Prozess wegen Volksverhetzung Angeklagter schweigt zu Vorwürfen

Im Prozess wegen Volksverhetzung gegen einen jungen Mann aus Afghanistan ist am Dienstagmorgen die Anklage verlesen worden. Dem 22-jährigen Angeklagten wird vorgeworfen, auf seiner Facebook-Seite im Dezember 2017 Propagandavideos der Terrororganisation "Islamischer Staat" veröffentlicht und in persischer Sprache zum sogenannten Heiligen Krieg aufgerufen zu haben. Außerdem soll er zum gewaltsamen Kampf gegen Juden und deren Ermordung aufgerufen haben. Der Angeklagte schwieg am Dienstag zu den Vorwürfen. Die Verteidigung kündigte jedoch an, dass er sich an einem der nächsten Verhandlungstage äußern werde.

Kriminalbeamte aus Nordhausen berichteten während der Verhandlung, dass in der Wohnung des Angeklagten mehrere Handys sichergestellt wurden. Von einem dieser Handys sei wiederholt auf die Facebook-Seite zugegriffen worden, auf der das Propaganda-Video und der Aufruf gepostet worden waren, Juden zu töten.

Der Angeklagte ist vorbestraft und sitzt seit Juli 2018 in Untersuchungshaft. Zum Tatzeitpunkt lebte der Mann in Leinefelde-Worbis. Der Prozess wird in Gera verhandelt, weil es dort am Landgericht die einzige Staatsschutz-Kammer Thüringens gibt. Nach Angaben des Gerichtes hat der Angeklagte in Deutschland Asyl beantragt. Im Fall einer Verurteilung muss der Mann mit bis zu fünf Jahren Haft rechnen. Das Gericht hat für den Prozess vorerst drei Verhandlungstage festgelegt.

Quelle: MDR THÜRINGEN

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Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | THÜRINGEN JOURNAL | 08. Januar 2019 | 06:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 08. Januar 2019, 21:04 Uhr

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