Kreisreform Eisenach will Wartburgkreis 2018 heiraten

In der Kreisreform-Debatte hat sich Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf für ein Zusammengehen ihrer bisher kreisfreien Stadt mit dem Wartburgkreis im Jahr 2018 ausgesprochen.

Die Linke-Politikerin sagte der Südthüringer Zeitung, sie könne sicher für sich und Landrat Reinhard Krebs sprechen, wenn sie sage: Wir glauben gemeinsam, dass Eisenach und der Wartburgkreis zusammen groß genug sind, um langfristig eine Perspektive zu haben. Es sei daher nicht nötig, noch im Unstrut-Hainich-Kreis oder im Kreis Schmalkalden-Meiningen zu "fischen". Eisenach und der Wartburgkreis sprechen seit längerem über eine Fusion.

Wolf stellt sich damit gegen den Vorschlag von Unstrut-Hainich-Landrat Harald Zanker (SPD), der im Juni einen "Wartburg-Hainich-Kreis" vorgeschlagen hatte. Dazu sollten der Wartburgkreis geteilt werden und sein Nordteil mit der Stadt Eisenach und dem Unstrut-Hainich-Kreis fusionieren. Ferner sollten Teile der Kreise Gotha und Sömmerda sowie die Region Greußen-Ebeleben-Keula im heutigen Kyffhäuserkreis zum neuen Wartburg-Hainich-Kreis wechseln. Wartburgkreis-Landrat Krebs von der CDU hatte die Idee sogleich abgelehnt.

Kreisstadt eines fusionierten Kreises Wartburg-Eisenach sollte nach Ansicht Wolfs Eisenach sein: "Wir sind mit Abstand die größte Stadt in der Region, haben die beste Infrastruktur, die beste Erreichbarkeit." Zurückhaltend äußerte sich Wolf zur Idee der SPD, die Bürger zwischen einem Kreissitz in Eisenach oder Bad Salzungen wählen zu lassen. Sie sage nicht, dass das keine gute Idee sei, so Wolf. Sie sei aber dagegen, "den Bürgern Entscheidungen vor die Füße zu schmeißen, bei denen die politischen Akteure keinen Mut haben, sie zu treffen."

Ramelow für Halbierung der Kreis-Zahl, CDU dagegen

Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich unterdessen dafür ausgesprochen, die Zahl der Kreis in Thüringen von derzeit 17 zu halbieren. "Mein Diskussionsbeitrag zur Gebietsreform ist die Zahl acht", sagte der Linke-Politiker der Nachrichtenagentur dpa. Derzeit gebe es vier regionale Planungsregionen. Wenn man jede halbiere, käme man auf acht Regionen oder mögliche Kreise. Das sei aber ausdrücklich seine Meinung. Ramelow kündigte an, dass es im Herbst einen ersten Vorschlag von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) geben werde, wie groß Kreise, kreisfreie Städte und Gemeinden in Thüringen künftig sein sollen. Dieser Vorschlag werde zur öffentlichen Diskussion gestellt.

Die CDU reagierte am Montag ablehnend. Mit acht Regionalkreisen sei eine "Auszehrung des ländlichen Raumes vorprogrammiert", erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde. Das Land würde durch acht große Regionalkreise nichts gewinnen, jedoch enorm viel verlieren. Als Beispiel nannte er funktionierende demokratische Strukturen in den Landkreisen. "Die hängen auch davon ab, dass Kreistagsmandate mit vertretbarem Aufwand ehrenamtlich wahrgenommen werden können und die Kreistagsmitglieder noch eine eigene Anschauung von den Problemen haben, die gelöst werden müssen."