Corona-Auflage geändert Stadt Jena dampft Meldepflicht für Auslandsrückkehrer ein

Die Stadt Jena beendet ihren Alleingang einer generellen Meldepflicht für Bürger nach einer Auslandsreise. Ein Sprecher sagte MDR THÜRINGEN am Montag, die geänderte Corona-Allgemeinverfügung werde am Donnerstag im Amtsblatt veröffentlicht und gelte ab Freitag. Dann gelte auch für Jenaer eine Meldepflicht nur noch nach der Rückkehr aus einem Corona-Risikogebiet im Ausland.

Blick vom Landgrafen über Jena im Saaletal
Wer aus einem Corona-Risikogebiet im Ausland nach Jena zurückkehrt, muss sich bei der Stadtverwaltung melden. (Symbolfoto) Bildrechte: dpa

Die Stadtverwaltung kommt damit einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Gera zuvor. Ein Jenaer hatte gegen die Regelung vor dem Gericht geklagt. Nach Angaben des Gerichts hat die dritte Kammer die Verfahrensbeteiligten wissen lassen, dass sie rechtliche Bedenken hinsichtlich der strengeren Jenaer Regelung hegt. Daraufhin sei die Stadt der Rechtsauffassung des Gerichts gefolgt.

Jena mit strengeren Regeln in Corona-Pandemie

Jena hatte zu Beginn der Corona-Pandemie zu den Hotspots unter den Kreisen und kreisfreien Städten in Thüringen gehört. Die Stadt reagierte daraufhin unter anderem mit einer Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Maske, bevor dies bundesweit Pflicht wurde. Die Zahl der Neuerkrankungen ging daraufhin deutlich zurück. Bereits die Vorgabe zum Tragen einer Mund-Nasen-Maske für Schüler im Unterricht war aber vom Verwaltungsgericht Gera gekippt worden.

Quelle: MDR THÜRINGEN/seg

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 29. Juni 2020 | 12:00 Uhr

26 Kommentare

Grosser Klaus vor 6 Tagen

Widersinnig ist, dass die Stadt Jean mit einer Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Maske reagierte, bevor dies bundesweit Pflicht wurde und dass dadurch die Zahl der Neuinfektionen angeblich daraufhin deutlich zurück.ging.

pepe79 vor 6 Tagen

@Grosser Klaus,

Viele Dinge die sie ansprechen möchte ich auch gerne Wissen.
Jedoch ist ihre Art wie Sie Argumentieren zunehmend unerträglich, wie die eines Internet Trolls.
Belege das die Stadt Jena Zahlen nicht Zeitnah an Thüringen meldet bleiben sie schuldig. Kann ja seim das es stimmt aber woher haben sie diese Information?
Ich Kritisiere die Stadt ja zum Teil auch aber nicht uneingeschränkt. Haben Sie vlt. schon darüber nachgedacht einen schriftlichen Antrag auf Akteneinsicht bezüglich der von Ihnen geforderten Informationen zu stellen und sich im Falle der Ablehnung anwaltlich beraten zu lassen? Haben sie sich mal an ihren Ortsteilbürgermeister dewegen gewendet oder an jemanden vom Stadtrat? Rumpoltern im Internet kann jeder, so wie sie es tun sollten aber auch mal Taten zu erwarten sein.

Grosser Klaus vor 6 Tagen

Das korrekte Erfassen und die Weitergabe der Zahlen zeigt wie gut die örtlichen Gesundheitsämter arbeiten.
Zum Beispiel in der Stadt Jena sieht man deutlich an den Zahlen, die das Gesundheitsamt seit dem 18.03.2020 veröffentlicht bzw. die Zahlen die nicht zeitnah an das Land Thüringen weitergegeben werden, wie schlecht das Gesundheitsamt arbeitet und wie überfordert sie immer noch sind.
Da der Krisenstab und das Gesundheitsamt in Jena immer wieder versagen, deshalb gibt es die Maskenpflicht.

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