Sommerinterview Anja Siegesmund (Grüne) im Portrait

Anja Siegesmund ist Thüringerin durch und durch. Verlassen hat die in Gera geborene 42-Jährige ihre Heimat nur kurzzeitig: Für ein Auslandssemester im Studium. Seit 2009 sitzt die dreifache Mutter im Landtag. In ihrer ersten Legislaturperiode war sie Fraktionsvorsitzende, seit 2014 ist Siegesmund Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz. Zusammen mit Dirk Adams führt sie die Thüringer Grünen nun als Spitzenkandidatin in den Landtagswahlkampf 2019.

Zehn Prozent plus X: Die Thüringer Grünen präsentieren sich vor der Landtagswahl betont selbstbewusst. Getragen wird ihr Optimismus durch den bundesweiten Höhenflug der Partei. Daraus macht auch Spitzenkandidatin Anja Siegesmund kein Geheimnis, wenngleich sich die Umfragewerte für die Thüringer Grünen im Rahmen halten. Bei der Europawahl im Mai kamen sie auf 8,6 Prozent. Im jünsten Thüringentrend von MDR THÜRINGEN kommt die Partei inzwischen auf elf Prozent. Ob das dann aber auch für die von den Grünen präferierte Fortsetzung der rot-rot-grünen Landesregierung reicht, wird maßgeblich vom Abschneiden von Linken und SPD abhängen.

Welche Schwerpunkte die Grünen im Wahlkampf setzen

Klimaschutz, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Mobilität: Das sind die Schwerpunkte im Wahlprogramm der Grünen. Wesentliche Passagen davon werden vor allem Thüringens Landwirte mit großem Interesse zur Kenntnis genommen haben. Denn: Erklärtes Ziel der Thüringer Grünen ist es, den Anteil des Ökolandbaus in Thüringen bis 2024 auf mindestens zehn Prozent zu steigern. Ein Ziel, das unter Landwirtschaftsministerin Birgit Keller (Die Linke) in der zurückliegenden Legislaturperiode verfehlt worden war. Im Wahlprogramm erklären Thüringens Grüne zudem, verbindliche Grenzen für Tierhaltung einführen zu wollen. Ställe mit mehr als 8.000 Schweinen werden als "Tierfabriken" bezeichnet - und so fasst Siegesmund zusammen: "Große landwirtschaftliche Strukturen sollten langsam auslaufen".

Als unbestritten gilt, dass die 42-Jährige im Falle einer Neuauflage von Rot-Rot-Grün für ihre Partei neben dem Umwelt- auch das Landwirtschafts-Ministerium beanspruchen würde, um ihre Ziele tatsächlich umsetzen zu können. Dazu gehören ein Tierschutzbeauftragter in Thüringen und das Verbot von Wildtieren im Zirkus. Mit Blick auf die Mobilität der Menschen im Freistaat wollen die Grünen ein Thüringen-Ticket für den Nahverkehr durchsetzen und Radschnellwege bauen lassen, die die Thüringer Städte miteinander verbinden. Zudem soll, geht es nach den Thüringer Grünen, das Wahlrecht für Jugendliche auf Landesebene auf 14 Jahre herabgesetzt werden. Bisher gilt in Thüringen das Wahlrecht ab 16 - aber nur bei Kommunalwahlen.

Inhaltlich hat sich Spitzenkandidatin Siegesmund bereits festgelegt. Personell sind ihr bislang noch wenige Details zu entlocken gewesen. Eine zentrale Frage lautet dabei: Was wird aus Dieter Lauinger? Der Grünen-Justizminister hatte seit seinem Amtsantritt 2014 gleich mehrfach für Schlagzeilen gesorgt. Mit einer Befreiung des Minister-Sohnes von einer Schulprüfung hatte sich sogar ein Untersuchungsausschuss befasst. Koalitionsintern sollen mehrfach Zweifel an Lauingers Eignung geäußert worden sein.

Mitgliederzuwachs und Abgänge gestandener Grüner

Die Personalie Lauinger ist nicht die einzige, mit der sich Siegesmund beschäftigen muss. Zwar vermeldet die Partei im Wahljahr ein Mitgliederplus von mehr als 13 Prozent. Doch bei genauem Hinschauen relativiert sich dieser Zuwachs. Aus 748 sind bis Mitte März 849 Mitglieder geworden. Gleichzeitig haben jedoch auch einige gestandene Grüne die Partei verlassen. Rica Braune beispielsweise, 2017 nur denkbar knapp bei der Wahl zum Landesvorsitz gescheitert, kandidiert inzwischen für die SPD. Das gleiche gilt für Katrin Gabor, die lange Zeit als Stadträtin in Erfurt für grüne Politik einstand. Und Rainer Wernicke, immerhin zwei Jahre Landessprecher der Thüringer Grünen, ist aus der Partei ausgetreten und mittlerweile als Parteiloser auf einer Linken-Liste in Ostthüringen zu finden.

Wernicke war es auch, der seine Gründe für den Parteiaustritt am deutlichsten formulierte. In einem Brief an die Parteiführung in Berlin, der öffentlich bekannt wurde, sprach er von "machtorientierten Cliquen, konspirativen Hinterzimmertreffen mit Sektencharakter, Mobbing, Heuchelei, Intrigen und Verleumdung" in der Partei. Vorwürfe, die einige andere aktive Grüne teilen, sich aber nur hinter vorgehaltener Hand zu äußern trauen.

Zu den politischen Erfolgen der zu Ende gehenden Legislaturperiode darf Umweltministerin Siegesmund das im Landtag verabschiedetet Klimagesetz zählen. Darin ist unter anderem festgeschrieben, dass der Energiebedarf in Thüringen bis 2040 vollständig aus erneuerbaren Quellen gedeckt werden soll.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Zuletzt aktualisiert: 04. August 2019, 11:00 Uhr

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