Sitzung des Stadtrats Gera
Sitzung des Stadtrats Gera (Archivbild). Bildrechte: MDR/Franziska Heymann

Kommunen Erstmals seit Jahren ausgeglichener Haushalt in Gera

Sitzung des Stadtrats Gera
Sitzung des Stadtrats Gera (Archivbild). Bildrechte: MDR/Franziska Heymann

Erstmals seit 2012 hat der Stadtrat von Gera einen ausgeglichenen Haushalt für die Stadt verabschiedet. Daran geknüpft ist ein neues Haushaltssicherungskonzept. Die Stadträte stimmten dem Entwurf am Donnerstagabend wie schon zuvor in den Ausschüssen mit deutlicher Mehrheit zu.

Anders als in den Vorjahren plant die Stadt nicht von Vornherein mit Nothilfen ("Bedarfszuweisungen") des Landes. Im Vorjahr hatte die Kommune noch 6,4 Millionen Euro dieser Unterstützung beim Land beantragt, den Antrag aber später zurückgezogen.

25 Millionen Euro Investitionen geplant

Geplant sind in diesem Jahr Investitionen über rund 25 Millionen Euro. Gebaut werden soll dafür unter anderem an der Ostschule sowie am Liebegymnasium, am Gewerbegebiet Cretzschwitz, in der Wiesestraße sowie an einer Brücke der B92 Richtung Greiz. Das meiste Geld will Gera für Sozialausgaben und Personal ausgeben.

Die Stadtratsfraktionen bezeichneten die schnelle Zustimmung zum Haushalt als Vertrauensvorschuss an Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos). Der versprach, sich beim Landesverwaltungsamt für eine schnelle Genehmigung einzusetzen. Die Stadträte kritisierten in der knapp einstündigen Haushaltsdebatte die hohen Personalkosten und den Investitionsstau an Schulen und Straßen.

Für den ausgeglichenen Haushalt mussten alle Fachdienste der Stadt ihre Budgets straffen. Außerdem bekommt die Stadt mehr Schlüsselzuweisungen vom Land, höhere Anteile an Umsatz- und Einkommenssteuer sowie Geld aus Beteiligungen.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 25. Januar 2019 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 25. Januar 2019, 20:20 Uhr

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