Sommerinterview SPD-Fraktionschef Hey: "Rate nur bedingt zu Koalition mit der Linken im Bund"

Der Chef der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Matthias Hey, hat sich skeptisch zu einer Zusammenarbeit seiner Partei mit den Linken auf Bundesebene geäußert.

Hey sagte am Freitag im MDR-THÜRINGEN- Sommerinterview: "Es wird noch ein langer Weg werden, ehe das, was SPD und Linke im Bund wollen, übereinanderpasst. Deswegen kann ich meinen Kollegen im Bund nur bedingt dazu raten." Die Forderung der Linken, dass die SPD sich für ein rot-rotes Bündnis auf Bundesebene noch bewegen müsse, bezeichnete Hey als anmaßend.

Hey findet Scholz-Nominierung richtig

Olaf Scholz (SPD, M), Bundesminister der Finanzen, Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, und Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD stehen nebeneinander bei einer Pressekonferenz.
Olaf Scholz (Mitte) mit den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Bildrechte: dpa

Der Thüringer Fraktionschef begrüßte in dem Interview die Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidar der SPD. Hey sagte: "Ich finde, dass Olaf Scholz insbesondere überzeugt hat, wenn er Verantwortung übernommen hat." Zwar wisse er, so Hey, dass viele Scholz den "Charme eines Kühlschranks" attestierten. "Aber ich sage dann: Wir kommen in unruhige See, wir brauchen einfach starke Leute. Mit ist es auf hoher See wichtig, dass der Kapitän einen guten Unterhaltungswert hat, sondern dass er weiß, wie er das Schiff zu steuern hat."

In Thüringen hält Hey r2g-Fortsetzung für möglich

In Thüringen hält Hey es dagegen für möglich, nach der nächsten Landtagswahl das Bündnis mit Linken und Grünen fortzusetzen. Der SPD-Politiker räumte allerdings ein, dass eine Neuauflage von Rot-Rot-Grün noch ungewiss ist. Die Umfragen zeigten, dass eine Prognose über den Wahlausgang sehr schwer sei.

"Parteienlandschaft ausgefranst"

Die Ergebnisse der SPD bei den letzten Landtagswahlen bewertete Hey kritisch. Die Parteienlandschaft im Freistaat sei ausgefranst, viele Leute wählten die Linke mit Ministerpräsident Bodo Ramelow, viele gäben dem rechten Rand um Björn Höcke ihre Stimme. "Dazwischen nivellieren sich zum Teil auch die Ergebnisse für die CDU in einem Maß, das uns als Demokraten nicht recht sein kann. Wir müssen versuchen, das ein bisschen aufzubrechen."

Wirbt für Zuwendung zu mehr Sozialpolitik

Hey warb dafür, dass sich die Thüringer SPD wieder mehr in der Sozialpolitik engagiert. Damit gehe nicht zwangsläufig ein Linksruck einher: "Wenn man das als linke Politik bezeichnet, dass man Familien unterstützt und versucht, diese zu entlasten, dann bin ich gerne ein Linker."

Hey will an Wahltermin April 2021 festhalten

Hey warnte zudem davor, den für April 2021 geplanten Termin für Neuwahlen zu verschieben. Es gebe zwar Forderungen, die Wahl zusammen mit der Bundestagswahl im Herbst stattfinden zu lassen. Mit der Verabschiedung des Landeshaushalts ende aber der Stabilitätsmechanismus mit der CDU. Vom Frühjahr bis zum Herbst 2021 würde dann im Landtag nicht mehr viel passieren: "Weil dann alle in den Wahlkampfmodus schalten. Weil die CDU wahrscheinlich keine Gesetzentwürfe von Rot-Rot-Grün mitträgt. Das muss der Steuerzahler nicht finanzieren, dass manche Leute lieber später Neuwahlen haben wollen."

SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey und Moderator Lars Sänger
Hey und Moderator Lars Sänger: Das Sommerinterview fand im MDR LANDESFUNKHAUS THÜRINGEN in Erfurt statt. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Am Dienstag ist CDU-Fraktionschef Mario Voigt beim Sommerinterview zu Gast. Hörer und Leser können vorher Fragen einreichen.

Quelle: MDR THÜRINGEN/mm

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 14. August 2020 | 19:00 Uhr

26 Kommentare

kleinerfrontkaempfer vor 5 Wochen

Wie sollte sich eine SPD auch von anderen linken Alternativen hervorheben?
Sie wird die Hartz Partei bleiben.
Punkten will sie im Mittelstand. Klar ist, der schrumpft. Die sogenannte Unterschicht (früher Arbeiter, Angestellte, Bauern) wächst und ist kein erstrebenswertes Klientel weil man es ja mit der "Wirtschaft" auch nicht verderben will. So bleibt diese "Volkspartei" in ihrem schrumpfenden Wählerkreis und beweih räuchert sich von Wahlperiode zu Wahlperiode selbst.
Armseliger Verein.
Und von der Zuordnung im Bunt der Parteien ist sie schon lange nicht mehr rot. Nicht einmal mehr hellrosa.

lobo56 vor 5 Wochen

Wenn die SPD nicht in den 90ern ihre sozialen Grundüberzeugungen abgelegt
hätte, würde es heute keine solche Linkspartei geben !
Aber sie ist dem Neoliberalismus gefolgt, was sie zu dem gemacht hat, was sie heute ist! Zu Recht.
Der Weg zur ehrlichen sozialen Politik ist der einzig gangbare, um überhaupt am Ball zu bleiben. Dabei kommt die SPD an der Linkspartei nicht vorbei.
Das hat sie sich,wie gesagt , selber zuzuschreiben.
Aber, jeder kann aus Fehlern lernen.




lobo56 vor 5 Wochen

Was Sie hier absondern, ist einfach nur grottig.
Hauptsache dagegen, alle sind dumm und faul.
Was wollen sie? Wofür stehen sie ? Welche Vorschläge ?
Da kommt nix ! Ganz sicher hat Thüringen in der Vergangenheit, 2000 - 2013,
auch zuviele Stellen abgebaut usw., das rrg das geändert hat, können sie
zwar verzweifeln, ändert aber nichts daran, das es so ist!

Mehr aus Thüringen