Direktkandidaten im Porträt Roberto Kobelt (Grüne) | Wahlkreis 17 (Sömmerda II)


Zur Landtagswahl 2019 in Thüringen haben wir den Direktkandidatinnen und -kandidaten Fragen zur Person sowie zu politischen Themen gestellt. Lesen Sie hier die Antworten von Roberto Kobelt.

Zur Person

Roberto Kobelt
Bildrechte: MDR/Roberto Kobelt

  • Alter: 43
  • Schulausbildung: Abitur in Eisenberg, Diplom-Ingenieur an Bauhaus-Uni Weimar 
  • Beruf: Architekt
  • Familienstand: verheiratet
  • Wohnort: Apolda 

Politischer Werdegang

  • 2004-2014 Stadtrat in Weimar
  • seit 2014 Mitglied des Landtages, stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forst, Themenzuständigkeit: Umwelt, Energie, Naturschutz, Verkehr, Bauen, Forst, Sport

Privates

Was ist Ihre größte Stärke?

Fachwissen.

Was ist Ihre größte Schwäche?

Ungeduld.

Wo erholen Sie sich in Thüringen am liebsten?

Beim Rennradfahren durch den Thüringer Wald und die Rhön.

Welche drei Dinge würden Sie auf eine einsame Insel mitnehmen?

Meine Familie, unsere Tiere, einen Feuerstein.

Politisches

Warum haben Sie sich als Direktkandidat zur Wahl gestellt?

Ich möchte gerade im Landkreis Sömmerda dafür kämpfen, dass jeder Ort mindestens im Stundentakt mit Bus und Bahn erreichbar ist. Die Orte mit Bahnanschluss sollen jede halbe Stunde Anschluss nach Erfurt, Jena und die Region Halle-Leipzig erhalten. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Radwege nach Erfurt und Weimar vorangebracht werden und die Ortschaften im Landkreis Sömmerda in einem vollständigen Radnetz miteinander verknüpft werden. Dadurch wird die Region als Lebensort attraktiver und der Wirtschaftsstandort gestärkt.

Wenn Sie gewählt werden, was ist Ihr wichtigstes Ziel für die kommende Legislaturperiode?

Mein Ziel ist, dass alle Thüringerinnen und Thüringer kostengünstig, schnell und sicher mit dem Rad und ÖPNV mobil sein können. Dafür sind die Finanzmittel zu verdoppeln und wir werden ein Thüringen-Ticket einführen, mit dem jede*r Jugendliche für 1 Euro am Tag und jede*r Erwachsene für 2 Euro am Tag Bus und Bahn in ganz Thüringen nutzen kann.

 Was wollen Sie für Thüringen erreichen…

... im Bereich Bildung:

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt auf gute Bildung und individuelle Förderung für alle Kinder von Anfang an. Dazu werden wir die Personalsituation in Kindergärten und Schulen konsequent verbessern (mehr Erzieher*innen in Kitas und Krippen, mehr Qualität und multiprofessionelle Teams; attraktive Arbeitsbedingungen in der frühkindlichen Bildung).
Ich mache mich stark für längeres gemeinsames Lernen, für Ganztagsschulen und für ein demokratisches, inklusives und vielfältiges Schulwesen sowie für gute Voraussetzungen für lebenslanges Lernen und Erwachsenenbildung. Ziel ist, dass jede*r den bestmöglichen Schulabschluss machen kann, denn jede*r hat das Recht auf Bildung. Bildung schafft Chancen und Perspektiven, Chancengleichheit und umfassende Teilhabe sind für alle zu ermöglichen. Die Schulentwicklung nehmen wir in den Fokus, fördern Schulkooperationen, flächendeckend Ganztags- und Gemeinschaftsschulen, neue Lehrer*innen und weniger Stundenausfall, die stärkere Mitbestimmung von Schüler*innen. Demokratie-, Umwelt- und Friedensbildung sowie historische-politische Bildung wollen wir stärken, soziales und globales Lernen in Lehrplänen verankern.

