Kommunalpolitik Eisenacher Stadtrat beschließt Haushalt

Mit großer Mehrheit hat der Eisenacher Stadtrat am Dienstagabend den Haushalt für das laufende Jahr beschlossen. Es gab zwei Gegenstimmen und eine Enthaltung. Der Etat umfasst rund 151 Millionen Euro und fällt damit deutlich höher aus als im Vorjahr.

Allerdings klafft eine Haushaltslücke von rund zehn Millionen Euro, die laut Plan durch Bedarfszuweisungen des Landes gedeckt werden soll. Redner mehrerer Parteien wiesen darauf hin, dass die Hilfen des Freistaats vermutlich deutlich geringer ausfallen werden und deshalb voraussichtlich Vorhaben gestrichen werden müssen.

Das Rathaus in Eisenach
Das Rathaus in Eisenach. Der Stadtrat hat der Stadt "Hausaufgaben" aufgegeben. Bildrechte: MDR THÜRINGEN/3Sat-Länderzeit

Die größte Investition mit 2,6 Millionen Euro legte der Stadtrat ohnehin schon mit einer Haushaltssperre auf Eis. Das Geld ist für das Industriedenkmal "O1“ vorgesehen, in dem ein neues Berufsschulzentrum und eine Sporthalle untergebracht werden sollen, in der Handball-Erstliga-Spiele möglich sind.

Fünf Millionen für Schulen und Kindergärten

Da die Gesamtfinanzierung für das 40-Millionen-Euro-Projekt noch nicht steht, sind auch bereits bewilligte Landesmittel von neun Millionen Euro noch nicht sicher. Die SPD forderte die Stadt auf, schon jetzt kostengünstigere Alternativen zu prüfen.

Insgesamt sind für Schulen und Kindergärten mehr als fünf Millionen Euro eingeplant. So sollen die Mosewaldschule saniert, die Gemeinschaftsschule und die Kita Spatzennest durch Anbauten erweitert werden. An der Jakobschule ist eine neue Außenanlage geplant.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 22. Mai 2019 | 09:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 22. Mai 2019, 11:49 Uhr

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