Anzeigen nach Videobeweis Staatsanwaltschaft ermittelt nach MDR-Doku "Rechtsrockland"

Nach der Anfang Oktober in der ARD ausgestrahlten MDR-Fernsehdokumentation "Rechtsrockland" ermittelt die Staatsanwaltschaft Erfurt gegen Rechtsextremisten. Das bestätigte Behördensprecher Hannes Grünseisen MDR THÜRINGEN.

Die Autoren der TV-Dokumentation waren an Videomaterial von einem Nazi-Konzert in Kirchheim im Ilm-Kreis gelangt. Die Aufnahmen des Journalisten Thomas Kuban vom August diesen Jahres belegen zahlreiche Straftaten wie das Zeigen des Hitler-Grußes und das Aufführen verbotener Lieder. Außerdem sind antisemitische Parolen zu hören und es wird in Songs zu Mord und Gewalt aufgerufen.

Die Thüringer Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (Linke) hat deswegen bei der Staatsanwaltschaft Erfurt Strafanzeige erstattet. Sie wirft Verantwortlichen des Konzerts, Bands und Teilnehmern Volksverhetzung und Gewaltaufrufe in mehreren Fällen vor. Die Anfang Oktober im Ersten gezeigte TV-Doku "Rechtsrockland" hatte die große Bedeutung von Konzerten für die Naziszene als Einnahmequelle und Vernetzungsmöglichkeit dargestellt.

Die Grünen in Thüringen haben die von Innenminister Georg Maier (SPD) vorgeschlagene einheitliche Versammlungsbehörde am Freitag begrüßt. Durch einheitliche Entscheidungen könnte den Kommunen die Arbeit erleichtert werden, sagte der innenpolitische Sprecher Dirk Adams. Außerdem könnten dort fundierte Kenntnisse im Versammlungsrecht gebündelt werden. Nach den jüngsten Rechtsrockkonzerten in Thüringen hatte Maier angekündigt, eine zentrale Behörde für politische Versammlungen prüfen zu wollen. Alle Versammlungen ab einer bestimmten Größenordnung und Relevanz müssten dann dort angemeldet werden.

Auch die Chefin des Thüringischen Landkreistages, Martina Schweinsburg (CDU), hatte sich am Mittwoch offen für eine mögliche zentrale Versammlungsbehörde in Thüringen gezeigt.

NPD Eichsfeldtag in Leinefelde 2017. Am Rande von Konzerten wie diesem treffen sich internationale Neonazinetzwerker.
Der NPD "Eichsfeldtag" in Leinefelde 2017. Am Rande von Konzerten wie diesem treffen sich internationale Neonazis (Archivbild). Bildrechte: MDR

Quelle: MDR THÜRINGEN

--- AKTUELLES AUS THÜRINGEN ---

Eine Hand hält eine Muschel 1 min
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Bei einer spontanen Rettungs-Mission in Vacha wurden hunderte Muscheln vor dem Austrocknen bewahrt. Der Betreiber eines Wehres hatte das Wasser der Werra zuvor um anderthalb Meter absinken lassen.

MDR THÜRINGEN Do 19.09.2019 19:00Uhr 00:33 min

https://www.mdr.de/thueringen/west-thueringen/wartburgkreis/video-338442.html

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Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 12. Oktober 2018 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 12. Oktober 2018, 21:14 Uhr

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7 Kommentare

13.10.2018 17:53 Agnostiker 7

Es waere begruessenswert gewesen, wenn sich solch "investigativer Journalismus" nicht nur auf "verbotene Grussformeln" und "verbotene Lieder", sondern auch auf die inflationaer aufgetretenen Naturgesetzwidrigkeiten z.B. im Rahmen des "NSU"-Komplexes erstreckt haette.

Aber es passt auch irgendwie wieder zu einer BRD mit Volksabstimmungen ueber "Rauchen in Kneipen" und Grossbahnhoefen, anstatt ueber "offene Grenzen" und "Rettungsschirme".

13.10.2018 17:20 Pfingstrose 6

Nach den jüngsten Rechtsrockkonzerten in Thüringen hatte Maier angekündigt, eine zentrale Behörde für politische Versammlungen prüfen zu wollen. Alle Versammlungen ab einer bestimmten Größenordnung und Relevanz müssten dann dort angemeldet werden. Der Meinung von Herrn Meier stimme ich zu.

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