Lokalpolitik Hildburghausen und der lange Weg zu einem neuen Schwimmbad

Monatelang haben die Stadträte von Hildburghausen über die Zukunft des Freibades gestritten. Nun der Durchbruch: In einer Sondersitzung haben sich die Abgeordneten auf eine Sanierungsvariante geeinigt. Doch warum hat das so lange gedauert?

Menschen hocken an einem Beckenrand in der Sonne.
Das in die Jahre gekommene Schwimmbad sollte zu einem Kombibecken umgebaut werden. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Seit dem 1. April sitzt Tilo Kummer (Die Linke) auf dem Bürgermeistersessel im Hildburghäuser Rathaus. Er hat die Wahl am 8. März gewonnen und löste Holger Obst von der CDU ab. Der wiederum hatte in Sachen Schwimmbad 2019 fast alles schon klar gemacht. Das in die Jahre gekommene Schwimmbad sollte zu einem Kombibecken umgebaut werden. Das große 50-Meter-Becken wird geteilt. Für Schwimmer bleiben zwei 50-Meter-Bahnen und fünf 25-Meter-Bahnen übrig.

Entscheidender Vorteil bei dieser Variante: Die Wasserfläche verringert sich und der Betrieb des Bades wird dadurch kostengünstiger. Auch mit dem Land Thüringen als Fördergeldgeber war die Sache soweit es ging abgesprochen. Weil aber bis zur Bürgermeisterwahl im März 2020 kein Haushalt für das laufende Jahr vorlag, konnte der Stadtrat keinen Sanierungsbeschluss fassen.

Neuer Bürgermeister - neue Ideen

Tilo Kummer
Tilo Kummer Bildrechte: MDR/Tilo Kummer

Frisch im Amt, ist Tilo Kummer in Sachen Schwimmbad gleich in Aktion getreten. Nach einer Begehung mit dem Kulturamtsleiter Danny Brohm legte er fest, dass das Bad in diesem Jahr nicht mehr öffnet. Weil sich die Bodenplatten rund um das Becken lösen, besteht laut Kummer extreme Unfallgefahr. Die Folie im Becken ist zerschlissen, dadurch gab es hohe Wasserverluste. Außerdem wusste zu jenem Zeitpunkt niemand, ob und unter welchen Bedingungen in Coronazeiten Freibäder überhaupt öffnen dürfen.

Damit es mit dem Bad aber bald wieder vorwärts geht, legte der neue Bürgermeister zusammen mit einem Planungsbüro eine zweite Ausbauvariante für das Schwimmbad vor und startete zugleich eine Bürgerbefragung. Die Einwohner konnten zwischen der Sportvariante und dem Kombibecken wählen. Rund 150 Menschen haben sich beteiligt und sich mehrheitlich für das Sportbecken ausgesprochen. Das waren gerade mal etwas mehr als ein Prozent aller rund 12.000 Einwohner.

Egal wie gering die Resonanz auch war. Das Ergebnis jedenfalls fiel sehr zur Freude der Linke-Fraktion aus. Deren Chef Steffen Harzer ist ein bekennender Fan des 50-Meter-Beckens. "Wenn wir das erhalten mit sieben Bahnen, haben wir ein Alleinstellungsmerkmal für die ganze Region", sagte er mehrfach.

Auch die Kosten seien kein Problem. Denn das Land habe für den Ausbau eine 80-prozentige Förderung in Aussicht gestellt. Auch Tilo Kummer ist nach wie vor davon überzeugt, dass das Sportbecken in Erfurt eine Chance gehabt hätte. Er verweist auf entsprechende Gespräche mit dem Kultusministerium.

Stadträte lassen Sportbecken platzen

Doch hier spielten die Stadträte aller anderen Fraktionen nicht mit. "Wir hatten völlig andere Informationen", erinnert sich zum Beispiel Thomas Schmalz von Pro Hildburghausen. Demnach war in Erfurt längst klar, dass nur die Kombibeckenvariante gefördert wird. Für eine Stadt mit 12.000 Einwohnern sah Erfurt jedenfalls keine Notwendigkeit für ein 50-Meter-Sportbecken.

Den entsprechenden Schriftwechsel dazu habe der Bürgermeister jedoch geflissentlich verschwiegen. Als nun wenig später der Stadtrat ausschließlich über den Ausbau des Freibades als Sportvariante abstimmen sollte, haben die Abgeordneten von SPD, Pro Hildburghausen, Feuerwehr und AfD die ganze Sache platzen lassen und den Beschluss abgelehnt.

