Südthüringen Frankenverein sammelt Unterschriften für Wechsel nach Bayern

von Bert Weber

Frankenverein und Kommunalpolitiker haben es angedroht - seit Mittwoch wird gehandelt: In Sonneberg werden ab sofort Unterschriften für einen Länderwechsel nach Bayern gesammelt. Initiator ist der Verein Henneberg-Itzgrund-Franken. Kleiner Nebenaspekt: Zwei der drei Vorstandsmitglieder wohnen in der Gemeinde Frankenblick.

Nach Angaben des Vereinsvorsitzenden Martin Truckenbrodt müssen Unterschriften von zehn Prozent der Wahlberechtigten zusammenkommen - also etwa 5.000. Dann könnte beim Bundesinnenministerium ein Volksentscheid beantragt werden. "Das wird der Knackpunkt", sagte er am Mittwoch bei einem Pressegespräch in Schleusingen. Sollte das Ministerium dem Entscheid zustimmen, rechne sich der Verein gute Chancen aus, dass eine Mehrheit dem Länderwechsel zustimmt. Bei einer repräsentativen Umfrage von MDR THÜRINGEN hatten sich im Juni 49 Prozent der Bewohner des Landkreises Sonneberg für den Wechsel nach Bayern ausgesprochen, 47 Prozent waren dagegen.

Wer darf eigentlich abstimmen?

Mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten müssten an dem Volksentscheid teilnehmen. Dabei konzentriert sich der Verein auf den Altlandkreis Sonneberg in den Grenzen von 1923. Vorgaben aus Artikel 29 des Grundgesetzes machten dies notwendig, so Truckenbrodt. Die Kehrseite der Medaille: Weil nach 1923 einige Gebiete zum Kreis Sonneberg hinzu kamen, würden die nun wieder wegfallen. Einige inzwischen gewachsene Kommunen würden daher regelrecht auseinandergerissen. So wäre der Neuhäuser Ortsteil Igelshieb dann in Bayern, die Kernstadt Neuhaus am Rennweg selbst bliebe in Thüringen. Genauso ginge es Lauscha und seinem Ortsteil Ernstthal. Lauscha wäre dann bayerisch, Ernstthal bliebe thüringisch.

Der Verein hat sein Vorgehen nach eigenen Angaben verwaltungsrechtlich prüfen lassen. Details dazu wollte er aber nicht nennen. Der Verein Henneberg-Itzgrund-Franken war vor drei Jahren gegründet worden. Er bezeichnet sich als überparteilich und zählt inzwischen 41 Mitglieder. Nach den Worten seines Vorsitzenden geht es nicht darum, gegen die Gebietsreform der Thüringer Landesregierung vorzugehen. Ziel sei es vielmehr, den Druck auf Erfurt zu erhöhen, damit die Regierung die fränkische Identität des heutigen Südthüringens endlich anerkennt. Beispiele für die "Ignoranz" gebe es genug, sagte Truckenbrodt und führte die Internetseite des Deutschen Burgenmuseums auf der Veste Heldburg an, das am 8. September eröffnet wird. Dort steht: "Das Deutsche Burgenmuseum befindet sich auf der Veste Heldburg im Süden von Thüringen an der Grenze zu Franken..." Das, so Truckenbrodt, sei schlichtweg falsch, weil weite Teile Südthüringens ebenso zu Franken gehörten. "Richtig müsste es heißen, an der Grenze zu Bayern."

Ultimatum ignoriert

Im vergangenen Jahr hatte sich der Verein mit einem Offenen Brief an die Landesregierung gewandt. Der Brief enthielt einen 13-Punkte-Forderungskatalog. Unter anderem soll die Planungsregion Südwestthüringen in Planungsregion Henneberg-Franken oder Nordfranken umbenannt werden. Zudem sollen alle Lehrpläne für Heimat- und Sachkunde, Geschichte und Sozialkunde auf fränkisch abgestimmt werden. Auch fordert der Verein, den Dialekt Westthüringisch im Thüringer Wörterbuch in den alten Namen Ringgauisch umzubenennen. Die Auflösung des Wartburgkreises gehört ebenso zu den Forderungen wie der Lückenschluss für die Werrabahn von Eisenach bis Coburg. Später hatte der Verein seine Forderungen auf vier Kernpunkte reduziert. Eine Antwort aus Erfurt erhielt er trotzdem nicht, daher stellte er bis Ende August ein Ultimatum. Den angestrebten Länderwechsel des Altlandkreises Sonneberg nach Bayern sieht er dabei als Druckmittel.

Hintergrund: Länderneugliederung
Die Neugliederung von Bundesländern ist ausschließlich durch ein entsprechendes Bundesgesetz möglich. Verabschiedet der Bundestag ein solches Gesetz, muss dieses den wahlberechtigten Einwohnern der von der Neugliederung betroffenen Gebiete im Rahmen eines Volksentscheids zur Abstimmung vorgelegt werden. Die Initiative für ein solches Gesetz kann auch von den Einwohnern eines Gebietes ausgehen, die eine Neugliederung wünschen. Dafür muss eine Mindestzahl der Wahlberechtigten des betroffenen Gebietes diese Forderung unterstützen. Kommt dann beim Volksentscheid eine Mehrheit für die Neugliederung zustande, muss der Bundestag ein entsprechendes Gesetz verabschieden. Näheres regelt der Artikel 29 des Grundgesetzes.

Zuletzt aktualisiert: 01. September 2016, 09:11 Uhr

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9 Kommentare

02.09.2016 17:59 D.B. 9

Wenn ich das alles Lese frage ich mich: "Haben wir keine andern Probleme als Geld zu verbrennen?" 1920 wechselten einige Gemeinden nach Bayern. Begründung in einen Agrarland ist die Ernährung gesichert. Wollen wir heute dahin, weil mit Mitteldeutschen Know-how, Mitteldeutschen Firmen und amerikanischen Geld, nach den 1000 Jahren (oder nach 1945), aus einem armen Agrarland ein reiches Industrieland geworden ist? Ich will aber keinen zu nahe treten und halte es mit den Worten Zilles. "Das schlimme an uns Menschen ist, dass wir denken alle sind wie wir! Aber es gibt auch anständige."

02.09.2016 17:49 Rennsteigjodler 8

Altkommunisten und Stasischergen
herrschen immer noch die Ostzone.
Zum Teufel mit diesen Gesinnungslumpen oder nach Den Haag!