Themar und Mattstedt Innenminister Maier: Thüringen hat ein Problem mit Rechtsrockszene

Thüringens Innenminister Georg Maier wirft der Landespolitik Fehler im Umgang mit Rechtsrockkonzerten vor. In einem Interview mit "Spiegel-Online" sagte der SPD-Politiker, zu lange habe die Politik in Thüringen das Problem kleingeredet. Die Szene habe lange fast ungehindert wachsen können. Der CDU wirft Maier vor, das Problem in ihrer 25-jährigen Regierungszeit "gekonnt ignoriert" zu haben. Aber auch die jetzige rot-rot-grüne Regierung habe es versäumt, das Thema von Anfang an ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen.

Maier setzt im Kampf gegen Rechtsrockszene auf eine - wo wörtlich - "Taktik der kleinen Nadelstiche". Im Vorfeld eines Rechtsrockkonzertes Ende August in Mattstedt im Weimarer Land kündigte er strengere Auflagen und ein hartes Durchgreifen der Polizei an. Ziel sei es, das Geschäftsmodell auszuhöhlen, das hinter solchen Veranstaltungen stecke. Polizeilich werde man null Toleranz walten lassen, wenn es zu Gesetzesverstößen komme, so der SPD-Politiker weiter.

Im Vorfeld eines Neonazi-Festivals im Juni im südthüringischen Themar war der Versuch gescheitert, die Veranstaltung aus Naturschutzgründen zu verbieten. Bei dem Konzert waren zeitweise rund 2.300 Besucher auf dem Festivalgelände. Ein Jahr zuvor waren rund 6.000 Neonazis aus ganz Europa nach Themar gekommen.

Quelle: MDR THÜRINGEN

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Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | THÜRINGEN JOURNAL | 09. Juni 2018 | 22:00 Uhr

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