Vorbild Bremen Thüringen prüft Verbot von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen

Das Thüringer Innenministerium prüft ein Verbot von Reichskriegsflaggen und Reichsfahnen. Das bestätigte ein Sprecher des Ministeriums MDR THÜRINGEN. Damit folgt der Freistaat dem Vorbild der Hansestadt Bremen. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer hat am Freitag einen entsprechenden Erlass herausgegeben, er tritt Anfang kommender Woche in Kraft.

Demnach kann das Zeigen der Flaggen und Fahnen künftig mit einem Bußgeld von bis zu 1.000 Euro bestraft werden. Das Zeigen der Flaggen in der Öffentlichkeit stelle eine Gefahr für die öffentliche Ordnung dar, heißt es in dem Bremer Erlass. Hintergrund ist, dass laut Gesetzgeber nur die mit dem Hakenkreuz versehenen Reichsfahnen von 1935 bis 1945 verboten sind. Reichsflaggen, die viele rechtsextreme Gruppierungen als Symbol benutzen, sind von diesem Verbot ausgeschlossen.

Ein Demonstrant mit einer schwarz-weiß-roten Fahne.
Ein Demonstrant mit einer schwarz-weiß-roten Fahne. (Symbolbild) Bildrechte: dpa

Quelle: MDR THÜRINGEN/mm

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 18. September 2020 | 19:00 Uhr

33 Kommentare

emlo vor 5 Wochen

@Freies Moria: Die "88" wird bei vielen Zulassungsstellen tatsächlich nicht für Kfz-Kennzeichen vergeben, aus genau diesem Grund! Dass Rechtsextreme überhaupt diese Ziffern verwenden, finde ich übrigens höchst inkonsequent, schließlich handelt es sich um ARABISCHE Ziffern. 😉

Freies Moria vor 5 Wochen

@martin: "erwünschte" Demos sind Demos, die nicht von Regierung und Medien kritisiert oder heruntergezogen werden. Das Chemnitzer Konzert nach dem dortigen Mord ist sicher ein gutes Beispiel in dieser Kategorie da Bundespräsident Steinmeier zu dessen Besuch aufrief und die Medien in ihren Berichten den bunten und friedlichen Charakter betonten und von jeglicher Kritik an Polizei-feindlichen und/oder gewaltverharmlosenden Liedtexten Abstand nahmen.
Ich setze "erwünschte" in Anführungszeichen, weil es keine allgemein so genannte "erwünschte" Kategorie gibt. Gern nutze ich passendere Begriffe, mir sind nur gerade keine eingefallen.

Freies Moria vor 5 Wochen

@emlo: Wenn Verfassungsfeinde also statt der Reichsflagge die Ziffern von 0 bis 9 nutzen, dann müsste die Verwendung dieser Ziffern nach Ihrer Logik verboten werden. Ich hoffe, das verdeutlicht den Trugschluss hinter Ihrer Argumentation.

Mehr aus Thüringen

Ein über 100 Jahre altes Wasserklosett auf Schloss Hummelshain 1 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Bei Sanierungsarbeiten auf Schloss Hummelshain wurde im ehemaligen Schlafzimmer der Herzogin eine Tapetentür entdeckt. Hinter der Tür ein skuriller Fund: das wohl erste Wasserklosett Thüringens.

So 25.10.2020 13:09Uhr 00:39 min

https://www.mdr.de/thueringen/ost-thueringen/saale-holzland/wasserklo-schloss-hummelshain-entdeckt-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video