Oberverwaltungsgericht Verkaufsoffenes Wochenende zur "Höhlermeile" in Gera gekippt

Die für dieses Wochenende geplante Öffnung von Geschäften in Geras Zentrum ist gerichtlich gekippt worden. Zur Begründung erklärte das Gericht, der verfassungsrechtlich gewährleistete Sonn- und Feiertagsschutz genieße trotz der Umsatzverluste durch Corona Vorrang.

Eine Treppe führt in einen Stollen.
Eingang zu einem der Geraer "Höhler". Als Ersatz für das traditionelle Höhlerfest sollten die Geschäfte geöffnet sein. Bildrechte: MDR/Hendrik Sachs

Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat die für dieses Wochenende geplante Öffnung von Geschäften in Geras Zentrum gekippt. Damit folgten die Richter einem Antrag der Gewerkschaft Verdi, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte.

Gericht: Keine gesetzliche Grundlage für Ladenöffnung

Wegen des Schutzes der Arbeitsruhe an Sonn- und Feiertagen bedürfe es eines besonderen Sachgrundes, die Öffnung von Läden an solchen Tagen zuzulassen, hieß es zur Begründung. Die Stadt habe aber keine Prognose über die erwarteten Besucherströme vorgelegt. Zwar sei es nachvollziehbar, wenn sie den Händlern Gelegenheit bieten wolle, Umsatzeinbußen durch die Corona-Pandemie zu lindern. Dafür gebe es aber keine gesetzliche Grundlage. Der verfassungsrechtlich gewährleistete Sonn- und Feiertagsschutz genieße auch in dieser Situation Vorrang, erklärte das Gericht.

Anlass sollte die "Höhlermeile" sein

Coronabedingt fällt das traditionelle Geraer Höhlerfest dieses Jahr aus. Stattdessen ist eine "Höhlermeile" in kleinerem Umfang vom 2. bis 4. Oktober geplant - unter anderem mit Mittelaltermarkt, Livemusik und der Besichtigung der historischen Höhler. Deshalb sollten die Geschäfte am Feiertag (3. Oktober) und Sonntag jeweils von 13 bis 18 Uhr öffnen dürfen.

Quelle: MDR THÜRINGEN/gh

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 30. September 2020 | 16:00 Uhr

4 Kommentare

part vor 3 Wochen

Im Mittelalter soll die Zahl der Feiertage an deren Zahl um die 80 gewesen sein, an deren Tagen Knechte, Mägte oder Gesellen nach dem Gang zur Kirche sich um Dinge kümmern musste, die sonst nicht möglich waren / Streß durch die Jahrhunderte. Wenn heute ein Feiertag auf Samstag oder Montag fällt, dann geraten gerade jene ins Schlingern, die ohnehin schon eingebunden sind in Handel, Pflege oder andere Dienstlewistungen. Feiertage sollte bitteschön per Bundestagsbeschluß auf Werktage verlegt werden oder ganz abgeschafft werden mit entsprechenden gesetzlichen Mindesurlaubsansprüchen.

Matthi vor 3 Wochen

Die Gewerkschaften versagen doch wenns um vernünftige Abschlüsse im Handel für ordentliche Arbeitsbedingungen und Bezahlung geht. Wo sind den die Gewerkschaften wenn es um digitale Zeiterfassung geht warum machen sie der Regierung keinen Druck.

Matthi vor 3 Wochen

Es ist immer das gleiche, die im Rathaus sitzen mit ihrer 37,5 Stundenwoche denken mal wieder nicht an Verkäufer/in die eh schon kaum ein Zusammenhängendes Wochenende haben für die Familie. Glaubt den wirklich jemand das die Geschäfte extra Personal bereitstellen !! das müssen die Verkäufer/in zu ihrer normalen Arbeitszeit leisten das heißt 6 bzw 7 Tage Woche. Falls es einige Leute nicht wissen es gibt auch im Handel ein Arbeitszeitgesetz soll heißen 2 Wochenenden für die Familie
steht jeden Verkäufer/in im Monat zu. Warum streikt der Öffentliche Dienst aktuell ? Vielleicht sollten mal die Verkäufer/in Bundesweit Streiken auf die Straße gehen damit die Leute mal merken das ohne diese Berufsgruppe in Deutschland wenig geht.

Den Spruch Augen auf bei der Berufswahl könnt ihr euch sparen er ist Dumm und überheblich kommt leider oft von Leuten die meinen sie sind was besseres weil sie im Büro Arbeiten mit gleitzeit, 37,5 Stundenwoche haben und Freitag 13.00 Uhr ins Wochenende gehen

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