Gera | Erfurt Verein "Akzeptanz": AfD will Auskunft über Verbleib von Fördergeldern

Die AfD im Thüringer Landtag will Auskunft über den Verbleib von Fördergeldern, die der Geraer Verein "Akzeptanz" im vergangenen Jahr erhalten hat. Dabei geht es um rund 123.000 Euro, für die der Verein bislang keine Quittungen vorgelegt habe. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD hervor. Im August vorigen Jahres war Anzeige gegen den Verein erstattet worden - wegen Betrugsverdacht. Wer die Anzeige stellte, ist MDR THÜRINGEN nicht bekannt. Die Ermittlungen dauern laut Staatsanwaltschaft Gera an. Der Verein, der sich Flüchtlingsarbeit und Integration zu seinen Aufgaben gemacht hat, existiert seit April 2015. Er betreibt seitdem ein Integrationszentrum in der Geraer Beethovenstraße.

Die AfD-Fraktion mit Björn Höcke (l) im Thüringer Landtag
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag Bildrechte: dpa

Die Antwort auf die Anfrage der AfD hatte ergeben, dass der Verein für 2017 mehr als 165.000 Euro projektbezogene Fördermittel beantragt hatte. Mit der Einstellung des Projektes zum 1. Oktober 2017 war auch die finanzielle Hilfe eingestellt worden. Bis dahin waren rund 123.000 Euro geflossen.

Laut Aussage der Landesregierung soll der Zuwendungsbescheid für 2017 nun "zeitnah" widerrufen und das bereits ausgezahlte Geld zurückgefordert werden. Dem Verein sei ein Anhörungsbescheid zugegangen, so die Auskunft des Thüringer Justizministers.

Ermittlungen wegen Unterschlagung

Es ist nicht das erste Mal, dass sich die Justiz mit dem Verein "Akzeptanz" beschäftigt. Ermittelt wurde bereits wegen Unterschlagung. Für ein Verfahren hat laut Staatsanwaltschaft aber ein hinreichender Tatverdacht gefehlt. Auch ein Verfahren gegen ein Vorstandsmitglied wegen Untreue habe sich erledigt, sagte Staatsanwalt Martin Zschächner MDR THÜRINGEN.

Vom Vereinsvorstand war am Mittwoch niemand zu erreichen. Alle offiziell bekannten Telefonnummern des Vereins waren zudem abgeschaltet. "Akzeptanz"-Gründerin Claudia Poser-Ben Kahla, die den Verein zum Jahreswechsel nach eigenen Angaben aus gesundheitlichen Gründen verlassen hat, sagte MDR THÜRINGEN, sie könne zu den aktuellen Geschehnissen nichts sagen. Die Vorgänge seien ihr nicht bekannt, auch von einem Anhörungsbescheid wisse sie nichts. Poser-Ben Kahla war im August 2015 vom MDR THÜRINGEN und Thüringer Ehrenamtsstiftung zur Thüringerin des Monats gewählt worden. Im Jahr 2016 hatte sie das Bundesverdienstkreuz erhalten.

Quelle: MDR THÜRINGEN

AKTUELLES AUS THÜRINGEN

Gruppenbild mit Gewinnern der Auszeichnung Thüringer des Monats mit MDR Thüringen Chefredakteur Mathias Gehler und Sozialministerin Heike Werner im Foyer des Landesfunkhaus Thüringen mit großflächig eingeblendeter Zahl 25 4 min
Bildrechte: MDR THÜRINGEN

Fr 14.12.2018 17:40Uhr 03:37 min

https://www.mdr.de/thueringen/video-258824.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Die Nachrichten | 20. September 2018 | 07:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 20. September 2018, 17:42 Uhr

Die Kommentierungsdauer ist abgelaufen. Der Beitrag kann deshalb nicht mehr kommentiert werden.

29 Kommentare

22.09.2018 17:16 martin 29

@28 eulenspiegel: Ich denke, dass es der AfD dabei nicht nur um Aufmerksamkeit / Effekthascherei geht, sondern um gezielte Stimmungsmache (das inflationär verwendete H-Wort vermeide ich jetzt bewusst) und die Diskreditierung zivilgesellschaftlichem Engagements.

22.09.2018 14:00 Eulenspiegel 28

Hallo der Uwe 26
„Bei diesem Widerspruch, bin ich nun wieder froh, dass die AfD dann eben weiter den Daumen drauf behält,“
Sie sind also froh das die AfD hier die Chance hatte billig Effekthascherei zu betreiben. Denn was anderes war das nicht. Oder können sie uns, natürlich differenziert, das Gegenteil belegen.

Mehr aus der Region Gera - Altenburg - Greiz

Mehr aus Thüringen

Gruppenbild mit Gewinnern der Auszeichnung Thüringer des Monats mit MDR Thüringen Chefredakteur Mathias Gehler und Sozialministerin Heike Werner im Foyer des Landesfunkhaus Thüringen mit großflächig eingeblendeter Zahl 25 4 min
Bildrechte: MDR THÜRINGEN

Fr 14.12.2018 17:40Uhr 03:37 min

https://www.mdr.de/thueringen/video-258824.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video