... im Bereich Forschung und Entwicklung:

Ich setze auf verlässliche Finanzierung für unsere Hochschulen und dualen Ausbildungsstätten, um ihren Erfindungsgeist bestmöglich freizusetzen. Autonomie, Selbstverwaltung und demokratische Verfasstheit der Hochschulen sind Garanten für wissenschaftliche Freiheit und die Erprobung von Forschungsideen. Besonders unterstütze ich die Förderung der Erforschung zentraler Zukunftsfragen der Menschheit, zum Beispiel Klimaschutz oder die Bewahrung von Biodiversität.
Tierversuche sollen nach dem 3R-Prinzip (Replace = Ersetzen, Reduce = Verringern, Refine = Verbessern) reduziert, ersetzt und langfristig abgeschafft werden.
Ich lehne die Einführung von Studiengebühren ab und streite für die Abschaffung der Langzeitstudiengebühren. Ich setze mich ein für die Reduzierung von unsicheren und prekären Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs.

... im Bereich Wirtschaft und Verkehr:

Die ökologische Modernisierung und die Digitalisierung sind Schwerpunkte meiner Wirtschaftsförderung. Die Recyclingquote für wichtige Rohstoffe soll schrittweise erhöht und das Recht auf Reparatur eingeführt werden.

Die Beratungs- und Förderstrukturen für Gründer*innen und Startups sollen weiter gestärkt und deren Präsenz an Universitäts- und Hochschulstandorten ausgebaut werden.
Handwerk und mittelständische Unternehmen müssen bei der Nachwuchs- und Fachkräftesicherung unterstützt werden.
Neben dem BIP müssen auch Kriterien wie der ökologische Fußabdruck, Artenvielfalt, soziale Verteilung, Bildungs- und Gesundheitsindex und Zufriedenheit in einem regelmäßigen Wohlstandsbericht erfasst werden.

Ich stehe ein für die Einführung eines landesweiten Thüringen-Tickets für alle Nahverkehrsstrecken in Thüringen für 2 Euro pro Tag - für Schüler*innen und Auszubildende für 1 Euro pro Tag. Dazu gehören die Einführung eines landesweiten Verkehrsverbundes und der massive Ausbau der Kapazitäten im Nahverkehr. Und dazu gehört die Anbindung von jedem Ort in Thüringen mindestens alle zwei Stunden an den öffentlichen Verkehr sowie die Weiterentwicklung des ThüringenTakts (Zubringer- und Anschlussfahrten werden aufeinander abgestimmt), besser noch ist die Anbindung jede Stunde. Ziel ist eine Regio-/S-Bahn mit Linien zwischen Eisenach, Erfurt, Großheringen, Jena und Saalfeld sowie zwischen Ilmenau/Saalfeld, Erfurt, Jena, Gera und Altenburg und die Elektrifizierung aller Hauptstrecken im Bahnverkehr.

Das Landesbusnetz muss ausgebaut und die Förderung von Pendler*innengemeinschaften und Pendlerparkplätzen erhöht werden. Stillgelegte Bahnstrecken sollen reaktiviert und kostenloses W-LAN in allen Bussen und Bahnen sichergestellt werden. Ziel ist ein vollständig treibhausgasneutraler Verkehr bis 2050.

Ein Umstieg auf emissionsfreie Elektromobilität ist dann zielführend, wenn Rohstoffgewinnung, Nutzung und Verwertung möglichst nachhaltig erfolgen. Dazu brauchen wir den Ausbau von Ladeinfrastruktur durch Erweiterung der bestehenden Förderprogramme zur Ladesäuleninfrastruktur. Öffentlich geförderte oder installierte Ladeinfrastruktur sollte aus echtem Ökostrom, bevorzugt durch regionale Energieversorger oder Bürger*innenstrom, gespeist werden.

Die Unterstützung von Verkehrsunternehmen bei der Umrüstung ihrer Flotten in Richtung emissionsarmer Fahrzeuge wie E-Busse soll fortgesetzt und die Auslieferung mit E-Lastenrädern innerhalb der Stadt gefördert werden. Gleiches gilt für die private Anschaffung von Lastenrädern.

