Thüringen Finanzministerin Taubert hält Schuldenbremse in Verfassung für denkbar

Finanzministerin Taubert ist sich offen für Vorschläge für eine Thüringer Schuldenbremse nach Forderungen der CDU. An der entscheidenden Kabinettssitzung kann sie nicht teilnehmen.

Finanzministerin Heike Taubert
Für Taubert geht es jetzt vor allem darum, der Wirtschaft und den Menschen zu helfen. Bildrechte: dpa

Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hält eine Schuldenbremse in der Verfassung des Freistaats für denkbar. Taubert sagte MDR THÜRINGEN, mit einer solchen Verfassungsänderung würde dem finanzpolitischen Ziel, ausgeglichene Haushalte vorzulegen, noch mehr Aufmerksamkeit verschafft. Aus diesem Grund sei sie für Vorschläge offen.

Taubert warnt aber auch: Es ginge jetzt vor allem darum, der Wirtschaft und den Menschen zu helfen. Diese Hilfe zu versagen, wäre ein Armutszeugnis. Und dafür brauche das Land die neuen Schulden.

Zuvor hatte CDU-Landtagsfraktionschef Mario Voigt gefordert, in die Thüringer Verfassung eine Schuldenbremse aufzunehmen - auch als Signal. Voigt macht dabei auch klar, dass die Union ihre Forderung durchsetzen will. Die SPD-Fraktion warnte die CDU, Kritik kam auch von Linken und Grünen. Sie bezeichneten die Forderung nach einer Schuldenbremse als unredlich.

Taubert muss sich Operation unterziehen

Heike Taubert wird an der entscheidenden Kabinettssitzung zum Thüringer Haushaltsentwurf für 2021 am Dienstag allerdings nicht teilnehmen. Wie das Finanzministerium am Montag mitteilte, habe sie sich den Arm beim Wandern gebrochen und müsse sich einer Operation unterziehen. Deshalb wurden alle Termine für diese Woche abgesagt.  

Vertreten wird Taubert nach Ministeriumsangaben von Finanzstaatssekretär Hartmut Schubert (SPD). Dieser werde darum nicht wie eigentlich geplant zu einem Treffen der Finanzstaatssekretäre der Länder nach Saarbrücken fahren.

Quelle: MDR THÜRINGEN/jn, dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 24. August 2020 | 17:30 Uhr

1 Kommentar

Lyn vor 20 Wochen

Dann wünsche ich spontan einen guten Verlauf der OP und gute Besserung.

Der Vertreter wird das Thema wohl wie besprochen behandeln.

Schuldenbremse finde ich gut.
Man kann jeden € nur 1 x ausgeben.


Mehr aus Thüringen