Jena Oberlandesgericht spricht Aktivistin gegen Rechts frei

Das Oberlandesgericht (OLG) in Jena hat ein Urteil des Amtsgerichts Eisenach gegen Irmela Mensah-Schramm aufgehoben. Die inzwischen 74-jährige ist bundesweit bekannt, weil sie Nazi-Symbole oder -Parolen im öffentliche Raum bekämpft.

In Eisenach hatte sie im Dezember 2018 aus der Ansage "NS-Zone" eine Herz-Zone gemacht, indem sie die Buchstaben NS mit einem Herz übersprühte. Diese und drei weitere Aktionen hatten im Oktober 2019 ein gerichtliches Nachspiel. Die Aktion von Mensah-Schramm war fotografiert und der Polizei gemeldet worden. Die Staatsanwaltschaft hatte wegen Sachbeschädigung ermittelt, das Verfahren ging ans Amtsgericht Eisenach. Der Richter bot der Aktivistin an, das Verfahren einzustellen, gegen Zahlen einer Geldauflage von 500 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung. Das lehnte Irmela Mensah-Schramm ab. Sie wurde daraufhin zu 1.050 Euro Geldstrafe verurteilt. Außerdem sollte sie die Kosten des Verfahrens tragen. Die Verurteilte ging in Revision.

Gesprühte Kunst von Irmela Mensah-Schramm - Aus Hass macht Liebe
Gesprühte Kunst von Irmela Mensah-Schramm. Bildrechte: Irmela Mensah-Schramm

Das OLG stellte das Verfahren - wie am Freitag mitgeteilt wurde - Anfang März ein. Zur Begründung hieß es, die Schuld der nicht Vorbestraften sei gering, es bestehe kein dringendes öffentliches Interesse an einer Verfolgung. Außerdem seien die vorliegenden Beweise so lückenhaft, dass ein unanfechtbares Urteil wegen Sachbeschädigung nicht möglich sei. Die Generalstaatsanwaltschaft Thüringen und Mensah-Schramm haben dem Urteil bereits zugestimmt.

Irnela Mensah-Schramm am Schaber 1 min
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Sie beherrscht ihr Handwerk und ihr Werkzeug: Mit dem Ceranfeld-Schaber Hass-Aufkleber entfernen - dabei macht Irmela Mensah-Schramm niemand etwas vor.

Mi 20.09.2017 15:01Uhr 00:39 min

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Quelle: MDR THÜRINGEN/mis

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 20. März 2020 | 11:00 Uhr

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