Der Ticker vom Samstag (08.02.2020) Thüringens Ministerpräsident Kemmerich tritt mit sofortiger Wirkung zurück

09.02.2020 | Der Ticker vom Sonntag

21:00 Uhr | Wir schließen diesen Ticker für heute.

Morgen sind wir wieder mit aktuellen Informationen aus Thüringen für Sie da.

20:50 Uhr | AfD denkt über neue Strategie gegen Rot-Rot-Grün in Thüringen nach

"Die kopflose Reaktion von CDU und FDP bringt mich zu der Empfehlung an die thüringischen Freunde, das nächste Mal Herrn Ramelow zu wählen, um ihn sicher zu verhindern - denn er dürfte das Amt dann auch nicht annehmen", sagte AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Das Agieren der CDU in dieser Krise bewege sich auf einer Skala "von trostlos bis verheerend".

Auf die Frage, ob jetzt mit weiteren taktischen Spielchen der AfD zu rechnen sei, antwortete Gauland: "Das sind keine taktischen Spielchen. Unser Wahlziel war, eine rot-rot-grüne Regierung unter Ramelow demokratisch zu verhindern, und dafür muss man die geeigneten parlamentarischen Mittel wählen."

20:30 Uhr | Fakt ist! zum Thema am Montag aus Erfurt

Am Montag wird es ein Fakt ist! aus Erfurt zum Thema geben. Der Titel: "Vertrauensverlust total - Der Thüringer Tabubruch und seine Folgen“ - ab 20.15 Uhr im MDR FERNSEHEN und auf MDR.DE im Livestream.

19:10 Uhr | MDR THÜRINGEN JOURNAL fasst den Tag zusammen

Thüringer Landtag 4 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

MDR THÜRINGEN JOURNAL Sa 08.02.2020 19:00Uhr 03:42 min

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

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MDR THÜRINGEN JOURNAL Sa 08.02.2020 19:00Uhr 03:42 min

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Video

19:00 Uhr | Thüringer LINKE fordert von CDU und FDP, Bodo Ramelow aktiv mitzuwählen

Der stellvertretende LINKE-Landesvorsitzende Steffen Dittes sagte MDR THÜRINGEN, es sei unausweichlich, dass jetzt eine Regierung mit einer deutlichen Mehrheit aller demokratischen Fraktionen im Thüringer Landtag ins Amt gebracht werden muss.

Steffen Dittes (Die Linke)
Der stellvertretende LINKE-Landesvorsitzende Steffen Dittes Bildrechte: MDR/Steffen Dittes

Seine Partei nehme die CDU in die Pflicht, die sich dazu bekannt habe, zu "stabilen Verhältnissen" beitragen zu wollen. Das sei "nicht durch Enthaltungen möglich, sondern nur, indem man eine Regierung ins Amt wählt". Das würde zudem klar zeigen, dass man der AfD keine Spielwiese für antidemokratische Spiele bereitet. Dittes sagte, er glaube außerdem nicht, dass man Bodo Ramelow und der Öffentlichkeit einen zweiten oder dritten Wahlgang zumuten kann. Eine neue Ministerpräsidentenwahl wäre aus Sicht des LINKEN-Politikers bereits in der Woche ab 17. Februar denkbar. Gespräche mit CDU und FDP würden ab kommende Woche geführt.

18:50 Uhr | Friedrich Merz tritt beim Politischen Aschermittwoch der CDU Thüringen auf

Der frühere Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Friedrich Merz, wird trotz der Regierungskrise in Thüringen beim Politischen Aschermittwoch der CDU Thüringen auftreten.

Friedrich Merz (CDU)
Derzeit gibt es viele Diskussionen um ein mögliches politisches Comeback von Friedrich Merz. Bildrechte: dpa

Das berichtete die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Online-Ausgabe) am Samstag unter Berufung auf einen Sprecher von Merz. "Bisher steht der Termin", teilte dieser mit. Merz ist Gastredner bei der Veranstaltung, die am 26. Februar in Apolda stattfinden soll. Auch der Landesvorsitzende Mike Mohring wird zu Gast sein. Das bestätigte eine Sprecherin der CDU Thüringen auf Anfrage, berichtete die "Rheinische Post" weiter. Er sei als Landesvorsitzender natürlich weiterhin eingeladen, teilte die Sprecherin mit.