Einen Runden Tisch Schienengüterverkehr möchte ich ins Leben rufen, um die Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu beschleunigen.
Ich werde eine starke Stimme für die Umsetzung von Fußwegkonzepten einschließlich verkehrsberuhigter Zonen, insbesondere für Kinder, ältere und bewegungseingeschränkte Menschen sein.
Radverkehr soll durch kommunale Radverkehrspläne, Radverkehrsbeauftragte und die Ausfinanzierung von Radverkehrsprogrammen gestärkt werden. Jeder zehnte Euro im landesweiten Straßenbau soll fürs Rad zur Verfügung stehen. Diese will ich auch in Radschnellwege in urbanen Gebieten und Pendelregionen investieren und dazu die Fahrradmitnahme in Bussen und Bahnen verbessern.

... im Bereich Innere Sicherheit:

Unsere Demokratie und die Menschenrechte müssen gegen ihre Feinde verteidigt werden. Mit klarer Haltung gegen Spaltung kämpfe ich gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus, gegen Höcke und seine völkische AfD. Ich setze mich für eine starke Bürger*innenbeteiligung ein und möchte, dass Jugendliche zukünftig ab 14 Jahren bei Wahlen mitbestimmen können.
Eine bürger*innennahe Polizei bedeutet auch, dass mehr Frauen, queere Personen und mehr Menschen mit Migrationshintergrund für den Polizeidienst gewonnen werden können. Die Novellierung des bestehenden Polizeiaufgabengesetzes mit dem Ziel, ein liberales und bürger*innenrechtsfreundliches Gesetz zu schaffen und die Prävention als wirksamstes Mittel der Kriminalitätsbekämpfung zu stärken, ist eines meiner Anliegen. Racial Profiling lehne ich ab.

Die technische Ausstattung der Polizei muss weiter verbessert werden, insbesondere mit modernen Kommunikationsgeräten. Dazu gehört die Einführung einer Onlinewache. Ebenso bin ich für eine gesetzliche Verankerung der Kennzeichnungspflicht und eine Stärkung und Weiterentwicklung der Polizeibeschwerdestelle.

Ich lehne die Einführung von Tasern ab. Videoüberwachung soll nur gezielt und anlassbezogen eingesetzt werden, ihr Einsatz muss kontinuierlich evaluiert werden.
Wir brauchen eine weitere Stärkung des zivilgesellschaftlichen Engagements gegen Rechtsrockkonzerte. Dazu gehören Sensibilisierungsangebote für Sport- und Kampfsportvereine zur Verhinderung der Unterwanderung durch extreme Rechte. Unabdingbar ist dazu die weitere finanzielle Stärkung der Forschungs- und Beratungsstrukturen gegen Rechtsextremismus in Thüringen.
Ich befürworte die Umsetzung des Pakts für den Rechtsstaat und den Ausbau von Schlichtung und Mediation neben der klassischen Streitbeilegung in der Justiz.
Ebenso bin ich dafür, einen kontrollierten, legalen Markt für Cannabis schaffen, um Konsument*innen zu entkriminalisieren sowie Polizei und Strafvollzug zu entlasten.
Den Ansatz, Therapie-, Bildungs- und Qualifizierungsangebote noch besser in den Strafvollzug zu integrieren, um die Resozialisierung vom 1. Hafttag an voranzubringen, unterstütze ich.

... im Bereich Umwelt/ Klimaschutz?

Wir wollen den gesamten Energiebedarf Thüringens bis 2037 aus erneuerbaren Energien decken, Energie effizient nutzen und einsparen und damit ein Treibhausgasneutrales Thüringen bis 2040 erreichen. Dazu müssen wir alle zukünftigen Gesetzesvorhaben am Klimaschutz messen.
Damit Thüringen das grüne Herz Deutschlands bleibt, kämpfe ich für gesunde und klimarobuste Wälder, artenreiche Wiesen, sauberes Wasser und gute Luft. Gemeinsam mit allen Engagierten will ich dauerhaft unsere einzigartige Tier- und Pflanzenwelt schützen - wie uns das mit dem Grünen Band an der ehemaligen innerdeutschen Grenze bereits gelungen ist. Dazu gehört, den Einsatz von Pestiziden in der Land- und Forstwirtschaft, aber auch im Privatgebrauch - soweit es geht - zu minimieren, denn sie sind Gift, insbesondere für Insekten und Bienen.
Ich unterstütze das Null-Hektar-Ziel, um unsere wertvollen Böden vor weiterer Versiegelung zu bewahren. Neue Flächen sollen nur dann in Anspruch genommen werden, wenn sie anderswo freigegeben werden.

