Gebietsreform Gera will kreisfrei bleiben - Land unbeeindruckt

Der Stadtrat hat sich für den Erhalt der Kreisfreiheit von Gera ausgesprochen. In einem Beschluss vom Donnerstagabend fordern die Stadträte die Landesregierung auf, gemeinsam mit der Stadt Voraussetzungen für den Erhalt der Kreisfreiheit zu schaffen. Nach den Plänen der Landesregierung für eine Gebietsreform würde Gera diesen Status verlieren, da die Mindesteinwohnerzahl für kreisfreie Städte bei 100.000 liegen soll.

Gera hatte Ende des vergangenen Jahres knapp 97.000 Einwohner. Die SPD und zwei Vertreter der Linken stimmten gegen den Beschluss. Das Thüringer Innenministerium zeigte sich von dem Beschluss in Gera unbeeindruckt. Ein Sprecher sagte, der Beschluss habe keine rechtlich bindende Wirkung. Er sei lediglich eine Willensäußerung. Die parteilose Geraer Oberbürgermeisterin Viola Hahn zeigte sich darüber irritiert. Sie sagte, sie hoffe schon, dass das Land interessiert, welche Beschlüsse ein Stadtrat fasst.

Beschlüsse für Kreis-Erhalt in Kreistagen in Apolda und Meiningen

Stadtansicht Apolda
Apolda - die Kreisstadt des heutigen Kreises Weimarer Land. Bildrechte: MDR/Wolfram Klieme

Ebenfalls am Donnerstagabend sprachen sich die Kreistage des Weimarer Landes und von Schmalkalden-Meiningen für den Erhalt der Kreise und ihrer Kreisstädte Apolda und Meiningen aus. Im Weimarer Land stimmte eine Mehrheit der Kreistagsmitglieder für einen entsprechenden Antrag von CDU und SPD. Der Kreistag von Schmalkalden-Meiningen votierte einstimmig. Zur Begründung hieß es, der Landkreis habe eine effiziente Verwaltung und könne jederzeit eine effiziente Verwaltungsstruktur absichern.

Rot-Rot-Grün will die Gebietsreform in Thüringen bis Anfang 2018 umsetzen. Die Pläne sehen vor, dass Landkreise künftig mindestens 130.000 Einwohner haben. Nur der Kreis Gotha erreicht derzeit die Einwohner-Vorgabe. Den Status einer kreisfreien Stadt würden mit der 100.000-er-Vorgabe nur Erfurt und Jena behalten. Neben Gera würden Weimar, Eisenach und Suhl den finanziell lukrativen Status einer kreisfreien Stadt verlieren. Für alle anderen Gemeinden in Thüringen soll eine Mindestgröße von 6.000 Einwohnern gelten.

Zuletzt aktualisiert: 19. Februar 2016, 20:46 Uhr

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18 Kommentare

21.02.2016 17:08 rolf piper 18

Welche Zählmethode verwenden Sie?
K: 110 words
CDharacters: 821
Wie kommen sie auf mehr als 1000?

21.02.2016 17:02 rolf piper 17


Bitte MDR, versehen sie die Berichte mit Namen oder mindestens mit Kurzzeichen, Dankeschön!ZudenKommentaren. AllediehiergegendieGebietsreformSturmlaufen, bitteinRuhedieKommentare1,9,12,14,16 durchlesen. IndiesensinddieFaktenund BegründungenfüreineGebietsreformlogischaufgeführt. AufdenVorwurfderfehlenden Bürgernäheeine Frage: was verstehen die Kritiker darunter? Jetzt schon sind Aufgaben wie Katasterämter, Grundbuchämter und dergleichen aus den Zwergkreisen entfernt. Und das Bestreiten eines ökonomischen Gewinns für das Land wird von den Argumenten 1 bis 16 widerlegt. Nochmals zum Nachrechnen: 3 nebenamtliche Bürgermeister kosten mehr als 1 Bürgermeister. Das ist doch logisch oder? Und die Behauptung in Sachsen und Bayern habe sich eine Gebietsreform nicht ausgezahlt! Stehen die Sachsen und die Bayern nun wirtschaftlich besser da oder nicht! Ich gehen ja gar nicht darauf ein, dass Bordellbesuche der ach so Bürgernahen