Beschluss der Stadt Nordhausen Thüringen soll für Bombenentschärfung bezahlen

Nach dem Willen der Stadt Nordhausen soll das Land Thüringen die Kosten für das Entschärfen und Entsorgen von Weltkriegsbomben übernehmen. Einen entsprechenden Beschluss hat der Stadtrat am Mittwochabend gefasst.

Bombenentschärfer mit Bombe
Um Nordhausen werden noch 700 Bomben vermutet. Bildrechte: MDR/Thomas Kalusa

Darin wird der Freistaat aufgefordert, seine bisherige Verwaltungspraxis zu ändern. Künftig soll er die Kosten für alle Altlasten aus dem Zweiten Weltkrieg übernehmen - und zwar unabhängig von deren Herkunft und der Nutzung der Grundstücke. Auslöser für den Beschluss war eine Rechnung der Stadt Nordhausen von rund 12.000 Euro. Ein Grundstückseigentümer sollte das Entsorgen einer Weltkriegsbombe am 3. April 2017 auf seinem Acker im Ortsteil Hesserode aus eigener Tasche bezahlen. CDU, Linke und AfD im Landtag fordern eine bürgerfreundliche Regelung.

Bundesrat hat Gesetzesinitiative auf den Weg gebracht

Doch private Grundstückseigentümer können hoffen, denn der Bundesrat hat am 2. März eine Gesetzesinitiative auf den Weg gebracht, die vorsieht, dass der Bund den Ländern die Kosten der Kampfmittelräumung nahezu vollständig erstattet. Bislang zahlt Berlin nur, wenn es sich um Weltkriegs-Blindgänger der Wehrmacht handelt. Die Kosten für die Entschärfung von alliierter Munition wird dagegen den Ländern beziehungsweise - wenn die nicht zahlen - den Kommunen überlassen. Laut Bundesratsdrucksache handelt es sich dabei um einen Gesamtbetrag von jährlich etwa 20 bis 30 Millionen Euro. Allerdings verteilen sich diese Kosten nicht flächendeckend über die Bundesrepublik, sondern fallen insbesondere dort an, wo die Bombardements besonders intensiv ausfielen.

Sollte der Bundestag die Initiative der Länderkammer unterstützen, müsste er ein Gesetz auf den Weg bringen, das die Kostenübernahme durch den Bund regelt. Ein solches Gesetz wurde allerdings schon zwei Mal auf den Weg gebracht, aber am Ende der beiden letzten Bundestags-Legislaturperioden jeweils nicht zu Ende beraten. Daher nun der dritte Anlauf. 

Allein in Nordhausen werden noch rund 700 Bomben-Blindgänger vermutet, über 400 wurden bereits entschärft. Anfang April 1945, wenige Wochen vor Ende des Zweiten Weltkrieges wurde die Innenstadt fast vollständig zerstört. Rund 8.800 Menschen kamen bei dem alliierten Bombardement ums Leben.

Nordhausens Oberbürgermeister Kai Buchmann (parteilos) sagte MDR THÜRINGEN am Donnerstag, bei dem Fall in Hesserode habe es sich um ein Anhörungsverfahren gehandelt. Dieses sei inzwischen gestoppt worden, die Stadt werde die Kosten übernehmen. Dauerhaft werde die Kommune aber nicht für alle Entschärfungskosten aufkommen können, weshalb eine Neuregelung oder zumindest eine "Lex Nordhausen" notwendig sei. Er verwies auf das Nachbarland Niedersachsen, wo der staatliche Munitionsbergungsdienst für die Entschärfung von Bomben zuständig sei und die Kosten dafür trage.

Luftbildaufnahmen von Nordhausen im Laufe der Zeit

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Luftbild von Nordhausen (Zentrum) vom 22.03.1945
Luftbild von Nordhausen (Zentrum) vom 22.03.1945. Die mittelalterliche Altstadt ist deutlich zu erkennen. Bildrechte: GDI-Th, Freistaat Thueringen, TLVermGeo
Luftbild von Nordhausen (Zentrum) vom 22.03.1945
Luftbild von Nordhausen (Zentrum) vom 22.03.1945. Die mittelalterliche Altstadt ist deutlich zu erkennen. Bildrechte: GDI-Th, Freistaat Thueringen, TLVermGeo
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Nordhausen (Zentrum) am 08.04.1945. Die Innenstadt ist nach dem Luftangriff zerstört. Bildrechte: GDI-Th, Freistaat Thueringen, TLVermGeo
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Luftbild von Nordhausen (Zentrum) vom 07.06.1953. Durch die Trümmerfelder führen Wege. Bildrechte: GDI-Th, Freistaat Thueringen, TLVermGeo
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Luftbild von Nordhausen (Zentrum) vom 11.05.1980. Die Innenstadt ist weitgehend wieder aufgebaut. Bildrechte: GDI-Th, Freistaat Thueringen, TLVermGeo
Luftbild von Nordhausen (Zentrum) vom 03.05.1985
Nordhausen am 03.05.1985. Bildrechte: GDI-Th, Freistaat Thueringen, TLVermGeo
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Nordhausen am 15.04.2004. Bildrechte: GDI-Th, Freistaat Thueringen, TLVermGeo
Luftbild von Nordhausen (Zentrum) vom 20.08.2011
Nordhausen am 20.08.2011. Die Marktpassage und das Bürgerhaus fehlen noch. Bildrechte: GDI-Th, Freistaat Thueringen, TLVermGeo
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Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 08. März 2018 | 09:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 08. März 2018, 15:23 Uhr

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10 Kommentare

09.03.2018 15:13 martin 10

@9 niemand: Würden Sie Ihren hochdifferenzierten Beitrag ein wenig präzisieren? Oder meinen Sie "einfach alle"? Falls ja: Dann wünschen Sie sich wohl eine starke Führungspersönlichkeit zurück?

Nein, nein, ich unterstelle Ihnen nicht, dass Sie die Nazis wieder haben wollen, denn Sie wollen ja eine Führung, die weder arrogant noch brutal noch dumm noch frech ist.

09.03.2018 13:29 niemand 9

Es ist mittlerweile erschreckend, mit
welcher Arroganz, Brutalität, Dummheit und Frechheit dieses Land
regiert wird.

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