Matthias Hey, Fraktionsvorsitzender der SPD im Thüringer Landtag, sitzt vor der Sitzung des Thüringer Landtages im Plenarsaal.
Matthias Hey, Fraktionsvorsitzender der SPD im Thüringer Landtag, stellt sich zur Wahl. Bildrechte: dpa

Nach Rücktritt Thüringer SPD-Fraktion wählt neuen Vorstand

Nach dem Rücktritt der Fraktions-Vizes und der Geschäftsführerin besetzt die SPD im Landtag ihre Posten neu. Auch Fraktionschef Matthias Hey stellt sich zur Wahl. Einen Gegenkandidaten gibt es nicht.

Matthias Hey, Fraktionsvorsitzender der SPD im Thüringer Landtag, sitzt vor der Sitzung des Thüringer Landtages im Plenarsaal.
Matthias Hey, Fraktionsvorsitzender der SPD im Thüringer Landtag, stellt sich zur Wahl. Bildrechte: dpa

Die Thüringer SPD-Landtagsfraktion wählt am Mittwoch einen neuen Vorstand. Die Wahl ist notwendig, weil die beiden Fraktions-Vizes Birgit Pelke und Frank Warnecke und die Parlamentarische Geschäftsführerin Dagmar Becker in der vergangenen Woche ihre Ämter niedergelegt hatten. Sie sind auf der SPD-Landesliste für die Landtagswahl nur auf hinteren Plätzen gesetzt und haben damit kaum Chancen auf einen Wiedereinzug in den Landtag. Dagmar Becker hatte bei MDR THÜRINGEN von einem gestörten Vertrauensverhältnis gesprochen.

Hey stellt Vertrauensfrage

Bei der Neuwahl am Mittwoch will auch Fraktionschef Matthias Hey antreten. Er wolle wissen, ob er nach dem Rücktritt seiner Stellvertreter von der Fraktion noch das Vertrauen ausgesprochen bekommt, sagte er dem MDR. Hey hat keinen Gegenkandidaten. Namen von möglichen Kandidaten wolle er nicht nennen. In den vergangenen Tagen habe er aber mit allen SPD-Abgeordneten in der Fraktion gesprochen, um geeignete Kandidaten für die Posten zu finden.

"Unverständnis bei großem Teil der Fraktion"

Zur Wahl stellen sich unter anderem Abgeordnete, die auch im nächsten Landtag sitzen werden, hieß es aus der Fraktion. In Frage kommen hier also eher Abgeordnete, die auf der Landesliste weiter vorne platziert sind - wie etwa Diana Lehmann, Thomas Hartung oder Claudia Scheerschmidt. Dass eines der drei zurückgetretenen Vorstandsmitglieder erneut antritt, gilt als eher unwahrscheinlich. Laut Fraktionschef Hey stieß ihr Verhalten bei einem großen Teil der Fraktion auf Unverständnis.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 25. Juni 2019 | 06:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 26. Juni 2019, 05:00 Uhr

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5 Kommentare

26.06.2019 13:08 Wo ist das Lobbyregister? 5

@26.06.2019 09:43 Frank von Bröckel

(Aber da sich halt die ehemalige Arbeiterpartei ohne Arbeiter SPD heutzutage mehr oder weniger in eine reine Nomenklaturapartei verwandelt, braucht diese heutzutage eigentlich kein Mensch mehr wirklich!)

Ich weiss zwar, woher es kommt... - aber sie haben leider recht: Die SPD ist mit Schröder eine Partei der kleinbürgerlichen Aufsteiger mit Studium Verwaltungsrecht und dem heftigen Willen nach Bereicherung und Karriere geworden. Sie hat sich damit ihre Metaphysik, ihre historische politische Legitimation und vor allem ihre Handlungsfähigkeit selbst entzogen. Niemand glaubt seit spätestens(!) Steinbrücks "Bankenrettung" der SPD auch nur noch ihren Namen. Zu recht. Man betrachte alleine die Karriere eines Genossen Machnig - mir wird schlecht, wenn ich die politische ud juristische Agenda dieses Menschen auch nur lesen muss.

26.06.2019 13:02 Wo ist das Lobbyregister? 4

Der gesamte Vorgang, sein Ablauf und seine Hintergründe zeigen auf, in welchem Zustand die Ex-SPD ist. Daran werden auch zwei Dutzend "Doppelspitzen" und 10 "Urwahlverfahren" nichts ändern. Das Problem der Partei ist, dass sie mit Schröder und seinen Seeheimer Komplizen in einem sehr wörtlichen Sinne ihre "politische Seele" verloren hat. Ihr nach aussen kommunizierter desolater Zustand, ihre Lobbyaktivitäten, das fragwürdige und politisch machtaffine Personal und die Unfähigkeit, die Folgen der Agenda2010 politisch zu reflektieren lassen auch zukünftig nichts Gutes im DSinne einer anderen Politik erwarten - solange die Seeheimer Knechte des Kapitals nicht entmachtet sind und möglichst aus der Partei gedrängt.

Ich sehe nicht nur in der Thüringer SPD absolut niemanden, der auch nur einen Funken politisches Charisma hätte - nur Aufsteigermentalitäten, politisches Kleinklein und letztlich nur konzeptionelles Weiter so!

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