Blick in den Silberberg-Tunnel.
Der Eingang des Silberbergtunnels bei Möhrenbach. Bildrechte: MDR/Isabelle Fleck

Nach Klagen von Freistaat und Landkreisen Verhandlungen zu Rettungsplätzen an ICE-Strecke

Blick in den Silberberg-Tunnel.
Der Eingang des Silberbergtunnels bei Möhrenbach. Bildrechte: MDR/Isabelle Fleck

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt seit Donnerstag mehrere Klagen aus Thüringen wegen zu kleiner Rettungsplätze entlang der ICE-Trasse Berlin-München. Der Freistaat sowie die Landkreise Sonneberg und Ilmkreis hatten im April letzten Jahres Klage eingereicht, weil die Rettungsplätze an den Tunneln Silberberg und Blessberg für den Notfall jeweils zu klein dimensioniert seien. Das Eisenbahn-Bundesamt als Genehmigungs- und Sicherheitsbehörde für den Eisenbahnverkehr hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.

Hintergrund der Klage ist eine Notfall-Übung am Silberbergtunnel im Ilmkreis Ende des Jahres 2017. Dabei habe sich gezeigt, dass im Katastrophenfall Zugpassagiere gar nicht so leicht gerettet werden können. Eingezwängt in aufragende Felsen, hätten Rettungsfahrzeuge kaum Platz zum Rangieren gehabt. Die angenommenen 15 Verletzten konnten nicht optimal betreut werden, so Petra Enders, Landrätin des Ilmkreises. Enders fordert deshalb, den jetzt 1.800 Quadratmeter großen Platz um die gleiche Fläche zu erweitern.

Zwei Männer stehen im Schnee auf einem Rettungsplatz neben einem ICE-Tunnel.
Ein Rettungsplatz nahe des Blessbergtunnels. Bildrechte: MDR/ Jörg Pezold

Ganz ähnlich ist die Situation auf dem Rettungsplatz beim Blessbergtunnel, der zudem noch auf unwegsamem Gelände, fernab einer Landstraße liegt. Sowohl der Ilmkreis als auch der Landkreis Sonneberg wollen das Eisenbahnbundesamt mit ihren Klagen zum Nachbessern zwingen. Unterstützt werden sie dabei vom Land.

Das Eisenbahnbundesamt seinerseits hat das Ansinnen der Landkreise zurückgewiesen. Enders war im Vorfeld des Prozesses optimistisch, ging aber von einem langen Prozesstag aus. Da die Bundesrepublik als vorgesetzte Behörde des Eisenbahnbundesamts beklagt ist, wird als erste und einzige Instanz direkt vor dem Bundesverwaltungsgericht verhandelt. Weitere Sitzungstermine sind vorerst nicht geplant. Laut Enders wird es voraussichtlich zunächst darum gehen, ob der Ilmkreis und der Kreis Sonneberg klagebefugt sind. Ein Urteil wird für den 28. Februar erwartet.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 14. Februar 2019 | 05:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 14. Februar 2019, 20:34 Uhr

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1 Kommentar

15.02.2019 16:46 part 1

Eine ICE- Strecke zwischen Berlin und München, die nicht einmal für den Güterverkehr genutzt werden kann. 14 Monate nach der Eröffnung der Strecke hat bis heute noch kein einzigster Güterzug die konstengüntige Variante des Bauwerks im Thüringer Wald passiert. Auf der Schiefen Bahn- das nächste wirtschaftliche und finanzielle Fiasko zwischen BER, Elbphilharmonie oder Stuttgard 21 wird nun offenkundlich nach einer Anfrage Grünen- Fraktion im Bundestag.

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