Landeshaushalt Aktueller Überschuss und langfristiger Sparbedarf

Thüringens Finanzlage hat sich im bisherigen Jahresverlauf positiv entwickelt. Nach Recherchen von MDR Aktuell gab es im ersten Halbjahr einen deutlichen Haushalts-Überschuss von knapp 450 Millionen Euro. Das ist der beste Wert der drei mitteldeutschen Länder. Wie ein Sprecher des Thüringer Finanzministeriums dem MDR sagte, übertreffen derzeit die Einnahmen das Ergebnis der Steuerschätzung vom Mai. Allerdings handele es sich um eine Momentaufnahme, abgerechnet werde zum Jahresende. Zudem könnten sich der Brexit und das Geschehen in der Türkei negativ auf die Wirtschaftslage auswirken. Die Konjunktur dürfe nicht darüber hinweg täuschen, dass Thüringen in den nächsten Jahren einen Konsolidierungsbedarf habe, so das Finanzministerium

Studie: Bei zwei Prozent Inflation wird es eng

Längerfristig ist Thüringen nach einer Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC aber unter Sparzwang. Das Land gehöre zu den vier Bundesländern, die bis 2020 ihre Ausgaben zurückfahren müssten, um die Schuldenbremse einzuhalten. Wie in Sachsen-Anhalt, Bremen und dem Saarland wäre eine angenommene Inflationsrate von zwei Prozent bereits zu viel, um die Bedingungen zu erfüllen. Thüringen dürfe sich dafür nur einen jährlichen Ausgabenanstieg von 1,9 Prozent erlauben. Einsparpotenzial sehen die Autoren der Studie in den Bereichen Justizvollzug, Schulen, Kultur und Städtebau. Finanzministerin Heike Taubert (SPD ) sagte, Thüringen sei zwar auf dem Weg, die Schuldenbremse einzuhalten. Allerdings sei nicht die "Zeit zum Zurücklehnen" und bis 2020 noch viel zu tun.

Der im Dezember vergangenen Jahres verabschiedete Doppelhaushalt 2016/2017 sieht für dieses Jahr Ausgaben in Höhe von 9,7 Milliarden Euro vor, in Jahr darauf von 10,1 Milliarden.

Zuletzt aktualisiert: 14. November 2017, 15:53 Uhr

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