Landkreis Hildburghausen Nach Eklat im Stadtrat Hildburghausen: SPD distanziert sich von AfD

Nach einem Gespräch mit dem Landesvorstand hält die SPD-Fraktion im Stadtrat Hildburghausen den gemeinsamen Antrag zu einer Sondersitzung für einen Fehler. Man stehe zum Grundsatz, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten.

Fahnen mit dem SPD-Logo werden hochgezogen
Hintergrund der Debatte ist eine gemeinsame Erklärung von SPD, AfD, Pro HBN und der Feuerwehr in Hildburghausen. Bildrechte: dpa

Nach dem Eklat im Hildburgäuser Stadtrat distanziert sich die SPD von der AfD. Wie SPD-Landesgeschäftsführerin Anja Zachow mitteilte, gab es ein Gespräch des Landesvorstandes mit Vertretern der Hildburghäuser SPD-Stadtratsfraktion. Im Anschluss hieß es, es sei ein Fehler gewesen, mit der AfD eine gemeinsame Pressemitteilung und einen gemeinsamen Antrag zu einer Sondersitzung zu verfassen. Die SPD stehe zu dem Grundsatz, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD gebe.

Weiterhin hieß es, dass das Freibad und die neue Kinderkrippe aktuell zwei wichtige kommunalpolitische Themen für die SPD in Hildburghausen seien. Die AfD habe in diesen Fällen ähnliche Positionen. Dies rechtfertige dennoch keine Zusammenarbeit. Die SPD forderte alle demokratischen Parteien im Stadtrat zur Zusammenarbeit auf. SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee hatte den Vorfall zuvor scharf kritisiert.

Hintergrund der Debatte ist eine gemeinsame Presseerklärung von SPD, AfD, Pro HBN und der Feuerwehr in Hildburghausen. Darin wurden dem Bürgermeister Tilo Kummer von der Linken schwere Versäumnisse vorgeworfen. Außerdem stellten die vier Fraktionen einen gemeinsamen Antrag auf eine Sondersitzung des Stadtrates. Die Sitzung soll am nächsten Donnerstag stattfinden. Bürgermeister Tilo Kummer bezeichnete die Vorwürfe gegen ihn mittlerweile als ausgeräumt.

Quelle: MDR THÜRINGEN/jn

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 21. August 2020 | 15:30 Uhr

40 Kommentare

martin vor 8 Wochen

@jens: Meinen Sie das ernst oder soll das ein ironischer Beitrag sein? Falls nicht ironisch: Sehen Sie keinen Unterschied zwischen einem gemeinsamen Anstehen in einer Kassenschlange und jemanden zum Oberkameraden zu wählen?

Eulenspiegel vor 8 Wochen

Hallo Wilfried
Es steht der AfD frei einem SPD Vorschlag zu zustimmen oder dagegen zustimmen. Das hat nichts mit Zusammenarbeit zu tun. Ich denke dar bedarf es keiner gemeinsamen Presseerklärung und keinen gemeinsamen Antrag mit der AfD. Das kann man auch so ganz demokratisch über die Bühne bekommen.

Erichs Rache vor 8 Wochen

Ganz ehrlich?

bei diesem ganzen parteipolitischem GEPLÄRRE wird vollkommen VERGESSEN, dass es hier um "das Freibad und die neue Kinderkrippe" geht!

Kein Politiker spricht mehr vom Freibad und der neuen Kinderkrippe. Die ZANKEN sich nur noch "um des Kaisers Bart"

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