Nach Streit im Geraer Stadtrat Landesverwaltungsamt prüft Beschluss zu Straßenbahnen

Seit Monaten streitet der Geraer Stadtrat über die Finanzierung neuer Straßenbahnen. Das Landesverwaltungsamt in Weimar prüft nun ob der beschlossene Stadtratsbeschluss rechtswidrig ist und zurückgenommen werden muss. Damit müssten die Geraer Verkehrsbetriebe hoffen, dass die über 40 Jahre alten Tatrabahnen noch ein paar Jahre durchhalten.

Straßenbahnen
Seit über 40 Jahren rollen die Tatrabahnen in Gera nun schon durch die Stadt. (Archivbild) Bildrechte: MDR/Franziska Heymann

Das Landesverwaltungsamt in Weimar prüft einen Stadtratsbeschluss zum Kauf neuer Straßenbahnen in Gera. Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) hatte nach der Sondersitzung am vergangenen Donnerstag angekündigt, der Behörde einen seiner Ansicht nach rechtswidrigen Beschluss aus dem Juni zu melden. Der Stadtrat hatte diesen Beschluss vor einer Woche nicht zurückgenommen. Ein Sprecher des Landesverwaltungsamtes bestätigte MDR THÜRINGEN nun, dass ein entsprechendes Schreiben von Vonarb am Dienstag eingegangen sei. Das werde umfassend geprüft. Sollte die Behörde den Beschluss offiziell als rechtswidrig einstufen, steht der Kauf neuer Straßenbahnen in Gera auf der Kippe.

Monatelanger Streit um Finanzierung neuer Straßenbahnen

In Gera wird seit Monaten um den Kauf neuer Straßenbahnen gerungen. Schon vor der Sitzung im Juni hatte das Landesverwaltungsamt die Beschlussvorlage als rechtswidrig bezeichnet und eine fehlende Wirtschaftlichkeitsprüfung bemängelt. Oberbürgermeister Vonarb beteuert, dass er davon erst am Tag der Sitzung am 4. Juni erfahren habe. Der Stadtrat entschied damals vor allem mit den Stimmen von AfD und CDU, sechs neue Straßenbahnen für die Geraer Verkehrsbetriebe anzuschaffen. Am vergangenen Donnerstag sollte der Stadtrat den Juni-Beschluss zurücknehmen. Da die Stadträte seiner Meinung leider nicht mehrheitlich gefolgt seien, habe er das Landesverwaltungsamt informieren müssen, sagte Vonarb MDR THÜRINGEN.

Tatra-Bahnen könnten noch länger fahren

Aufgrund des bisherigen Schriftwechsels mit der Rechtsaufsicht geht er davon aus, dass nun die Behörde – anstelle des Stadtrates – den Beschluss zurücknehmen wird. Damit würde Gera ohne gültigen Beschluss dastehen, wie die dringend benötigten modernen Straßenbahnen finanziert werden sollen. Statt mit neuen Bahnen zu fahren, müssten Geras Verkehrsbetriebe hoffen, dass die 40 Jahre alten maroden Tatrabahnen aus DDR-Zeiten noch ein paar Jahre durchhalten.

Quelle: MDR THÜRINGEN/jw

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 08. Juli 2020 | 16:30 Uhr

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