Diskussion mit Kreisverbänden Demonstration gegen Gebietsreformpläne in Hermsdorf

In Hermsdorf im Saale-Holzland-Kreis haben am Montagabend rund 250 Menschen gegen die geplante Gebietsreform protestiert. Anlass war die gemeinsame Sitzung der Kreisverbände Saale-Holzland, Altenburg und Greiz des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes.

Poppenhäger wirbt für Pläne

Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) warb hier noch einmal für seine Gebietsreformpläne. Unterstützt wurde er dabei von Matthias Hey, dem SPD-Fraktionschef im Thüringer Landtag, sowie von dem Geraer Linke-Politiker Mike Huster.

Huster verwies vor allem auf die zu erwartenden Bevölkerungsverluste innerhalb Thüringens.

Landkreis-Vertreter haben Zweifel

In der anschließenden Diskussion erklärten Kommunalvertreter, dass sie die Prognosen, die eine Gebietsreform für notwendig erwachten, anzweifeln. Außerdem äußerten sie die Sorge, die Reform übergestülpt zu bekommen.

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag und stellvertretende Kreisvorsitzende im Saale-Holzland-Kreis, Wolfgang Fiedler, nannte die Gebietsreformpläne unausgegoren. "Wir alle wissen nicht, wohin es führt und was es kostet", sagte er.

Landkreise ab 130.000 Einwohner

Das Thüringer Kabinett hatte Mitte April das sogenannte Vorschaltgesetz zur Gemeindegebietsreform beschlossen. Es sieht Mindestgrößen für Kreise und Gemeinden vor und gibt den Kommunen die Chance sich zwischen Sommer 2016 und Herbst 2017 freiwillig zusammenzuschließen. Landkreise sollen demnach künftig zwischen 130.000 und 250.000 Einwohner haben. Kreisfreie Städte sollen künftig mindestens 100.000 Einwohnern zählen, was derzeit nur Erfurt und Jena schaffen würden. Gemeinden müssen der Gesetzesvorlage zufolge künftig mindestens 6.000 Einwohner zählen.

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17 Kommentare

07.06.2016 20:25 Helga28 17

Wie will eine Regierung ernsthaft eine Gebiets- oder Verwaltungsreform stemmen, die nicht gewusst hat, dass das erste Kindergartenjahr teurer ist als das letzte, die die Horterzieher/innen nicht problemlos übernehmen kann und ihre eigenen Umzugspläne für 200 Mitarbeiter nicht umgesetzt bekommt? Das wird schon spannend.

07.06.2016 16:51 Berufsschullehrer 16

Werter Gärtner,
was in Gottes Namen hat denn der Quadratmeterpreis Bauland mit dem Sinn, Zweck und Nutzen einer unnützen und überflüssigen Verwaltungsstrukturreform zu tun? Und in wie fern rechtfertigt eine Fehlentscheidung der sächsischen Union, die bewusste und weitaus schlimmeren Entscheidung von R2G, diesen Fehler zu wiederholen? Der Kluge lernt aus den Fehlern der anderen, der Narr, wenn er lernt, nur aus seinen eigenen. Den drei Leuchttürmen in Sachsen, wie auch denen in Thüringen, wird es mit oder ohne diese Reform weder besser noch schlechter gehen. Aber mit welchem Recht muss man denn das Leben der anderen Thüringer, welche nun mal nicht in einer der größeren Städte wohnen, unnötig so erschweren? Und bewegen Sie sich einmal in Sachsens Peripherie, da lobe ich mir doch die wesentlich besseren Strukturen in Thüringen. Also auch hier wieder nur billige Ideologie. Und ja die Kosten sind belegbar. Übrigens sind die Quadratmeterpreise in Jena am höchsten und das ohne Gebietsreform.