18:36 Uhr | CDU Thüringen gegen Neuwahlen

Raymond Walk, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und Generalsekretär der Thüringer CDU, spricht sich entgegen der GroKo-Forderung erneut gegen Neuwahlen aus.

18:00 Uhr | Mehrere Demonstrationen in Thüringen

Kritiker des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich sind kurz nach dessen sofortiger Rücktrittserklärung vor den Landesverband der Liberalen in Erfurt gezogen. An der Demonstration am Samstag nahmen nach Polizeiangaben etwa 300 Protestierende teil.

Vor allem junge Menschen, aber auch Ältere waren dabei. Letztere hielten teilweise Schilder mit der Aufschrift "Omas gegen Rechts" in die Höhe. Andere hielten ein großes Transparent, auf dem sich die evangelische Kirche gegen Rassismus wendet. Auch in Jena waren laut Polizei am Samstag etwa 450 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Wahl Kemmerichs zu protestieren. Dort löste sich die Demo aber kurz nach Bekanntwerden der Rücktrittserklärung auf. Sowohl in Erfurt als auch in Jena seien die Proteste friedlich verlaufen.

17:50 Uhr | Rücktrittsschreiben liegt bisher nicht vor

Dem Thüringer Landtag liegt bislang noch kein Rückstrittsschreiben von Ministerpräsident Thomas Kemmerich vor. Das sagte Landtagssprecher Fried Dahmen am Samstagabend gegen 17:30 Uhr MDR THÜRINGEN. Erst wenn das Schreiben vorliege, könne sich der Landtag zum weiteren Prozedere äußern. Thomas Kemmerich hatte gegen 15:00 Uhr öffentlich seinen sofortigen Rücktritt als Ministerpräsident erklärt. Nachdem dieser Schritt rechtlich erfolgt ist, wäre er bis zur Wahl einen neues Ministerpräsidenten geschäftsführend im Amt.

17:40 Uhr | Thüringer AfD enttäuscht über Rücktritt

Die Thüringer AfD hat sich enttäuscht über den Rücktritt von Ministerpräsident Thomas Kemmerich gezeigt. Es habe sich in den vergangenen Tagen erwiesen, dass Kemmerich nicht in der Lage sei, einen "konstanten und zuverlässigen Kurs" zu gehen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Torben Braga, MDR-THÜRINGEN. So habe Kemmerich erst am Freitag angekündigt, sein Amt zu behalten. Nur Stunden später, am Samstag, habe er seinen Rücktritt schließlich doch erklärt, so Braga.

17:09 Uhr | Reaktion FDP-Bundesparteichef Christian Lindner

17:06 Uhr | Reaktion Kevin Kühnert, Juso-Chef

17:02 Uhr | Reaktion Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär

16:59 Uhr | CDU Thüringen nimmt Rücktritt "zur Kenntnis"

Thüringer CDU-Landtagsabgeordneter Raymond Walk.
Raymond Walk Bildrechte: Raymond Walk

Die Thüringer CDU reagiert zurückhaltend auf den sofortigen Rücktritt von Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP). Generalsekretär Raymond Walk sagt MDR THÜRINGEN, die CDU nehme den Rücktritt von Kemmerich zur Kenntnis. Dieser Schritt sei aber Angelegenheit der FDP Deutschland und in Thüringen. Die CDU überprüfe nun ihre Position zu möglichen Neuwahlen in Thüringen. Bislang lehnt die Thüringer CDU, anders als die Bundespartei, Neuwahlen ab.

16:54 Uhr | Demonstrantion in Jena

16:48 Uhr | Hennig-Wellsow nennt Kemmerich-Rücktritt "richtig"

Nach dem Taktieren und all dem Hin und Her sei es der richtige Schritt, sagt Linke-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow.

16:31 Uhr | Kemmerich: Es gab kein Angebot an Hennig-Wellsow

16:15 Uhr | Demonstranten in Erfurt fordern Rücktritt von Kemmerich

Auf dem Anger in Erfurt haben am Nachmittag Demonstranten den Rücktritt des Thüringer Ministerpräsidenten Kemmerich gefordert.