Kritik an Zusammenarbeit mit der AfD

"Mit dem Ausbau des Schwimmbades wollen wir die Attraktivität des Freibades erhöhen - nur mit einem Sportbecken wär das aber nicht passiert", ist SPD-Stadtrat Ralf Bumann nach wie vor überzeugt. Er musste sich viel Kritik anhören, weil seine SPD-Fraktion in Sachen Schwimmbad auch mit der AfD zusammengearbeitet hat.

Sogar der Thüringer Parteichef der Sozialdemokraten - Wolfgang Tiefensee - hatte sich eingeschaltet und meinte, dass auch auf lokaler Ebene Entscheidungen ohne die AfD durchgesetzt werden müssten. "Wie soll das auf lokaler Ebene funktionieren?", fragt Bumann. Die AfD habe im Hildburghäuser Stadtrat immerhin fünf Abgeordnete.

"Parteipolitisch tritt die AfD in der Stadt kaum in Erscheinung und die Fraktionsvorsitzende Ines Schwamm ist kein Björn Höcke", so Bumann. "Wenn es eine Zusammenarbeit mit der AfD gegeben hat, dann nur im Sinne der Stadt", so Bumann. Übrigens sei sich auch die Linke nicht zu schade gewesen, verschiedene Entscheidungen mit der AfD durchzusetzen. Auch der Bauausschussvorsitzende Steffen Harzer sei mit den Stimmen der AfD in sein Amt gekommen.

Jetzt könnte es passieren, dass er es wegen der AfD auch wieder los bekommt. Auf der Sonderstadtratssitzung hat die Fraktion einen Antrag eingebracht, wonach Harzer auf der nächsten Ausschusssitzung als Vorsitzender abgesetzt werden soll. Die Sitzung am 1. September dürfte also spannend werden. Künftig jedoch wird es laut Bumann keine gemeinsamen Anträge von SPD und AfD mehr geben.

Das Kombibecken soll es werden

In Sachen Schwimmbad hat der Stadtrat nun Nägel mit Köpfen gemacht. Weil es keine Einigung gab, wurde eine Arbeitsgruppe mit Mitgliedern aus allen Fraktionen gebildet und die hat sich schließlich auf die Kombivariante geeinigt. Der entsprechende Beschluss ist nun auf der letzten Sonderstadtratssitzung am Donnerstagabend so beschlossen worden.

Die Kosten für den Umbau und die Sanierung werden auf rund 1,3 Millionen Euro geschätzt. Für den Eigenanteil wurde außerdem ein Nachtragshaushalt beschlossen. Demnach nimmt die Stadt einen Kredit über 350.000 Euro auf. Sollte die Kommunalaufsicht im Landratsamt zustimmen, darf Hildburghausen nun endlich den Förderantrag für die Sanierung des Schwimmbades einreichen. Damit das Geld noch fließen kann, muss der noch im September in Erfurt vorliegen. Gut Ding will eben Weile haben.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 28. August 2020 | 16:30 Uhr

1 Kommentar

Werner Original vor 7 Wochen

Bei solchen Themen wäre es ganz nett, wenn der Autor/Autorin nur ein einziges Mal aus der Sicht der betreffenden Steuerzahler und Bürger verfasst wäre, in dem Fall der Hildburghausener mit weitläufiger Umgebung, und nicht aus der Sicht einer bekannten, früheren Volkspartei, die sich "von Oben" rein parteipolitisch zur Sicherung ihrer Posten einmischt. Die bezahlen das nämlich - auch noch zwangsweise. In dem Fall den Stadtrat auf gute und böse Parteien zu reduzieren, und nicht auf Menschen mit ihren Fähigkeiten - dafür sind sie gewählt - macht die kommunale Arbeit immer unmöglicher und spaltet die Gesellschaft weiter. Resultat ist, dass immer weniger Menschen die alten Parteien wählen. Unter 23 Mitgliedern sind nur noch 1x CDU und 3x SPD - die paar Hansel kannste normal vergessen, aber bissel mit medialer Unterstützung und Aufmerksamkeit aufgemischt und wichtig gemacht - sonst vergessen die Wähler möglicherweise, dass es die frühere "Partei der kleinen Leute" SPD überhaupt noch gibt.

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