Heike Taubert
Heike Taubert, Thüringer Finanzministerin Bildrechte: dpa

Haushalt Steuerschätzung: Thüringen erwartet Mehreinnahmen von 163 Millionen Euro

Mehreinnahmen in Millionenhöhe, Kontinuität für die Folgejahre - Thüringen prognostiziert für das laufende Jahr zusätzliche Steuereinnahmen in Höhe von 163 Millionen Euro im Vergleich zum aktuellen Haushaltsplan 2018. Auch die Kommunen erwarten deutlich höhere Einnahmen.

Heike Taubert
Heike Taubert, Thüringer Finanzministerin Bildrechte: dpa

Thüringen kann in diesem und im kommenden Jahr mit Mehreinnahmen von 400 Millionen Euro rechnen. Das geht aus der Steuerschätzung hervor, die Finanzministerin Heike Taubert (SPD) am Dienstag in Erfurt vorlegte. Bei den Kommunen sind Mehreinnahmen von rund 50 Millionen zu erwarten. Gründe sind die robuste Wirtschaft und ein weiter steigendes Brutto-Inlandsprodukt.

Allerdings verweist Taubert auf die für das Jahr 2020 anstehende Revision der Bundesergänzungszuweisungen wegen struktureller Arbeitslosigkeit (so genannte Hartz-IV-BEZ). Aufgrund der positiven Thüringer Arbeitsmarktentwicklung seien hieraus Mindereinnahmen von etwa 50 Millionen Euro jährlich zu erwarten.

So wird ein Teil der zusätzlichen Steuermehreinnahmen aus der aktuellen Schätzung aufgezehrt werden. Für die Haushaltsaufstellung 2020 bedeutet dies konkret, dass gegenüber der November-Steuerschätzung echte Mehreinnahmen von 140 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Grundlagen der Steuerschätzung

Der aktuellen Steuerschätzung liegen die gesamtwirtschaftlichen Rahmendaten der Bundesregierung für 2018 zugrunde. Das reale Bruttoinlandsprodukt wird demnach stark wachsen. Vor allem wird das Wirtschaftswachstum von der positiven Entwicklung des Arbeitsmarktes und der damit verbundenen Einkommenszuwächse getragen.

Durch die weiter anziehenden Exporte sowie die steigende Investitionstätigkeit gewinnt der Aufschwung zusätzlich an Breite. Für die Jahre ab 2020 wird ein Wachstum von 1,4 Prozent pro Jahr angenommen. Im Vergleich zur November-Steuerschätzung 2017 werden für die Jahre 2018 bis 2022 gesamtstaatliche Mehreinnahmen von rund 63,3 Milliarden Euro prognostiziert. Davon entfallen 29,6 Milliarden Euro auf den Bund, 24,9 Milliarden Euro auf die Länder und 8,8 Milliarden Euro auf die Gemeinden.

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Mehreinnahmen in Millionenhöhe sind prognostiziert. Bildrechte: colourbox.com

Die geschätzten Mehreinnahmen spiegeln sich auch im Thüringer Landeshaushalt wieder.
Konkret ergeben sich für Thüringen aus der Schätzung für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 Einnahmen aus Steuern, Länderfinanzausgleich und allgemeinen Bundesergänzungszuweisungen in Höhe von 7.657 Millionen Euro bzw. 7.802 Millionen Euro. Gegenüber den Haushaltsansätzen für 2018 und 2019 betragen die Mehreinnahmen damit 163 Millionen Euro bzw. 237 Millionen Euro.

Für das Jahr 2020 werden Mehreinnahmen von 207 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Mittelfristigen Finanzplanung erwartet, die "echten“ Mehreinnahmen betragen wegen der Revision der Hartz-IV-BEZ jedoch nur 140 Millionen Euro.

Situation der Kommunen

Die bisherigen Einnahmeerwartungen für die Thüringer Kommunen werden für alle Jahre des Schätzzeitraumes übertroffen. Im laufenden Jahr liegen die geschätzten Mehreinnahmen bei zwölf Millionen Euro gegenüber der Steuerschätzung vom November 2017. Für 2019 bzw. 2020 ergeben sich Mehreinnahmen von 37 Millionen Euro bzw. 53 Millionen Euro.

Quelle: MDR THÜRINGEN

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Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 15. Mai 2018 | 13:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 15. Mai 2018, 20:31 Uhr

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16 Kommentare

16.05.2018 16:09 Schkandalös! 16

@11 - Michel ohne Ahnung vom Geld:
Wo steht denn, dass ein Bundesland den Tarifvertrag aushandelt? In meinem Kommentar jedenfalls nicht.
Brille nicht getragen?
Es ging mir lediglich um das übliche unsägliche Gejammer unserer FM vor, während und nach solchen Verhandlungen. Und natürlich im Nachgang um die Umsetzung auch für die Landesbeamten.

16.05.2018 10:39 martin 15

@12 untermensch: Wenn die schwarz arbeitenden Hartz-IV-Bezieher auf ihre Doppeleinkommen verzichten würden, wäre die Einsparung um ein Vielfaches höher, als bei einer Gebietsreform - deren angebliche Einsparung im übrigen sowieso höchst fragwürdig ist. Gern mal über den Tellerrand in andere Bundesländer schauen, die so etwas schon gemacht haben.

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