Blick über die Jenaer Innenstadt Richtung Osten mit der Stadtkirche St. Michael (vorn links) und dem Rathaus (vorn rechts), in Jena (Thüringen). Im Hintergrund steht der Hausberg (M) und der Jenzig (l)
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Kommunalwahlen Jena: Grüne und FDP machen große Sprünge

Blick über die Jenaer Innenstadt Richtung Osten mit der Stadtkirche St. Michael (vorn links) und dem Rathaus (vorn rechts), in Jena (Thüringen). Im Hintergrund steht der Hausberg (M) und der Jenzig (l)
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Jena ist und bleibt eines der umkämpftesten Pflaster für Thüringer Parteien. Hohe Wahlergebnisse sind bei der Konkurrenz nicht zu erwarten und bei der Stadtratswahl 2019 schüttelten die Wähler die Ergebnisse kräftig durcheinander: Grüne und FDP legten jeweils rund acht Prozentpunkte zu, die CDU büßte 9,6 Prozentpunkte ein und die SPD 8,2. Beinahe unspektakulär nahmen sich da die 3,6 Punkte Verlust der Linken aus, die mit 20,4 Prozent ganz knapp stärkste Fraktion blieb. Knapp dahinter folgen die Grünen, die die Universitätsstadt traditionell neben Weimar zu ihren Thüringer Hochburgen zählen, mit 19,4 Prozent. Trotz der prozentualen Differenz bekommen beide Fraktionen aber neun Sitze.

Die FDP, die seit vergangenem Jahr mit Thomas Nitzsche schon zum zweiten Mal seit der Wende den Oberbürgermeister stellt, sprang auf 12,8 Prozent. Sie überholte die SPD mit 12,6 Prozent, für die Jena jahrelang eine ihrer Thüringer Hochburgen war. Die CDU büßte 9,6 Prozentpunkte auf 12,6 Prozent ein. Damit haben bei diesem knappen Ausgang CDU, SPD und FDP im künftigen Stadtrat jeweils sechs Sitze. Zehn Prozent erzielte die AfD, 7,5 Prozent die Bürger für Jena (minus 2,9 Punkte) und 3,4 Prozent die freien Wähler Jena. "Die Guten" bekamen 1,3 Prozent der Stimmen (minus 0,6 Punkte).

Nicht alle durften wählen

Ärger gab und gibt es in Jena um Wähler, die am Sonntagabend von Wahllokalen wieder weggeschickt worden waren - nach Ansicht des Jenaer Wahlleiters Olaf Schroth aber rechtmäßig. Er sagte auf einer Pressekonferenz, die betroffenen Wahlvorstände hätten sich gesetzeskonform verhalten. Zuvor hatten sich Bürger beschwert, dass sie nicht wählen konnten, obwohl sie vor 18 Uhr am Wahllokal gewesen wären. Betroffen sind bislang rund 150 Wähler. Eine Betroffene schilderte, dass sie mit der Begründung weggeschickt worden sei, dass nur noch diejenigen im Inneren des Wahlraums wählen dürften. Dies könne so gemacht werden, sagte Wahlleiter Schroth. Das Wahlgesetz lasse so eine Auslegung zu. Die Europawahl- und die Thüringer Kommunalwahlordnung regeln, dass nach 18 Uhr. Wahlschluss nur noch die Wähler zur Stimmabgabe zugelassen werden, die sich im Wahlraum befinden. Was der Wahlraum tatsächlich ist, kann dabei unterschiedlich interpretiert werden. Schroth entschuldigte sich bei den Betroffenen, stellte aber keine Möglichkeit in Aussicht, die Stimme noch abzugeben.

Mit 63,1 Prozent lag die Wahlbeteiligung über dem Thüringer Durchschnitt.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Zuletzt aktualisiert: 27. Mai 2019, 17:56 Uhr

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5 Kommentare

29.05.2019 11:43 westeule 5

Bei dem Umfang hätte man die Wahl auf das ganze Wochenende ausdehnen können. Ich finds ehrlich gesagt eine Schande, dass nicht alle abstimmen konnten. Zumal es noch nie soviele Briefwähler gab...
Bitte nächstes mal besser organisieren, sowas darf sich nicht wiederholen!

Meine Hochachtung an alle Wahlhelfer*innen die die ganze Nacht durchgezählt haben. Euch gebührt dafür ein Extra-Urlaubstag! Auch über so eine Regelung könnte man ab einem bestimmten Umfang nachdenken, und ggf. Jenaer Arbeitgeber mit ins Boot holen.

29.05.2019 10:20 Waehler 4

Stimme den Vorrednern zu. Eine Manipulation der Wahl wäre höchst einfach gewesen. Einfach sehr lange in der Kabine bleiben. Dann wäre viele Wähler nicht mehr dran gekommen. Aber auch der Wahlzettel für die Stadtratswahl war zu kompliziert. Viele wussten nicht, dass man 4 Kreuze hätte machen können (3x Person + 1+Partei). Das stand nur in einem schwierigen Nebensatz. Also auch hier ist Verbesserungspotential vorhanden.

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