Vorstandswahlen Thüringer SPD nicht mehr im Bundesvorstand vertreten

Wolfgang Hentschel
Bildrechte: MDR/Wolfgang Hentschel

Thüringen ist das Stammland der Sozialdemokratie. Eisenach, Gotha, Erfurt - das sind wichtige Orte in der Entstehungsgeschichte der Partei. Heute scheint die Thüringer SPD aber bundesweit kaum mehr eine Rolle zu spielen. Zumindest ist am Wochenende bei den SPD-Bundesvorstandswahlen der einzige Thüringer Kandidat gescheitert. Die Thüringer SPD ist jetzt der einzige Landesverband, der nicht mehr im Vorstand vertreten ist. Für die Sozialdemokraten eine frustrierende Erfahrung.

Christoph Matschie
Christoph Matschie war bereits 1989 in die neugegründete SDP der DDR (ab 1990 SPD) eingetreten. Bildrechte: SPD Jena/Sebastian Bentzin

18 Jahre lang war Christoph Matschie Mitglied im SPD-Bundesvorstand. Neun mal hintereiander wurde der Jenaer Bundestagsabgeordnete in dieses Gremium gewählt. Am vergangenen Wochenende beim SPD-Bundesparteitag klappte es allerdings nicht wieder. Für Matschie liegt der Grund dafür auf der Hand: Die Unterstützung durch die neue Parteispitze habe gefehlt.

Ich stehe bekannterweise den neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans kritisch gegenüber. Ich war für Olaf Scholz.

Christoph Matschie

Seinen Angaben nach wäre aber die Unterstützung der Parteivorsitzenden notwendig gewesen für eine erfolgreiche Kandidatur. Die Thüringer SPD habe nur wenige Delegierte. Ohne die Unterstützung der Parteispitze sei ein Thüringer Kandidat für den Bundesvorstand nicht durchzubekommen.

Ernüchterung in Thüringen

In der Thüringer SPD-Parteiführung hat das Vorstandswahlergebnis zu einer großer Ernüchterung geführt. "Das ist ein tragisches Ergebnis", sagt etwa Landes-Vize-Chefin Diana Lehmann. "Man muss aber sagen, dass wir es als ostdeutsche Landesverbände insgesamt immer relativ schwer haben auf den Bundesparteitagen, weil wir nur sehr kleine Delegationen haben. Wir sind aus Thüringen sieben Delegierte, bei über 600 Delegierten ist das eine sehr kleine Zahl."

Auch Tiefensee enttäuscht

SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee ist ebenfalls enttäuscht. "Ich bedaure es, dass die neuen Vorsitzenden es versäumt haben, kraftvoll dafür zu werben, jedem Landesverband mindestens einen Sitz im neuen Parteivorstand zu ermöglichen." Die ostdeutschen SPD-Landesverbände sind künftig mit sechs Mitgliedern im insgesamt 34-köpfigen Parteivorstand vertreten. Darunter sind unter anderem der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke und der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig. Teilweise schafften es die ostdeutschen Kandidaten nur im zweiten Wahlgang und mit Mühe in den Vorstand. "Das ist alles andere als ein Ruhmesblatt für die SPD", resümiert Tiefensee mit einer gewissen Bitterkeit.

Kritik am Kandidaten

Das Ausscheiden aus dem Bundesvorstand lässt in der Thüringer SPD allerdings auch Kritik am Kandidaten laut werden. Aus Parteikreisen ist zu hören, es sei falsch gewesen, Matschie aufzustellen. Ein neues, junges Gesicht wäre besser gewesen. Aber: Matschie wurde vom Thüringer SPD-Landesvorstand vorher regulär als Kandidat gewählt.

Neben Matschie hatten sich noch zwei weitere Kandidaten beworben: Innenminister Georg Maier und die 32-jährige ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser. Am Ende setzte sich aber Matschie bei der Abstimmung im Landesvorstand durch.

Kaiser selbst hält nichts davon, jetzt nachzutreten. Es wäre leicht, hinterher zu behaupten, man hätte bessere Chancen gehabt. Sie verweist zudem darauf, dass der Bundesvorstand auf von 45 auf 34 Mitglieder verkleinert wurde: "Es war ohnehin schwer, einen Thüringer Kandidaten bei einem verkleinerten Vorstand durchzubekommen", sagt Kaiser, fügt aber noch hinzu: "Vielleicht hätte ein neues Gesicht mehr Chancen gehabt, weil die Person dann nicht mit der Politik der letzten Jahrzehnte verbunden worden wäre."

Parteichef Tiefensee betont allerdings, dass seine Partei durchaus auf junge, neue Gesichter setzt. Aber genauso wichtig sei Erfahrung. Matschie sei vom Landesvorstand vermutlich wegen seiner Erfahrung als Kandidat aufgestellt worden.

Beides brauchen wir. Wir brauchen die frischen, jungen Leute. Und wir brauchen diejenigen, die Erfahrung mitbringen. Und nur wenn das in einer guten Mischung in den Gremien vertreten ist, können wir gute Arbeit machen.

Wolfgang Tiefensee

Seinen Angaben nach kommt es jetzt darauf an, dass die Thüringer SPD über andere Wege und Kanäle auf Bundesparteiebene präsent bleibt und sich einmischt. Eine wichtige Rolle spielt hier laut Tiefensee der Erfurter Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Carsten Schneider. "Wir haben mit Carsten Schneider jemanden, der bei den Parteivorstandssitzungen dabei sein wird. Und natürlich die Stimme Thüringens vertreten wird." Auch die anderen ostdeutschen Vertreter im Vorstand hätten die ostdeutschen Interessen mit im Blick, so Tiefensee.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 09. Dezember 2019 | 17:00 Uhr

6 Kommentare

Breakpoint vor 41 Wochen

Nomen est omen ... ! --- Mit diesem Namen hatte er es immer schwer. Wenn einer "Matschie" heißt, wie "Matschie" aussieht und wie ein "Matschie" redet ....... ;-)) Also ernsthaft, den Mann hätte ich niemals gewählt.

kleinerfrontkaempfer vor 41 Wochen

Dann kann der Pfarrer Matschie ja wieder zu seiner Kanzel und seinen "Schäfchen" zurückkehren. Nach langer Zeit an den Fleischtöpfen der Macht fällt das halt nicht so leicht, sollte aber wie gelernt eine Berufung für ihn sein.

Stefan Der vor 41 Wochen

Solche Genossen wie Herr Matschie tragen eine Mitschuld an der Misere der SPD. Nachdem er in Thüringen nichts mehr anrichten konnte, ist er nach Berlin gegangen. Auch hier stimmt er immer für den einfachen und bequemen Weg. Man muss sich nur sein Abstimmungsverhalten im Bundestag ansehen. Soche Menschen haben im Bundesvorstand der SPD nichts mehr zu suchen. Nur dann gelingt ein Neuanfang. Raus aus der Groko und Genossen wie Matschie raus aus dem Vorständen.

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