Sommerinterview Björn Höcke von der AfD im Portrait

Auch in diesem Sommer führt Moderator Lars Sänger wieder Interviews mit den Thüringer Spitzenpolitikern. Auch der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke stand ihm Rede und Antwort. Hier stellen wir den AfD-Politiker vor.

Björn Höcke
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

2019 war das bislang erfolgreichste Jahr in der Politikerlaufbahn von Björn Höcke. Erstens, weil die von ihm als Spitzenkandidat geführte Thüringer AfD bei der Landtagswahl ein Rekordergebnis eingefahren hat. Die Fraktion ist seither die zweitgrößte im Landtag. Zweites, weil der von Höcke maßgeblich geprägte "Flügel" im vergangenen Jahr seinen Einfluss in der Gesamtpartei spürbar ausbauen konnte. Doch das Jahr 2020 ist bislang nicht das Jahr des Björn Höcke. In der Corona-Krise gelang es dem ehemaligen Gymnasiallehrer kaum Akzente zu setzen. Die Umfragewerte sinken und die Beobachtung des offiziell aufgelösten "Flügels" durch den Verfassungsschutz könnte zu einem großen Problem für die Rechten werden.

Grabenkämpfe in der AfD lassen Höcke verstummen

Es ist still geworden um Björn Höcke. Der Frontmann der Rechtspopulisten hat sich in den vergangenen Monaten spürbar aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Keine skandalösen Reden, keine propagandistisch anmutenden Marktplatz-Auftritte und keine polarisierenden Interviews. Höckes Zurückhaltung, so vermuten es Beobachter, ist wohl durchdacht. Denn: Der 48-Jährige weiß um die Risiken für sein politisches Überleben, die von den internen Grabenkämpfen um die Ausrichtung der Partei und von der Beobachtung des "Flügels" durch den Thüringer Verfassungsschutz ausgehen.

Beobachtung des Flügels stellt Höcke vor Probleme

Auf den ersten Blick ist es eine wenig überraschende Formalie: Vor einigen Wochen ist die AfD erstmals namentlich im Jahresbericht des Verfassungsschutzes erwähnt worden. Konkret genannt wurden die Jugendorganisation und der sogenannte Flügel. Auf den zweiten Blick wird deutlich: Die Erwähnung dieser Teil-Organisationen könnte für die gesamte Partei - und damit möglicherweise vor allem für Björn Höcke - zum Problem werden.

Hintergrund: Im Verfassungsschutzbericht werden unter anderem Inhalte des von Höcke organisierten "Kyffhäuser-Treffens" im Juli 2019 ausgewertet. Die Verfassungsschützer sind demnach vor allem davon alarmiert, dass in Redebeiträgen ein Gestaltungsanspruch des "Flügels" für die Gesamtpartei beansprucht wird. Sollte dies zu der Erkenntnis führen, dass der als rechtsextremistisch eingestufte "Flügel" personell und inhaltlich tatsächlich Einfluss auf die AfD nimmt, könnte die Beobachtung der gesamten Partei durch den Verfassungsschutz ein möglicher, nächster Schritt sein. Dass sich der "Flügel" offiziell aufgelöst hat, dürfte dabei keine Rolle spielen. Diesen Schritt hatte unter anderen Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer als Nebelkerze bezeichnet.

AfD im Corona-Sinkflug

Höckes Zurückhaltung könnte noch einen anderen Grund haben. Erstmals seit ihrer Gründung 2013 scheint die Partei das richtige Gespür für Wählerstimmen generierende Positionen verlassen zu haben. Sorgten die AfD-Inhalte in der Euro-Krise und der Flüchtlings-Debatte noch für sprunghaft wachsende Werte und Wahlergebnisse, so verfehlten die AfD-Positionen während der Corona-Pandemie bislang ihren gewünschten Erfolg. Bundesweit sanken die Umfragewerte teilweise unter zehn Prozent. In Thüringen konnte der Landesverband zuletzt auch nicht mehr zulegen.

Fazit:

Höcke wartet ab. Wie entwickelt sich die Corona-Krise und welche Strömung setzt sich im innerparteilichen Wettlauf um die Ausrichtung der AfD durch? Schaffen es Bundes- und Thüringer Landesregierung, einen groben wirtschaftlichen Abschwung zu bremsen, fehlen der AfD inhaltliche Reibungspunkte. Andernfalls könnten Höcke und Co. möglicherweise profitieren und wieder Zulauf erfahren. Eine entscheidende Rolle wird aber auch spielen, wie es mit der Beobachtung der AfD-Teilorganisationen weitergeht und welche Ergebnisse die Arbeit der Verfassungsschützer hervorbringt.

Quelle: MDR THÜRINGEN/ask

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 25. August 2020 | 19:00 Uhr

Mehr aus Thüringen