Razzia in zehn Bundesländern Polizei ermittelt gegen Mann im Ilm-Kreis wegen Internethetze

Die Polizei hat am Donnerstag eine bundesweite Razzia bei mutmaßlichen Urhebern von Hasskommentaren im Internet vorgenommen. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte, sind in zehn Bundesländern Wohnungen durchsucht worden. Nach Angaben der Polizei Gotha wurde dabei auch die Wohnung eines 59-jährigen Mannes im Ilm-Kreis durchsucht. Eine Polizeisprecherin sagte, es seien Computer und Smartphones sichergestellt worden. Gegen den Mann wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.

Laut BKA wird gegen insgesamt 29 Beschuldigte ermittelt. Ihnen wird vorgeworfen, strafbare Hasskommentare im Internet gepostet zu haben. Dazu gehörten beispielsweise die öffentliche Aufforderung zu Straftaten, antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche und volksverhetzende Texte.

An der Razzia waren 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen beteiligt. Mit dem vom Bundeskriminalamt koordinierten "Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings" will die Polizei unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Volksverhetzung in sozialen Netzwerken und Online-Foren kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden.

 Computertaste mit der Aufschrift Hass und Paragraphen-Zeichen
Hasstiraden im Internet zu verbreiten, ist kein Kavaliersdelikt (Symbolfoto). Bildrechte: IMAGO

Quelle: MDR THÜRINGEN/dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Die Nachrichten | 14. Juni 2018 | 12:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 14. Juni 2018, 14:43 Uhr

Die Kommentierungsdauer ist abgelaufen. Der Beitrag kann deshalb nicht mehr kommentiert werden.

26 Kommentare

15.06.2018 15:34 Krause - "lieber nackt als rechtsextremistisch!" 26

@ 20:
Zitat "die gesamte Argumentation basiert auf einer falschen Definition von "Meinung", die ganz gezielt das ausschließt, was der gute Mensch nicht hören, sehen, ertragen will."

Genau an diesem Punkt erliegst Du halt Deinem Irrtum!!
Die Definition von 'Meinung' ist schon richtig so, wie sie in der Öffentlichkeit verstanden wird.
Nur setzt Du Dich in Deiner Parallel-Verständnis-Welt über diese gesellschaftliche Übereinkunft hinweg bzw. ignorierst sie...

... und machst Dir Deine Welt, wie sie Dir gefällt.
Und genau deswegen gibt es Nazi-Aussteiger-Hilfsorganisationen, die den Menschen aus ihrer Parallelgesellschaft abholen und neu in die Realität einführen.

Solltest Du daran Interesse haben:
"Exit-Deutschland" hilft nur solchen, die wirklich überzeugt davon sind, aus ihrem 'Paralleluniversum' aussteigen zu wollen.

15.06.2018 15:18 Krause - "lieber nackt als rechtsextremistisch!" 25

@ 20:
Nochmal für diejenigen, die es offensichtlich ablehnen, Gesetzestexte zu lesen/verstehen:

Du darfst hassen, wen Du willst!
Nur wenn Du diesen Hass in Ausgrenzung oder gar Körperverletzungen jeglicher Art umwandelst, kommen die Damen und Herren mit den Talaren und schützen die Gesellschaft vor Dir!

Mehr aus Thüringen