Erfurter Landgericht Thüringer Richterbund fordert mehr Personal

Die Strafkammern am Erfurter Landgericht sind überlastet. Der Thüringer Richterbund fordert deshalb mehr Richter am Landgericht. Der Landesvorsitzende des Richterbundes, Holger Pröbstel, sagte MDR THÜRINGEN, anderenfalls müsse damit gerechnet werden, dass Untersuchungshäftlinge auf freien Fuß kommen.

Außenaufnahme vom Erfurter Landgericht
Erfurter Landgericht. Bildrechte: dpa

Das Gesetz schreibt vor, dass ein Strafprozess nach sechs Monaten Untersuchungshaft beginnen muss. Anderenfalls können die Betroffenen Beschwerde beim Thüringer Oberlandesgericht einlegen. Pröbstel, der als Vorsitzender Richter am Landgericht tätig ist, wird konkret: Bei ihm seien es Vergewaltiger, in anderen Kammern vielleicht Mörder. Dass man solche Menschen in Freiheit lasse, weil die Justiz die Arbeit nicht schafft, könne man niemandem zumuten. "Wir werden aber damit rechnen müssen, dass das Oberlandesgericht sagt: Ihr kümmert euch nicht genügend um eure Haftsachen, wir entlassen die Leute aus der U-Haft", so Pröbstel.

Thüringens Justizminister Dieter Lauinger (B90/Grüne) wies die Forderung nach mehr Personal zurück. Das Landgericht Erfurt sei, was die Zahlen der Richter und der Verfahren angehe, gut ausgestattet. Die Aufteilung zwischen Zivil- und Strafkammern sei Sache des Gerichts, da könne er sich nicht einmischen.


Über dieses Thema berichtet MDR THÜRINGEN auch im Programm: MDR THÜRINGEN | Nachrichten | 11.06.2017 | 09:00 Uhr
MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 11.06.2017 | ab 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 11. Juni 2017, 23:08 Uhr

Die Kommentierungsdauer ist abgelaufen. Der Beitrag kann deshalb nicht mehr kommentiert werden.

5 Kommentare

12.06.2017 12:11 martin 5

@2 secretary: Wenn man sich ein Strafverfahren mal aus Opfersicht anschaut:

1. Vielen Opfern ist die Höhe der Strafe - im Gegensatz zur (empörten) Öffentlichkeit - nicht vorrangig wichtig. Für viele Opfer ist es am wichtigsten, dass man ihnen (endlich) glaubt - sprich, dass das Gericht einen Angeklagten überhaupt schuldig spricht.

2. Wenn man Opfern (insbesondere von Sexualdelikten) die erneute Vernehmung in der Hauptverhandlung durch ein vollumfängliches Geständnis erspart, dann hat das erstens etwas mit "glaubwürdiger Reue" zu tun (die sich zu Recht strafmildernd auswirkt) - aber es erspart dem Opfer auch die erneute Traumatisierung.

Und wenn Gerichte versuchen den Angeklagten ein Geständnis schmackhaft zu machen, hat das ebend nicht nur mit Arbeitsökonomie (oder "Faulheit" der Richter) und Senkung der Kosten für den Steuerzahler zu tun, sondern auch mit Opferschutz. Und der könnte in diesem Land durchaus noch weiter verbessert werden.

12.06.2017 12:03 martin 4

@2 secretary
Von welchen "Gräueltaten", die mit Bewährung "belohnt" werden, sprechen Sie eigentlich?

Sicher gibt es manche Urteile, deren Höhe ich aus der Ferne der Pressemeldungen nicht nachvollziehen kann. Und auch ich finde manche Vorstellung des Gesetzgebers über Strafrahmen kaum nachvollziehbar - aber dafür sind nicht die Gerichte zu kritisieren.

Und glauben Sie darüber hinaus eigentlich, dass ein geständiger Ersttäter im Knast zu einem besseren Menschen wird? Und wenn er der Meinung ist, dass ihm ja nix passiert sei und er dann gleich weitermacht, ist er als Bewährungsversager und Wiederholungstäter aber ganz fix im Knast. O.K. nicht bei wiederholter "Leistungserschleichung" - sprich Schwarzfahren.

Mehr aus der Region

Dorfschenke Geraberg 1 min
Bildrechte: MDR Thüringen

Vor 500 Jahren wurde die Dorfschenke von Geraberg zum ersten mal erwähnt. Und zwar in der Chronik eines alten Thüringer Adelsgeschechts. Vermutlich ist sie damit die älteste Dorfkneipe Thüringens.

MDR THÜRINGEN So 21.07.2019 19:00Uhr 00:29 min

https://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/arnstadt-ilmkreis/video-321210.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video