Die schnelle Reduzierung von Autoabgasen zur Verbesserung der Atemluft und zur Reduzierung von Gesundheitsgefährdungen ist ein Muss. Ein wichtiges Mittel dazu ist die Umsetzung flächendeckender, wirkungsvoller Luftreinhaltepläne.
Ich streite für die Erstellung eines Biotopverbundplans, der eine Mindestgröße und -dichte von zur Vernetzung von Biotopen erforderlichen Verbindungselementen festlegt. Der Biotopplan soll rechtsverbindlicher Bestandteil in allen Raumplanungsebenen und seine finanzielle Umsetzung im Landeshaushalt verankert werden.
Gleiches gilt für die die Erhaltung und Schaffung von Lebensräumen für stadttypische und gefährdete Tier- und Pflanzenarten, insektenfreundliche Stadtbegrünung, Wildblumenwiesen, die Renaturierung von Brachflächen, die Aktivierung neuer Flächenpotenziale durch Gewässerrenaturierung sowie die Schaffung grüner Straßenräume und "lebendiger" Gebäude.
Ich unterstütze kommunale und unternehmerische Strategien zur Kreislaufwirtschaft und Rohstoffrückgewinnung (Mehrweggeschirr, Pfandsysteme, Reduzierung von Plastik und Mikroplastik), um damit die Entwicklung hin zur "Zero-Waste"-Gesellschaft zu beschleunigen.

Wie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setze auch ich mich für eine umweltfreundliche Landwirtschaft ein, von der die Bäuer*innen gut leben können und die unsere natürlichen Lebensgrundlagen schont. Denn wir wollen, dass Landwirtschaft und Naturschutz Hand in Hand gehen und Tiere artgerecht gehalten werden. Den Flächenanteil des Ökolandbaus wollen wir bis 2024 auf 10 Prozent und bis 2030 auf 20 Prozent der Anbaufläche in Thüringen steigern. Unser Ziel ist es, dass die Thüringer Landwirtschaft bis spätestens 2040 klimaneutral wirtschaftet. Ökologisch wirtschaftende Betriebe sollen bei öffentlichen Ausschreibungen bevorzugt berücksichtigt werden. Wir wollen zudem die Düngeverordnung ändern und mittels Förderprogrammen die Nutzung von Nitrat und Phosphat in der Landwirtschaft reduzieren. Wir wollen eine Totalherbizid-Reduzierungs-Strategie erarbeiten (Neonicotinoide, Glyphosat). In den ersten 100 Tagen der kommenden Legislatur wollen wir ein Insektenschutz-Sofortprogramm erarbeiten.

Ich trete Landgrabbing entgegen, um die Landwirtschaft vor branchenfremden Investor*innen zu schützen, und streite für ein Ende der industriellen Massentierhaltung und eine Reduktion der Fleischproduktion. Dazu gehört ein Pakt für artgerechte Tierhaltung und verbindliche Grenzen für die Tierhaltung an einem Standort. Die Landesförderung wird an die Einhaltung des Paktes gekoppelt.
Ich unterstütze die Bemühungen, den Einsatz von Reserveantibiotika zu beenden und auf Kastenstände und das Kürzen der Ringelschwänze bei Schweinen zu verzichten sowie die grünlandgebundene Mutterkuh-, Schaf- und Ziegenhaltung verstärkt zu fördern und zu erhalten.

Vervollständigen Sie bitte den Satz: In fünf Jahren sollte es in Thüringen...

... für alle Menschen beste Lebensqualität mit gesunder Luft, einer intakten Natur und weniger Lärm geben.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Fazit vom Tag | 27. Oktober 2019 | 18:00 Uhr