Humanitäre Hilfe Thüringen will 1.000 Flüchtlinge aufnehmen

Die Thüringer Landesregierung will am Dienstag darüber entscheiden, ob der Freistaat 1.000 Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufnehmen soll. Erforderlich ist dazu eine Zustimmung der Bundesregierung.

Das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos
Auf der griechischen Insel Lesbos sitzen Tausende Flüchtlinge in überfüllten Lagern fest. Bildrechte: dpa

Nach kontroverser Debatte in der rot-rot-grünen Koalition hat Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) die Aufnahme von bis zu 1.000 Menschen aus Flüchtlingslagern in Griechenland vorgeschlagen. Sie sollen im Zeitraum bis Ende 2022 nach Thüringen kommen und nach der üblichen Identitätsfestellung und Sicherheitsüberprüfung eine Aufenthaltsgenehmigung für zwei Jahre erhalten, sagte Adams der Deutschen Presse-Agentur. Diesen Dienstag soll das Kabinett darüber entscheiden.

Debatte um Flüchtlinge in Thüringen

Über die Frage, wie viele Flüchtlinge Thüringen aufnehmen könnte, wenn der Bund einer entsprechenden Regelung zustimmt, hatten Linke, SPD und Grüne in den vergangenen Wochen kontrovers diskutiert. Verschiedene Zahlen wurden erörtert: Erst war von bis zu 250 unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen die Rede, dann von 500 Flüchtlingen jeden Alters - und zuletzt von 2.000 Flüchtlingen.

Adams: Enge Kommunikation mit Kommunen

Auf den griechischen Inseln, wo Tausende Flüchtlinge in überfüllten Lagern festsitzen, müsse eine humanitäre Katastrophe verhindert werden, sagte Adams. Thüringen wolle dazu einen Beitrag leisten - allerdings nicht als Alleingang, sagte der Minister. Es sei ein Missverständnis, wenn der Vorschlag eines Landesaufnahmeprogramms von einigen so interpretiert wurde.

Adams: "Wir werden das nur mit dem Bund gemeinsam machen, nicht gegen den Bund und nur in enger Kommunikation mit den Kommunen." Erforderlich sei eine Zustimmung der Bundesregierung, die auch bessere Möglichkeiten als Thüringen habe, die Aufnahme von Flüchtlingen zu organisieren.

11.000 von 19.000 Aufnahmeplätzen in Thüringen belegt

Wenn eine erste Zahl feststehe, werde er auch das Gespräch mit den Kreisen und kreisfreien Städten in Thüringen suchen, sagte Adams. Landesweit gebe es 19.000 Aufnahmeplätze für Flüchtlinge, von denen derzeit 11.000 belegt seien.

Die Aufnahme von 1.000 Flüchtlingen würde sich über zweieinhalb Jahre verteilen, sagte Adams. Darunter könnten 100 unbegleitete Minderjährige sein. Die Kosten dafür lägen geschätzt bei fünf bis zehn Millionen Euro pro Jahr. Er habe deshalb Gespräche mit Finanzministerin Heike Taubert (SPD) geführt.

Der Bund hat bisher nur 47 unbegleitete Kinder und Jugendliche aus den griechischen Flüchtlingslagern geholt, die nach einer Quarantäne auf einige Bundesländer verteilt wurden. Thüringen war nicht dabei. Allein im Lager Moria auf der Insel Lesbos sollen mehr als 20.000 Menschen leben.

Quelle: MDR THÜRINGEN/mm,dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 26. Mai 2020 | 10:00 Uhr

25 Kommentare

DER Beobachter vor 11 Wochen

Obdachlosigkeit vielleicht nicht. Aber ich kenne einige seinerzeit allein erziehende Frauen mit hundsmiserabler Bezahlung und ebenso diverse ältere Männer seinerzeit. Als Lediger keine Wohnung zu kriegen hat mich schon damals ebenso irritiert wie die Tatsache, dass ich damals Ende der 80er als lediger Jungfacharbeiter zwar mit Schicht- und Erschwerniszuschlägen deutlich mehr und fast doppelt soviel verdient habe als mein promovierter Vater mit drei Kindern und die Kolleginnen mit zwei Kindern und der leicht geistig Behinderte in der Tagschicht... Dass das durchaus noch so ist und v.a. die mittlerweile Rentner aus dieser Situation auch mit Minimalrenten auskommen müssen, macht die DDR doch keinesfalls besser oder sozial erstrebenswerter. Nicht zufällig sind gerade ostdeutsche (ehemalige) Alleinerziehende und Rentner mit am stärksten armutsbedroht...

DER Beobachter vor 11 Wochen

Wenn die DDR so gut und sozial war, wie Sie hier behaupten - warum haben Sie dann keine Geschwister? Nennenswerte sozialpolitische Maßnahmen gabs übrigens erst so ab den 70ern und nicht, weil den Kommunisten soviel am Bürger lag. Und sie waren durchaus auch um den Preis des wirtschaftlichen Kolabierens des Systems in den 80ern. Das Vertrauen in das nur mangelhaft funktionierende Sozialsystem war auch nicht sonderlich gestiegen, wie die Massenflucht und die Ausreiseanträge gerade junger gut ausgebildeter Familien belegen..

DER Beobachter vor 11 Wochen

Einfache Frage: wer wird Ihnen den Hintern abwischen, wenn Sie einmal ein Pflegefall werden sollten? Oder werden Sie - Ihre Kommentare geböten diese Konsequenz - Hilfe durch die Menschen, denen Sie hier so viel Verachtung entgegenbringen, ablehnen?

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