Pandemie Corona-Lockdown: Das gilt im Januar in Thüringen

Seit 10. Januar gelten in Thüringen schärfere Corona-Regeln. Die zugehörige Verordnung wurde vom Gesundheitsministerium am Tag zuvor veröffentlicht. Hier lesen Sie im Überblick, was bis Ende Januar in Thüringen gilt.

Eine junge Frau in Schutzkleidung betrachtet einen Corona-Schnelltest
Bildrechte: imago images/Future Image

Verlängerung des Lockdowns bis 31. Januar 2021

Die seit Mitte Dezember geltenden Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie gelten bis zum 31. Januar 2021. Damit wurde der ursprünglich bis zum 10. Januar geplante Lockdown verlängert.

Zusätzlich hat das Kabinett folgende Maßnahmen beschlossen:

Kontaktbeschränkung

Treffen und gemeinsame Aufenthalte im öffentlichen und privaten Raum sind nur mit Angehörigen des eigenen Haushaltes sowie darüber hinaus mit maximal einer Person eines anderen Haushaltes erlaubt. Kinder sind dabei eingeschlossen.

Bewegungsradius von 15 Kilometern

Es wird empfohlen, alle Versorgungsgänge und sonstigen Aktivitäten (zum Beispiel Sport) "wohnortnah", also innerhalb eines Radius von 15 Kilometern zu erledigen.

Im Landkreis Hildburghausen gilt allerdings bereits ab Montag eine 15-Kilometer-Mobilitätsgrenze. Sport und Bewegung im Freien sind der neuen Allgemeinverfügung zufolge nur in diesem Radius um den eigenen Wohnort erlaubt. Versammlungen, Gottesdienste und Sitzungen von Kommunalparlamenten sind verboten. In Krankenhäusern herrscht Besuchsverbot. Ausgenommen von den Verboten sind Seelsorge und Sterbebegleitung. Die Allgemeinverfügung gilt zunächst bis 31. Januar 2021. Bei Verstößen drohen Geldbußen bis 25.000 Euro.

Pflegeheime und Einrichtungen der Eingliederungshilfe

Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine 7-Tages-Inzidenz von 200, ist je Bewohner jeweils täglich nur ein fest zu registrierender Besuch gestattet. Die Besuchsperson darf in diesem Fall nicht von Besuch zu Besuch wechseln.

Besucher dürfen die Einrichtungen nur mit einem negativen Testergebnis betreten. Dies kann durch einen negativen Antigentest vor Ort erfolgen. Alternativ kann ein negativer PCR-Test als Nachweis vorgelegt werden. Dieser darf nicht älter als 48 Stunden sein. Die Einrichtungen sind verpflichtet entsprechende PoC-Antigentests vorzuhalten und auf Verlangen des Besuchenden eine Testung bei diesem vorzunehmen.

Die Finanzierung dieser Tests ist in der Test-Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums geregelt. Demnach hat jeder Pflegeheimbewohner Anspruch auf bis zu 20 Schnelltests pro Monat. Diese Tests sind für die Besucher der Bewohner gedacht. Die Finanzierung erfolgt über die Kranken- bzw. Pflegekasse. Mitarbeitende müssen verpflichtend zwei Mal pro Woche getestet werden.

Touristenzentren

Das Thüringer Innenministerium unterstützt Kommunen "bei der Durchsetzung der pandemiebedingten Regelungen zur Kontaktminimierung". Damit reagiert das Land auf die Klagen aus mehreren Orten und Regionen, dass sie während der Feiertage zu Weihnachten und zum Jahreswechsel von zahlreichen Tagesausflüglern besucht wurden und die Einhaltung von Abstandsregeln et cetera kaum noch kontrollieren und durchsetzen konnten.

