Bundessozialgericht Heimliche Filme kosten Geraer Zahnarzt die Zulassung

Einem Zahnarzt aus Gera ist zu Recht die Kassenzulassung wegen heimlich aufgenommener Intimvideos entzogen worden. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel am Mittwoch entschieden.

Der Eingang zum Bundessozialgericht in Kassel, 2013
Das Bundessozialgericht in Kassel entschied, dass der Zahnarzt aus Gera seine Kassenzulassung zu Recht verloren hat (Foto: Archiv). Bildrechte: dpa

Der Mann stand bereits im Jahr 2013 vor Gericht, weil er seine Mitarbeiterinnen heimlich beim Duschen, in der Umkleide und bei anderen Gelegenheiten gefilmt hatte. Über einen Zeitraum von sechs Jahren waren auf diese Weise 7.500 Dateien entstanden. Die Frauen entdeckten die Überwachungstechnik zufällig, als sie beim Saubermachen den Schlüssel zu einem verschlossenen Raum fanden. Das Amtsgericht Gera verurteilte den Zahnmediziner damals zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und vier Monaten. Rechtskräftig wurde das Urteil jedoch nicht. Gegen die Zahlung von Abfindungen hatten die Beschäftigten ihre Strafanträge zurückgenommen. Die Kassenzahnärztliche Vereinigung Thüringen entzog dem Mann dennoch wegen "gröblicher Pflichtverletzung" die Kassenarztzulassung. Wegen der heimlichen Intimaufnahmen sei er für die Behandlung von Kassenpatienten unwürdig, hieß es zur Begründung. Dagegen hatte der Arzt Klage eingereicht.

Das BSG bestätigte jetzt die Rechtmäßigkeit des Zulassungsentzugs. Die heimlichen Filmaufnahmen stellten einen gravierenden Eingriff in die Intimsphäre der Frauen dar. Das Vertrauen in ihn sei nachhaltig zerstört worden. Es sei ohne Bedeutung, dass der Kläger sich nach den Vorfällen wieder rechtmäßig verhalten habe, entschied das BSG.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 03. April 2019 | 13:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 03. April 2019, 14:34 Uhr

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