Demonstranten fordern auf dem Anger in Erfurt den Rücktritt von Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich.
Bildrechte: MDR/Michael Frömmert

15:42 Uhr | Auch SPD-Landeschef Tiefensee begrüßt sofortigen Rücktritt Kemmerichs

15:31 Uhr | Thüringer Grüne begrüßen Kemmerichs Rücktritt

Der Thüringer Grünen-Fraktionschef Dirk Adams begrüßt die sofortige Rücktrittserklärung von Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP). "Das ist überfällig. Zum Glück ist das jetzt das Ende der Trickserei", sagt er in Erfurt. Kemmerich habe den Rückzug zwar angekündigt, aber bisher nicht vollzogen. "Aber der Druck der Straße hat bewirkt, dass er tatsächlich zurücktritt, was konsequent, aber überfällig ist."

15:30 Uhr | GroKo fordert baldige Neuwahl in Thüringen

Die Spitzen der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD im Bund fordern baldige Neuwahlen des Landtags in Thüringen. Das steht ein einer gemeinsamen Erklärung der Parteien, die nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses in Berlin verbreitet wird. Außerdem solle es schnell eine neue Wahl des Ministerpräsidenten geben.

15:23 Uhr | FDP-Fraktion: Kein Angebot an Hennig-Wellsow

Ein Sprecher der FDP-Landtagsfraktion dementiert, dass es ein Angebot von Kemmerich an Linke-Landeschefin Hennig-Wellsow für ein Ministeramt gegeben hat. Die Geschichte sei "frei erfunden".

15:03 Uhr | Kemmerich erklärt Rücktritt mit sofortiger Wirkung

Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) erklärt seinen Rücktritt mit sofortiger Wirkung. Er werde "sämtliche aus dem Amt des Ministerpräsidenten und des geschäftsführenden Ministerpräsidenten entstehenden Bezüge" an die Staatskasse zurückgeben, heißt es einer von der Thüringer FDP-Landtagsfraktion verbreiteten Mitteilung.

13:35 Uhr | Kemmerich bot Linke-Chefin Hennig-Wellsow Ministeramt an

Susanne Hennig-Wellsow (r., Die Linke) hat Thomas Kemmerich (l., FDP), dem neuen Thüringer Ministerpräsident, die Blumen vor die Füße geworfen und wendet sich ab.
Hennig-Wellsow hatte Kemmerich nach dessen Wahl im Landtag einen Blumenstrauß vor die Füße geworfen. Bildrechte: dpa

Der am Mittwoch gewählte Thüringer Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) hatte der Linken in der Nacht nach seiner Wahl die Mitarbeit in seiner Regierung angeboten. Das bestätigt Linke-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow MDR THÜRINGEN auf Anfrage. Kemmerich habe sie angerufen und angeboten, dass die Linke in eine von ihm geführte Allparteien-Regierung eintreten solle, so Hennig-Wellsow. Ihr selbst habe Kemmerich das Amt der Innenministerin angeboten. Sie habe das Angebot zurückgewiesen, so die Linke-Landeschefin. Hennig-Wellsow hatte Kemmerich nach dessen Wahl am Mittwoch im Landtag einen Blumenstrauß vor die Füße geworfen.

13:29 Uhr | CDU Thüringen bedauert Hirte-Rücktritt

Der Generalsekretär der Thüringer CDU, Raymond Walk, bezeichnet den Rücktritt des Ostbeauftragten Christian Hirte als unglückliche Entscheidung. Offenbar sei der Druck auf ihn so groß gewesen, "dass keine andere Option bestand als zurückzutreten". Das bedauere die Thüringer CDU sehr.

Hirte habe sich mit riesigem Engagement für seine Heimatregion und die Belange der Menschen im Osten eingesetzt.

13:20 Uhr | SPD-Bundeschefin Esken zu Hirte-Rücktritt

SPD-Bundesparteichefin Saskia Esken kommentiert Rücktritt des Ostbeauftragten Hirte (CDU) mit den Worten, sein Verbleib im Amt wäre für die Sozialdemokraten nicht mehr tragbar gewesen. Es blieben allerdings noch "viele schwerwiegende Fragen an die CDU" im Koalitionsausschuss zu klären.

12:56 Uhr | Thüringer SPD fordert sofortige Neuwahlen

Die Thüringer SPD fordert sofortige Neuwahlen und den Rücktritt des am Mittwoch gewählten Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP). Das hat der Landesvorstand der Sozialdemokraten beschlossen. Er bezeichnet außerdem das Angebot der CDU-Bundesvorsitzenden Annegrat Kramp-Karrenbauer an SPD und Grüne zur Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten als "an Unverschämtheit nicht zu überbieten". Kemmerichs Vorgänger Bodo Ramelow (Die Linke) hatte sich zuvor gegen schnelle Neuwahlen ausgesprochen. Damit wäre das Land für etwa drei Monate ohne Regierung, so sein Argument.