Versammlungen

Wird in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt der Inzidenzwert von 300 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner an fünf Tagen innerhalb einer Sieben-Tage-Woche überschritten, ist die Teilnehmerzahl von Versammlungen auf 25 Personen begrenzt. Dabei geht es um Versammlungen, die laut Artikel 8 des Grundgesetzes und Artikel 10 der Thüringer Verfassung (Stichwort: Jeder Bürger hat das Recht, sich mit anderen friedlich und unbewaffnet zu versammeln) auf Antrag genehmigt werden. Generell sind Versammlungen laut Verordnung untersagt.

Kindergarten und Schule

Kindergärten und Schulen bleiben bis zum 31. Januar 2021 geschlossen. Am 1. Februar wird der eingeschränkte Betrieb gemäß Phase Gelb des Stufenkonzeptes wieder aufgenommen. Das Konzept für die Phase Gelb sieht vor, dass Schulen im Fall einer Coronainfektion von Schülern oder Lehrern individuelle Maßnahmen ergreifen können, also unter anderem den Wechsel zwischen Präsenz- und häuslichem Unterricht.

Die Winterferien an den Schulen werden auf die letzte Januar-Woche vorgezogen. Außerdem wird die Präsenzpflicht in der zweiten Februar-Woche ausgesetzt, wenn ein triftiger Grund dafür vorliegt.

Für Kinder, deren Eltern nicht im Homeoffice arbeiten können und zu zwingend benötigtem Personal in der Pandemie-Abwehr bzw. -bewältigung gehören, wird eine Notbetreuung in Kindergärten und Schulen bis Klasse 6 angeboten. Dieses Angebot gilt auch für Eltern, die in Bereichen von erheblichem öffentlichen Interesse arbeiten (Gesundheitsversorgung, Pflege, Bildung, Erziehung, Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bzw. öffentlichen Verwaltung, Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur und Versorgungssicherheit, Informationstechnik und Telekommunikation, Medien, Transport und Verkehr, Banken und Finanzwesen, Ernährung, Waren des täglichen Bedarfs).

In den Schulen finden die für Januar geplanten Prüfungen statt. Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen aller Schularten absolvieren den zur Vorbereitung notwendigen Fachunterricht im Präsenzunterricht in ihren Schulen.

Einzelhandel

Leicht gelockert wurden die Regeln für den Einzelhandel. Einzelhandelsgeschäfte und Baumärkte dürfen einen Abholservice außerhalb ihrer Geschäftsräume anbieten. Voraussetzung dafür ist, dass kontaktlos bezahlt und abgeholt wird.

Gesundheitsministerin Heike Werner (LINKE) sagte, die Menschen dürften jetzt nicht müde werden. Alle Regeln hätten das Ziel, Kontakte und somit Ansteckungen zu verhindern. "Solange so viele Menschen sterben und die Bettenkapazitäten in den Krankenhäusern am Limit sind, müssen wir mit diesen Einschränkungen leben. Ich weiß, dass die große Mehrheit der Menschen sich weiterhin solidarisch verhält und alle Schutzregeln einhält – auch wenn es viel Kraft kostet."

Quelle: MDR THÜRINGEN/dr

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 09. Januar 2021 | 17:00 Uhr

120 Kommentare

kleinerfrontkaempfer vor 7 Wochen

Wie gut das es die 7-Tage-Statistiken gibt. Da sieht die Welt doch gleich ganz anders aus. Entsprechend präsentiert sind das dann sogar Erfolgsmeldungen. Das Chaos und das Unvermögen ist dabei schnell beiseite gedrückt.

Christl vor 7 Wochen

Und schon wieder will man beraten. Jeder hat seine eigene Meinung, wie man weiter verfahren will. Macht endlich Nägel mit Köpfen und lasst den Handel nicht noch länger hängen!!! Unterstützung gab es auch noch keinen Cent für November. Kann man nur mit den Kleinen machen. 😒 und die Oberen?

Alexa007 vor 7 Wochen

Sollte der MDR den Beschluss besser verstehen als die Verfasser? Ich bin eh der Meinung, dass die Gebührenerhöhung gerechtfertigt gewesen wäre. Aber, wer kommt schon gegen die AfD Sachsen-Anhalt an?

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