Verkehrspolitik Straßenbahn-Debatte in Gera geht in nächste Runde

In einer Sondersitzung des Stadtrats geht es am Donnerstag in Gera erneut um den Kauf moderner Straßenbahnen - und ob der Beschluss vom 4. Juni zurückgenommen wird.

Eine Straßenbahn
Die alten Tatrabahnen in Gera sollen ersetzt werden. Bildrechte: MDR/Franziska Heymann

Die neuen Straßenbahnen für die Geraer Verkehrsbetriebe sind am Donnerstag wieder Thema im Stadtrat. In einer Sondersitzung geht es darum, ob der Beschluss zum Kauf von sechs neuen Straßenbahnen vom 4. Juni zurückgenommen wird.

Dieser war vor allem mit den Stimmen von AfD und CDU zustande gekommen. Laut Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) gilt dieser Beschluss weder als rechtssicher noch als wirtschaftlich. Die Stadt hatte zehn neue Bahnen gefordert, GVB-Chef Torsten Rühle und die Stadträte von Linke, SPD und Grünen zwölf. Laut Vonarb ist der Juni-Beschluss mit der Fixierung auf den Kauf von sechs neuen Bahnen "problematisch".

Tatrabahnen in Gera in die Jahre gekommen

Die GVB benötigen neue Straßenbahnen, um die 40 Jahre alten, maroden Tatrabahnen zu ersetzen. GVB-Chef Rühle und der GVB-Aufsichtsratsvorsitzende Nils Fröhlich (Grüne) hatten die geplante Anschaffung von sechs Bahnen nach dem Beschluss im Juni scharf kritisiert. Der Beschluss sei rechtswidrig und nicht finanzierbar, sagte Fröhlich MDR THÜRINGEN und verwies auf das Landesverwaltungsamt, das eine fehlende Wirtschaftlichkeitsprüfung bemängelt hatte.

Laut Rühle müssten damit bereits geplante Investitionen beispielsweise beim Großprojekt Wiesestraße oder im Stadtteil Lusan entfallen, weil die Reparatur der alten Tatrabahnen auf Dauer teurer ist als der Kauf neuer Bahnen. Den Kauf neuer Bahnen fördert das Land zu 50 Prozent, die Reparatur der alten Bahnen muss der Verkehrsbetrieb allein stemmen. Rühle bezeichnete den Stadtratsbeschluss mit dem Kauf von nur sechs neuen Bahnen als "die teuerste Variante" für Stadt und GVB.

Straßenbahn-Streit schwelt in Gera

Seit Monaten streiten Stadtverwaltung, GVB und die Stadtratsfraktionen in Gera darüber, wie viele neue Bahnen die GVB anschaffen sollen und wie diese finanziert werden sollen. Das Land hatte eine Frist für den Fördermittelantrag mehrfach verlängert.

Quelle: MDR THÜRINGEN/mm

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 02. Juli 2020 | 07:30 Uhr

5 Kommentare

Ronald A. vor 15 Wochen

Mein Gott, die Rechnung ist doch ganz einfach. Straßenbahnen werden 1:1 ersetzt. 6 neue Bahnen würden nur 6 Tatras ersetzen. Die Reparaturkosten wären auf die nächsten Jahre gesehen höher als der Kauf neuer Straßenbahnen, da Ersatzteile fehlen bzw. Nicht mehr hergestellt werden. Um das zu kompensieren, müsste man die Infrastruktur verkommen lassen. Folge dessen wäre die Stilllegung der Strecke nach Lusan und durch die Wiesestraße. Da diese aber der einzige Weg zum Betriebshof ist, würde das das ganze Ende der Geraer Straßenbahn bedeuten. Aber so weitsichtig sind die Auto-Lobbyisten aus CDU und die Gegen-Alles-AfD nicht...

kuppsteiner vor 15 Wochen

In Gera fehlt vorn und hinten das Geld. Wenn denn 6 Bahnen (mit fremder Hilfe) finanzierbar sind, warum nicht? Was soll daran rechtswidrig sein? Höre ich vielleicht heraus, dass andere Baumaßnahmen wie die Wiesestraße (Finanzierung sollte doch eigentlich gesichert sein?) mit dem Kauf von Neubahnen finanziert werden soll. Im übrigen sollte eine Wartung/Instandhaltung bei einer seriösen Planung immer abgesichert sein, egal was kommt.
Ich hoffen die Stadträte, die für die 6 Bahnen gestimmt haben, bleiben standhaft! Diese haben sich dabei ganz bestimmt etwas gedacht...

Elke vor 15 Wochen

So etwas ähnliches ist in unserem Gemeinderat im Januar dieses Jahres auch passiert. Da ging es allerdings um die Beschaffung eines neuen Einsatzfahr-zeuges für unsere Feuerwehr. Der Vergabevorschlag der Verwaltung für die Beschaffung wurde nach 2 Jahren intensiver Vorbereitung und erfolgter Ausschreibung durch den Gemeinderat abgelehnt. Der Bürgermeister hat den GR-Beschluss beanstandet. Am Ende hat er dem Druck der Gemeinderäte nicht stand gehalten und seine Beanstandung zurückgenommen. Und die
zuständige übergeordnete Behörde, die zuvor die Rechtswidrigkeit des Beschlusses bestätigt hatte, schaut tatenlos zu.

Mehr aus der Region Gera - Altenburg - Zwickau

Mehr aus Thüringen

Ein E-Auto wird aufgeladen 1 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK