Thüringer Verfassungsschutz Kramer sieht zunehmende rassistische Tendenzen bei AfD

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, sieht zunehmende rassistische Tendenzen innerhalb der AfD. MDR THÜRINGEN sagte er, einzelne Führungskräfte und Mitglieder der Partei würden "zunehmend auf rechtsextremistischen Sprachgebrauch zurückgreifen". Eine Tendenz, dass diese extremistischen Positionen für die Gesamtpartei prägend werden, scheine "immer deutlicher zu werden", auch wenn sie derzeit "nicht abschließend bejaht werden" könne.

Trotzdem steht die AfD auch weiter nicht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Kramer sagte dem MDR, dafür fehlten die vom Gesetz vorgeschriebenen "konkreten Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen". Nach dem Gesetz sei für eine Beobachtung maßgeblich, ob die AfD von Rechtsextremisten unterwandert und gesteuert werde. Das sei derzeit nicht feststellbar.

Am Donnerstag hatte die Bundes-SPD angesichts von AfD-Aufrufen zu Selbstjustiz und Drohungen gegen Journalisten eine Beobachtung der AfD gefordert.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 31. August 2018 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 31. August 2018, 19:24 Uhr

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14 Kommentare

02.09.2018 09:21 Realist2014 14

Dass die AfD eine in Teilen rechtsradikale Partei ist, ist ja nun wenn man sich Höckes Parolen anhört längst offensichtlich. Dass diese Partei dennoch von so vielen normalen Bürgern gewählt wird, hat mit dem Versagen der etablieren Parteien zu tun. So lange die innere und äußere Sicherheit weiterhin vernachlässigt wird und die Migrationsfrage ungeklärt ist, wird die AfD weiter stark bleiben. Gut wäre es, wenn die Bundes-CDU zurück zu ihrer konservativ-härteren Linie findet, das würde Deutschland sehr gut tun. Und nebenbei würde dadurch die Protestpartei AfD bald überflüssig werden. Die Zuwanderung in die Sozialsysteme muss weiter massiv begrenzt und abgelehnte Asylbewerber und kriminelle Ausländer zügig und konsequent außer Landes gebracht werden. Mehr wollen die meisten Menschen doch gar nicht.

01.09.2018 21:50 REXt 13

Eine staatliche Behörde, die in den bis jetzt noch nicht aufgeklärten NSU Skandal verwickelt ist, Akten schnell vernichtet hat, Zeugen mal schnell Vers....läßt, Aufklärung verhindert, hat eigentlich keine Daseinsberechtigung über demokratische gewählte Parteien zu urteilen!

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