Wolfgang Tiefensee
Wolfgang Tiefensee Bildrechte: dpa

Sommerinterview Wolfgang Tiefensee (SPD) im Portrait

Wolfgang Tiefensee ist ein Vollblut-Politiker: Vier Jahre lang war er Bundesverkehrsminister und sieben Jahre Oberbürgermeister der Stadt Leipzig. Seit 2014 ist der gebürtige Geraer Wirtschaftsminister und seit 2018 Landesvorsitzender der SPD in Thüringen. Tiefensee wird die Partei zwar als Spitzen-, aber nicht als Ministerpräsidenten-Kandidat im Wahlkampf anführen.

Wolfgang Tiefensee
Wolfgang Tiefensee Bildrechte: dpa

Das Ergebnis der Landtagswahlen 2014 lastet noch immer wie eine Hypothek auf der Thüringer SPD: 12,4 Prozent. "Entweder kämpfen wir dafür, dass wir unser Ergebnis deutlich verbessern, oder wir können sofort einpacken." Dieses Zitat von Wolfgang Tiefensee stammt vom Listenparteitag der Sozialdemokraten im Juni und illustriert die prekäre Lage der einstigen 40-Prozent-Partei, denn: Es bedarf eines politischen Kraftaktes, wieder auf Augenhöhe mit Linken, CDU und mittlerweile sogar der AfD zu kommen.

Umfragen sehen die Thüringer SPD derzeit bei zehn bis zwölf Prozent; der AfD wird fast das Doppelte prognostiziert. Tiefensee hat bereits im Frühjahr auf die trüben demoskopischen Aussichten reagiert und angekündigt, wegen der Aussichtslosigkeit auf das Amt auf die Bezeichnung Ministerpräsidentenkandidat verzichten zu wollen. Vielmehr wirbt der amtierende Wirtschaftsminister seither offen für eine Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalition unter Ministerpräsident Bodo Ramelow.

Tiefensee muss Partei intern befrieden

Der Weg dorthin wird für Tiefensee allerdings steinig, denn es gilt für ein deutlich besseres Ergebnis nicht nur abgewanderte Wähler zurückzugewinnen. Es gilt für Tiefensee auch, die Partei intern zu befrieden. Da sind zum einen diejenigen, die nach vielen Jahren im Landtag von der Parteispitze in diesem Jahr auf nahezu aussichtslose Listenplätze gesetzt wurden. Dagmar Becker, Birgit Pelke und Frank Warnecke sehen sich als abgestrafte Bauernopfer für die chronische Erfolgslosigkeit der Thüringer SPD. Das demonstrierte das Trio, indem es unmittelbar nach dem Listenparteitag im Juni von allen Franktionsämtern zurücktrat.

Doch das ist nur die eine Baustelle, die der Parteivorsitzende in den Griff kriegen muss. Die andere Großbaustelle trägt den Namen Oskar Helmerich. Deutlich zu konservativ ist der ehemalige AfD-Abgeordnete für viele seiner links geprägten Kollegen in der Fraktion. Auf die Spitze trieb es Helmerich in ihren Augen, als er im Kommunalwahlkampf mit der Aussage "Kein Bleiberecht für Gefährder" warb.

Tiefensee nannte das "AfD-Sprech" und musste gleichzeitig mit ansehen, wie Helmerich den seit Jahren unbequem gewordenen Parteigenossen Thilo Sarrazin zu einer Lesung nach Erfurt einlud. Die Folge waren Rufe nach einem Parteiausschluss Helmerichs, der der neuen SPD-Landtagsfraktion aber sehr wahrscheinlich ohnehin nicht angehören wird. Die Thüringer Sozialdemokraten haben ihn auf den aussichtslosen Listenplatz 35 platziert.

Die Personalie Helmerich

Dabei hätte Helmerich durchaus zum Tiefensee-Helfer gereichen können. "Wir wollen AfD-Wähler zurückgewinnen", ließ der Parteivorsitzende wissen und auch, wie das gelingen soll: Nämlich mit bewussterer Zielgruppen-Ansprache und dem Platzieren von, aus Sicht der SPD, vernachlässigten Ost-Themen im Wahlkampf.

Digitale Infrastruktur, sozialer Wohnungsbau, Bildungspolitik, Angleichung der Reichsbahn- und Bergbau-Renten, Besserstellung von geschiedenen Frauen - die Thüringer SPD will sich abgrenzen und damit gegen ein Paradox ankämpfen: Sie und ihre Genossen sind zwar derzeit an allen Ost-Landesregierung beteiligt, drohen aber vor allem im Osten noch mehr an Bedeutung zu verlieren; oder um es mit Wolfgang Tiefensee zu sagen: Einpacken zu müssen.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Zuletzt aktualisiert: 26. September 2019, 13:22 Uhr

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