Justiz Gera und Hohenleuben hätten gern neues Gefängnis

Gera und die Kleinstadt Hohenleuben im Kreis Greiz werben beim Land Thüringen um einen Gefängnisneubau. Die Kommunen reagieren damit auf Aussagen des Justizministeriums in Erfurt, wegen des Zeitverzugs bei der geplanten gemeinsamen Justizvollzugsanstalt (JVA) von Sachsen und Thüringen in Zwickau Alternativen zu prüfen.

Nach einem Bericht der Ostthüringer Zeitung (OTZ, kostenpflichtig) vom Montag will Geras parteiloser Oberbürgermeister Julian Vonarb an Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) schreiben und Flächen für einen Neubau anbieten. Welche Standorte er konkret für einen JVA-Neubau vorschlagen möchte, dazu machte Vonarb keine Angaben. In Gera hatte das Land Thüringen bis vor knapp einem Jahr die kleinste Justizvollzugsanstalt im Freistaat betrieben. Ende Oktober 2017 wurde die veraltete Einrichtung geschlossen.

Hohenleubens Bürgermeister Dirk Bergner (FDP) erklärte am Montag, seine Kommune verfüge über freie Flächen für einen Gefängnisneubau, die schnell bereitgestellt werden könnten. Ein Bebauungsplan sei erstellt. Zudem hätten sich die Einwohner von Hohenleuben seit Jahren an die Justizvollzugsanstalt gewöhnt. Hohenleuben ist derzeit Gefängnisstandort. Die Anlage ist jedoch in die Jahre gekommen und soll geschlossen werden.

Staatsvertrag mit Sachsen ohne Ausstiegsklausel

Thüringen plant mit Sachsen seit Jahren ein gemeinsames Gefängnis in Zwickau. Dazu gibt es einen Staatsvertrag, der nach OTZ-Informationen keine Ausstiegsklausel enthält. Allerdings ist das Vorhaben erheblich in Zeitverzug geraten. Der Baubeginn lässt auf sich warten. Eine Ausschreibung für den Bau war im Sommer erfolglos geblieben, weil keine wirtschaftlichen Angebote eines Generalunternehmers eingingen. Nun arbeitet das sächsische Finanzministerium nach eigenen Angaben daran, den Auftrag aufzuteilen und getrennt neu auszuschreiben. Zuletzt war geplant, das Gefängnis in der zweiten Jahreshälfte 2020 in Betrieb zu nehmen.

Ministerpräsident Ramelow hatte erklärt, dass Thüringen beim Thema Haftplätze zweigleisig fahren könnte. Ramelow sagte: "Ich würde gern die gesamte Kraft auf unseren Standort JVA Hohenleuben konzentrieren und die Anlage dort neu entwickeln." Es sei "nicht ausgeschlossen", dass Thüringen in Zwickau auf Haftplätze verzichten und an Sachsen abtreten könnte. Von einem kompletten Rückzug aus dem gemeinsamen Projekt mit Sachsen spreche er zunächst aber nicht, so Ramelow.

Quelle: MDR THÜRINGEN

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Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 27. August 2018 | 12:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 27. August 2018, 12:42 Uhr

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4 Kommentare

28.08.2018 09:28 Jakob 4

@1: Z.B. für die Kaotics dieser Zeit.

28.08.2018 07:43 Kritiker 3

Bei dem aktuellen Resozialisierungswahn, der sowieso nichts bringt, sollte man statt Gefängnissen vielleicht mehrere Kreuzfahrtschiffe anmieten um den Gefangenen bei Sterneküche und Wein das Verwerfliche ihrer Handlungen begreiflich zu machen. Ironie aus!

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