Neujahrsansprache Ministerpräsident Bodo Ramelow verspricht mehr direkte Demokratie

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat in seiner Neujahrsansprache von einem neuen Verhältnis zwischen Regierung und Opposition gesprochen. Man werde sich künftig auf Augenhöhe begegnen. Ramelow versprach auch mehr direkte Demokratie.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich in seiner Neujahrsansprache für mehr Demokratie ausgesprochen. Ziel sei es, den Einfluss der Thüringer auf die zentralen politischen Entscheidungen zu erhöhen. Deshalb werde es in der neuen Wahlperiode neue und erweiterte Möglichkeiten direkter Demokratie im Freistaat geben, sagte Ramelow. Bürgerbegehren sollten nicht länger am sogenannten Haushaltsvorbehalt scheitern, also nicht  schon deshalb unzulässig sein, weil sie Geld kosten.

Im Bezug auf das Verhältnis zwischen Regierung und Opposition sprach Ramelow davon, neue Wege zu beschreiten. Man werde sich zukünftig auf Augenhöhe, über viele Fragen einigen müssen.

Neujahrsansprache von Bodo Ministerpräsident Bodo Ramelow (mit Gebärdensprache)

Quelle: MDR THÜRINGEN/nis

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 01. Januar 2020 | 19:00 Uhr

63 Kommentare

MDR-Team vor 38 Wochen

Der gezeigte Schirm gilt als Falsifikat, allerdings gibt es laut Gedenkstätte glaubhafte Aussagen und Untersuchungen zur Existenz von Objekten aus Menschenhaut: https://www.buchenwald.de/1132/

Rotti vor 38 Wochen

Daraus folgere ich, dass er dabei zweimal den Sozialismus von seiner unmenschlich Seite kennenlernen musste. Darum lohnt es sich immer der Einsatz für den Erhalt unserer jetzigen Gesellschaftsform. Ohne Wenn und Aber.

MDR-Team vor 38 Wochen

Hallo Rotti,
die Feststellungen der Gedenkstätte Buchenwald, die ja auf dem Ettersberg ausdrücklich auch der Toten des Speziallagers gedenkt und eine entsprechende Ausstellung hat, sprechen für sich.
Es ist die Aufgabe von Historikern Unterschiede zu benennen - Unterscheiden heißt aber nicht Relativieren von menschlichem Leid und Ungerechtigkeit.

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