Geplanter Kreiswechsel Katzhütte: Neue Fusionsverträge mit Großbreitenbach nötig

Katzhütte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt muss für einen Zusammenschluss mit Großbreitenbach im Ilm-Kreis einen neuen Anlauf nehmen. Nach Angaben von Katzhüttes Bürgermeister Wilfried Machold (parteilos) müssen die Verträge zwischen beiden Gemeinden neu ausgehandelt werden. Der Grund sei, dass Katzhütte im Februar vergangenen Jahres beschlossen habe, mit anderen Kommunen die neue Landgemeinde Großbreitenbach zu bilden. Diese ging jedoch am ersten Januar ohne Katzhütte an den Start. Machold sagte, Katzhütte könne daher rechtlich gesehen nur noch von Großbreitenbach eingemeindet werden. Bei einem Bürgerentscheid Anfang Januar hatte sich eine knappe Mehrheit der Katzhütter für Großbreitenbach entschieden.

Zum Verfahren erklärte Innen-Staatssekretär Uwe Höhn, die Gemeinderäte von Katzhütte und von Großbreitenbach müssten den Beitritt und den entsprechenden Vertrag jeweils beschließen. Erst dann könne die Fusion in den Gesetzentwurf zu weiteren Gemeinde-Neugliederungen in Thüringen aufgenommen werden. Das Kabinett soll im März entscheiden, der Landtag das Gesetz im September verabschieden. Zum 1. Januar 2020 soll das Gesetz in Kraft treten - dann würde Katzhütte zu Großbreitenbach und damit zum Ilm-Kreis gehören. Nach dem Beitritt muss es laut Höhn keine neuen Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen geben. Am 26. Mai wird jeweils getrennt gewählt.

Karte mit dem Ort Katzhütte
Katzhütte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt würde auch den Kreis wechseln, wenn es sich Großbreitenbach anschließt. Bildrechte: Bing Maps/Microsoft

Nach einem Beitritt wird der Bürgermeister der Landgemeinde Großbreitenbach diese Funktion auch für Katzhütte ausüben. Der Gemeinderat von Großbreitenbach wird dann aufgestockt. Allerdings würden nicht alle Katzhütter Gemeinderäte dann Sitze im Gemeinderat von Großbreitenbach haben.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 22. Januar 2019 | 05:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 22. Januar 2019, 05:00 Uhr

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