Landeswahlausschuss
Der Landeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am Freitag über die Listen entschieden. Bildrechte: MDR/Leon Ginzel

Landtagswahl Thüringen: Zehn Listen-Bewerber nicht zugelassen

Landeswahlausschuss
Der Landeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am Freitag über die Listen entschieden. Bildrechte: MDR/Leon Ginzel

Der Landeswahlausschuss hat alle 18 fristgerecht eingereichten Listen von Parteien für die Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober zugelassen. Bei der öffentlichen Sitzung am Freitag wurden 399 Listen-Bewerber bestätigt. 113 davon sind Frauen.

Zehn Bewerber wurden nicht zugelassen, weil Unterlagen fehlten. Betroffen sind AfD und FDP mit jeweils drei Bewerbern, zwei Bewerber von "Die Partei" und je einer bei SPD und beim Bündnis Grundeinkommen.

Kisten
In Thüringen wird am 27. Oktober gewählt. Bildrechte: MDR/Leon Ginzel

Nicht dabei sind die Freien Wähler. Die Partei hatte ihre Landesliste nicht fristgerecht beim Landeswahlleiter eingereicht. Damit kann die Partei nicht mit Zweitstimme gewählt werden. Ihre einzige Chance, ins Parlament zu kommen, ist der Gewinn mindestens eines Wahlkreises über die Erststimme. Landeswahlleiter Günter Krombholz hatte MDR THÜRINGEN vor der Sitzung gesagt, über das Thema Freie Wähler werde nicht weiter gesprochen. Wer nicht fristgemäß abgegeben habe, sei automatisch raus.

Quelle: MDR THÜRINGEN/gh

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 30. August 2019 | 13:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 30. August 2019, 19:29 Uhr

8 Kommentare

martin vor 2 Wochen

Die Personen auf den Listen sind? Genau: LISTENkandidaten und keine EINZELbewerber. Somit gibt es klare Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten.

Wenn die sog. Splitterparteien das korrekt hinbekommen, dann braucht sich niemand hinzustellen und die Abteilung 'unverständlich und zu kompliziert' zu bemühen.

Wer das nicht auf die Reihe bekommt, den möchte ich - unabhängig vom politischen Standort - nicht als Parlamentarier haben!

Fakt vor 3 Wochen

Was meinen Sie eigentlich, weshalb es für einige Angelegenheiten Fristen gibt? Mit Sicherheit nicht um diese, so sie nicht eingehalten werden, zu verlängern!

Nik Schwarz vor 3 Wochen

Es sind alle Listen von Parteien zugelassen worden, die die gesetzlichen Anforderungen (mind. 1000 Unterschriften, bzw wenn man im Bundestag vertreten ist) erreicht haben. Nicht alle haben das geschafft. Diese sind aus formalen Gründen raus. Dann müssen alle Listen rechtzeitig eingereicht werden. Das steht auch im Gesetz. Wenn die FW das nicht schaffen. Schade. Aber da gibt es keinen Ermessensspielraum.
Schließlich fehlten bei einzelnen Bewerbern bei AfD, SPD, FDP, der Partei und Grundeinkommen zwingend erforderliche Unterlagen zur Wählbarkeit. Da wurden die jeweiligen Parteien drauf aufmerksam gemacht und hatten genügend Zeit dies bei zu bringen. Wenn das nicht rechtzeitig da ist...Pech.
Die Direktkandidaten sind dann in den Kreiswahlausschüssen ein Thema...

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