Landespolitik Neuwahlen in der Thüringer SPD-Landtagsfraktion

Der Chef der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey, stellt sich nach den Querelen in seiner Abgeordnetengruppe Neuwahlen. Hey sagte, er müsse sich "vergewissern, ob er noch das mehrheitliche Vertrauen hat, für die Fraktion zu sprechen und ihr vorzustehen". Wenn, dann machen wir reinen Tisch, sagte der Fraktionsvorsitzende. Immerhin müsse er die Fraktion noch bis zum Ende der Legislatur im Oktober führen.

Nach Angaben von Hey hat der Großteil der Fraktion in einer Sitzung mit Unverständnis auf den Rücktritt der beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Birgit Pelke und Frank Warnecke sowie der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dagmar Becker am Dienstag reagiert. Nach draußen entstehe dadurch das Bild, dass es den Politikern nur um Posten und Mandate gehe. Das könne man im Wahlkampf nicht brauchen, sagte der einzige direkt gewählte SPD-Landtagsabgeordnete aus Gotha.

SPD-Fraktionschef Matthias Hey in Erfurt.
SPD-Fraktionschef Matthias Hey stellt die Vertrauensfrage (Archivbild). Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Bis zur Neuwahl des Vorstandes übernimmt Dorothea Marx, als Vizepräsidentin des Thüringer Landtags ebenfalls Mitglied des Fraktionsvorstandes, kommissarisch auch das Amt der parlamentarischen Geschäftsführerin, das sie vor Dagmar Becker innehatte. Die Fraktion habe sich am Mittwoch in einer internen Sitzung mit der neuen Situation befasst und beschlossen, bereits in der kommenden Woche einen neuen Vorstand zu wählen.

Kritik vom Juso-Chef

Thüringens Juso-Chef Oleg Shevchenko hat die Rücktritte von drei Vorstandsmitgliedern der SPD-Landtagsfraktion scharf kritisiert. "Ich finde das nicht gut, weil ich überzeugt bin, dass ein Landtagsabgeordneter die Arbeit bis zum Ende der Legislatur machen muss und auch sollte", sagte Shevchenko der dpa am Mittwoch. Shevchenko sagte außerdem, es gebe bis zur Ende der Legislatur noch viel zu tun und die drei hätten verantwortungsvolle Positionen begleitet.

SPD-Chef Tiefensee: Wir brauchen auch jüngere Kandidaten

SPD-Chef Wolfgang Tiefensee sagte, er verstehe die Enttäuschung. Berufspolitiker müssten aber wissen, dass sie nur auf Zeit gewählt seien. Außerdem habe die SPD versucht, mit ihren neuen Landesliste auch jüngere Kandidaten aufzustellen.

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Quelle: MDR THÜRINGEN/dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | MDR THÜRINGEN Nachrichten | 19. Juni 2019 | 12:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 19. Juni 2019, 19:16 Uhr

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15 Kommentare

20.06.2019 21:09 Ewald 15

Ich muss nochmal.... Wenn man den Dingen Glauben schenken würde dann ist das Rad neu erfunden. Die neue SPD Tiefensee Marx Meier ??? Wer spielt hier mit wem. Schon zu Zeiten des Landtagspräsidenten CC wurde böses Spiel getrieben auch von der SPD im LT und auch die CDU ist auf eigenartigen Wegen. Die Grünen haben keinen Streit um Posten und Personen sowie auch die AfD nicht. Also was wird passieren im Oktober??? Da hilft auch keine Aktion mit viel Steuergeld die Leute zum Wähler zu machen. Als wenn Sie zu blöd wären ein Kreuz im Kreis zu machen. Für wen ?? Die Linken...was haben Sie erreichen können in vier Jahren?? Sogenannte Bürgervertreter nennen sich Politiker die an Ihren Post hängen. Brandenburg und Sachsen werden die ersten sein. Das Schwert wird fallen. Grüße aus Sachsen

20.06.2019 09:39 hannes 14

Bester Beleg dafür, dass es Zeit ist für neue Köpfe. Und wenn jemand schon so lange im Landtag sitzt, heißt das noch lange nicht dass er Anspruch darauf hat weiter da rum zu hocken. Im Gegenteil! Und dann die beleidigte Leberwurst zu spielen belegt doch, worum es langgedienten Genossen geht: Nur um den eigenen Stuhl im Parlament, um nichts anderes mehr. Leider. Unfassbar

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