Kommunalwahl Wähler in Jena offenbar an Stimmabgabe gehindert

Bei der Europa- und Kommunalwahl am Sonntag in Thüringen sind wegen langer Warteschlangen zahlreiche Wähler an der Stimmabgabe gehindert worden. Wähler berichteten schon am Abend in sozialen Netzwerken, dass sie in Jena um 18 Uhr keinen Einlass mehr ins Wahllokal erhalten hätten. Und das, obwohl sie seit längerer Zeit dort angestanden hätten.

Jenaer Wahlleiter: Wahlen sind rechtmäßig verlaufen

Nach Ansicht des Jenaer Wahlleiters sind die Wahlen dennoch rechtmäßig verlaufen. Olaf Schroth sagte auf einer Pressekonferenz am Montag, die zuständigen Wahlvorstände hätten sich gesetzeskonform verhalten.

Betroffen sind nach MDR THÜRINGEN-Informationen bislang rund 150 Wähler. Eine Betroffene aus dem Wahlbezirk 28 in Jena sagte MDR Thüringen, dass sie sich 17:25 Uhr am Wahllokal angestellt hatte. Um 18 Uhr machte man vor ihr und anderen Wartenden die Tür zu. Sie wurde mit der Begründung weggeschickt, dass nur noch Wahlberechtigte im Inneren wählen dürften.

Nur im Innenraum darf noch gewählt werden

Dies könne so gemacht werden, sagte Wahlleiter Schroth. Das Wahlgesetz lasse so eine Auslegung zu. Die Europawahl- und die Thüringer Kommunalwahlordnung regeln, dass nach 18 Uhr zum Wahlschluss nur noch die Wähler zur Stimmabgabe zugelassen werden, die sich im Wahlraum befinden. Was der Wahlraum tatsächlich ist, kann dabei unterschiedlich ausgelegt werden. Schroth entschuldigte sich bei den Betroffenen, stellte aber keine Möglichkeit in Aussicht, die Stimme noch abzugeben.

Wähler stecken im Wahlbuero ein Wahlumschlag in eine Wahlurne.
In Jena konnten nicht alle Wahlberechtigten rechtzeitig ihre Stimme abgeben, da es zu langen Schlangen vor Wahllokalen gekommen war. Bildrechte: imago/Eibner

Konkret ging es unter anderem um das Wahllokal 38 in Wenigenjena. Hier seien laut Augenzeugen 50 bis 60 wartende Personen nicht mehr eingelassen worden, als das Wahllokal vorschriftsmäßig um 18 Uhr geschlossen wurde. In anderen Wahllokalen sollen Wartende auch nach 18 Uhr noch eingelassen worden sein - vorausgesetzt, sie standen schon vor diesem Zeitpunkt vor dem Wahllokal an.

Thüringens Landeswahlleiter Günter Krombholz hatte am frühen Sonntagabend im MDR THÜRINGEN JOURNAL gesagt, alle vor Wahllokalen Wartenden hätten auch noch nach 18 Uhr ihre Stimme abgeben können, wenn sie vor diesem Zeitpunkt bereits angestanden hätten. Um 18 Uhr müssen Wahllokale laut Gesetz schließen, danach sind keine Stimmabgaben mehr möglich.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 06. Mai 2019 | 22:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 28. Mai 2019, 10:18 Uhr

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21 Kommentare

28.05.2019 14:54 Robert 21

An dieser Stelle möchte ich allen Wahlhelfern meinen Respekt zollen ihren ganzen Sonntag zu opfern. *großer Applaus*

Jetzt ein Rechenbeispiel:
In meinem Wahlbezirk Jena 028: 1579 Wahlberechtigte, 10 Stunden Zeit, 3 Wahlkabinen
600 Minuten x 3 Wahlkabinen = 1800 Minuten verfügbare Wahlkabinenzeit für alle Wahlberechtigten
1800 Minuten / 1579 Wahlberechtigte = 1,13 Minuten pro Wähler

Die Annahme hier ist 100 % Wahlbeteiligung. Bei 50 % hat dann jeder Wähler natürlich die doppelte Zeit zur Verfügung.

Jeder der sich gut vorbereitet hatte wird diese Zeit gebraucht haben. Die Meisten haben mehr als diese Zeit benötigt, was ich aus diversen Diskussionen erfahren durfte.
Für mich steht fest, dass die Stimmabgabe aller Wahlberechtigten nie und nimmer möglich war. Was zu der Frage führt, wer entschieden hat 4 Wahlen auf einmal durchzuführen?
Das war bei den Kapazitäten nicht machbar.

28.05.2019 14:50 Bert 20

@Lisa Die Stadt hat bereits jetzt schon Probleme genügend freiwillige Wahlhelfer ranzukarren. Weil viele sind sich ja schon zu bequem in ihrer Freizeit für ein Privileg, um das uns andere Länder beneiden, mal anzustehen und hoffen darauf, dass sie zu einem späteren Zeitpunkt weniger anstehen müssen. Und wenn alle so denken würden, kämen alle auf einen Schlag erst kurz vor 18.00 Uhr. Warum denn nicht einfach in der Schlange stehen bleiben? Woher willst du wissen, dass es später besser aussieht?

Und da muss die Stadt eben auf die Wahlbeteiligung spekulieren. Und die fehlenden Freiwilligen werden durch Angestellte der Stadt besetzt, und das auf Anweisung. Und wenn die ausgehen? dann werden aus der Bevölkerung welche verpflichtet. Da will ich aber mal sehen, was dann los ist.

Und dann gibt es noch so Spaßvögel, die dann dem Wahlvorstand auch noch die Arbeit erschweren - bis um 1:00 haben wir ausgezählt.

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