Neue Kandidatin für die Carius-Nachfolge SPD favorisiert Birgit Diezel als Landtagspräsidentin

Das Ringen um den Posten des künftigen Thüringer Landtagspräsidenten geht weiter. Nach dem Vorschlag der CDU, den Südthüringer Michael Heym als Kandidat aufzustellen, hat die SPD-Landtagsfraktion einen eigenen Kandidaten vorgeschlagen. Nach einer Sondersitzung wurde die CDU-Politikerin und ehemalige Landtagspräsidentin Birgit Diezel ins Spiel gebracht.

Birgit Diezel
Die Thüringer SPD hätte gerne die CDU-Politikerin Birgit Diezel als Landtagspräsidentin. Bildrechte: MDR/Hagen Wolf

Die SPD-Fraktion habe am Montag beschlossen, mit dem Vorschlag auf die Koalitionspartner zuzugehen. Diezel habe bereits in der vergangenen Legislaturperiode bewiesen, dass sie als Landtagspräsidentin bestehen und den Landtag angemessen repräsentieren könne, sagte eine Sprecherin.
Mit Diezel steht aus Sicht der SPD eine "versierte und allseits geachtete" Kandidatin zur Wahl. Die frühere Finanzministerin ist zur Zeit aber kein Landtagsmitglied. Sie könnte erst nachrücken, wenn ein anderer CDU-Abgeordneter sein Mandat niederlegt.
Noch ist unklar, wann der zurückgetretene Präsident Christian Carius sein CDU-Mandat abgibt. MDR THÜRINGEN hatte er gesagt, dass er es erst in den nächsten Monaten niederlegen wolle, spätestens jedoch im Frühjahr.

Michael Heym ist für uns keine Option.

Die Thüringer SPD-Fraktion auf Twitter

Die Zeit, einen mehrheitsfähigen Kandidaten zu finden, wird knapp

Geplant ist, den neuen Landtagspräsidenten in der Landtagssitzung am Freitag dieser Woche zu wählen. Diesen Zeitplan zweifelt die SPD inzwischen an. Carius habe sich nicht klar geäußert, wann er sein Mandat niederlegen wolle, so eine Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Laut SPD habe der ehemalige Landtagspräsident von Ende des Jahres gesprochen.
Auch weil die Personalie Heym umstritten ist, könnte sich die Wahl noch verzögern. Wenn die CDU weiter an ihm festhalte, rechnet die SPD nicht damit, dass ein neuer Landtagspräsident noch im November gewählt werden kann. Der nächste mögliche Termin wäre dann im Dezember. Vor der SPD hatte bereits die Grünen-Fraktion Heym als Kandidaten abgelehnt. Die Linken-Fraktion will sich am Dienstag treffen und beraten.

Wieviel Stimmen bräuchte der Kandidat? Die CDU hat als größte Fraktion im Landtag laut Geschäftsordnung des Landtags das Vorschlagsrecht für das Amt des Präsidenten. Sie ist aber mit 34 Abgeordneten auf mindestens 12 Stimmen aus der Koalition angewiesen, um die notwendige Stimmenmehrheit von 46 der insgesamt 91 Abgeordneten zu erreichen.

Quelle: MDR THÜRINGEN

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Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 05. November 2018 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 06. November 2018, 13:41 Uhr

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9 Kommentare

06.11.2018 16:10 Carlo 9

Bitte keinen Nachrücker wie Diezel! Die CDU hat bessere Leute!

06.11.2018 13:29 Pfingstrose 8

Ich kann Herrn Carius verstehen,dass er in die Wirtschaft wechseln will und sein Posten im Thüringer Landtag von Jetzt auf Heute an den Nagel gehängt hat. Ob es wieder ein Eersatz für herrn Carius gibt steht in Frage. Die CDU pockert was das Zeug hält und die anderen Parteien rennen hinter her. Am besten sie veranstalten ein Casting.
Who is the best power woman and the best powerman.

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