12:11 Uhr | Thüringer Werteunion weist Kritik zurück

Der Vorsitzende der Werteunion in Thüringen, Christian Sitter, hat Kritik an der konservativen Parteiengruppierung zurückgewiesen. Sitter sagte MDR THÜRINGEN, die Forderung, die Werteunion aus der CDU auszuschließen sei "typische Folklore" des CDU Arbeitnehmerflügels CDA. Dieser hatte zuvor gefordert, die "Werteunion" aufzulösen. CDA-Bundesvize, Christian Bäumler, sagte, wer die Werte der CDU nicht teile, habe in der Partei nichts zu suchen. Vertreter der Werteunion hatten die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen begrüßt. Der Thüringer Chef der Werteunion erklärte, die Werteunion sei ein eigenständiger Verein und könne deshalb nicht aus der CDU ausgeschlossen werden. Zudem habe sein Verein eine Zusammenarbeit mit der AfD klar ausgeschlossen, so Sitter.

10:59 Uhr | Tiefensee nennt Hirte-Rücktritt "überfällig"

Thüringens ehemaliger Wirtschaftsminister und SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee bezeichnet Rücktritt des Ostbeauftragten Christian Hirte als "längst überfälligen" Schritt. Hirte dürfe aber nicht als "Bauernopfer" als einzige Konsequenz der CDU aus den jüngsten Ereignissen herhalten.

10:45 Uhr | Thüringer CDU-Politiker Hirte nicht mehr Ostbeauftrager

Ost-Beauftragter  Christian Hirte CDU bei Debatte im Bundestag zum Stand der Deutschen Einheit
Christian Hirte bei einer Debatte im Bundestag Bildrechte: imago images/Metodi Popow

Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte aus Bad Salzungen ist von seinem Amt als Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Länder entbunden worden. Das teilte der Politker selbst auf Twitter mit. Hirte hatte dem neuen Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) zu dessen Wahl gratuliert und sich damit vor allem den Unmut von SPD-Politikern zugezogen.

08:45 Uhr | Erneut Demonstration vor Staatskanzlei in Erfurt

Nach Angaben der Polizei haben am Freitagabend rund 250 Menschen an einer Demonstration vor der Thüringer Staatskanzlei in Erfurt teilgenommen. Die Demonstranten hatten den sofortigen Rücktritt von Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) gefordert. Laut Polizei verlief die Demonstration ohne Störungen.

07:49 Uhr | Ex-Regierungschef Althaus hat CDU vor möglicher AfD-Finte gewarnt

Der ehemalige Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) hat die CDU-Landesspitze vor dem Abstimmungsverhalten der AfD im dritten Wahlgang zur Ministerpräisdentenwahl gewarnt. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN hatte Althaus am vergangenen Sonntag in einer Telefonkonferenz des CDU-Präsidiums gesagt, dass die AfD mit ihrem eigenen Kandidaten nur die "Leimrute" auslege. Laut Konferenzteilnehmern hatte er in der Telefonschalte CDU-Landeschef Mike Mohring und dem Präsidum dringend eine Enthaltung im dritten Wahlgang empfohlen. Althaus soll dabei mehrfach darauf hingewiesen haben, den derzeitigen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) nicht zu wählen.

07:21 Uhr | Koalitionsausschuss im Bund will über Thüringen reden

In Berlin wollen heute die Bundesspitzen von Union und SPD über die Ereignisse der vergangenen Tage im Koalitionsausschuss der Großen Koalition reden. Dabei wird es voraussichtlich auch um das Agieren der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer gehen. Diese hatte sich mit ihrer Forderung nach baldigen Neuwahlen in Thüringen nicht gegenüber ihrem Landesverband und der Landtagsfraktion der CDU in Thüringen durchsetzen können. SPD-Politiker werfen ihr deshalb Versagen vor.

Was bisher geschah | Der Ticker vom Freitag, 7. Februar 2020

Quelle: MDR THÜRINGEN/dr, AFP, dpa

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 08. Februar 2020 | 19:00 Uhr

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