Schloss Reinhardsbrunn
Die Kapelle von Schloss Reinhardsbrunn. Das Land will den Verfall des Kulturgutes verhindern - deshalb die Enteignung. Bildrechte: MDR/Michaela Schenk

Friedrichroda Besitzer von Schloss Reinhardsbrunn akzeptiert Enteignung

Schloss Reinhardsbrunn
Die Kapelle von Schloss Reinhardsbrunn. Das Land will den Verfall des Kulturgutes verhindern - deshalb die Enteignung. Bildrechte: MDR/Michaela Schenk

Im Enteignungsverfahren des Landes Thüringen für Schloss Reinhardsbrunn gibt es Bewegung. Der aktuelle Besitzer des Schlosses im Landkreis Gotha hat den Enteignungsbeschluss akzeptiert. Das Landgericht Meiningen teilte auf Anfrage von MDR THÜRINGEN mit, dass der Eigner seinen Widerspruch zurückgezogen habe und damit auf eine gerichtliche Auseinandersetzung verzichtet.

Blockade verhindern

Mit Brettern an Fenstern und Türen will man Schloss Reinhardsbrunn vor dem Verfall und Vandalismus schützen
Schloss Reinhardsbrunn im Kreis Gotha Bildrechte: MDR/Björn Pollok

Im Jahr 2004 waren für das Schloss 12,5 Millionen Euro an Thüringer Geschäftsleute bezahlt worden, in der Annahme, dass es für das Schloss Fördermittelzusagen gab. Der Anwalt des Besitzers Burkhard Immel sagte MDR THÜRINGEN, sein Mandant sei zwar weiterhin mit einer Enteignung nicht einverstanden.

Er wolle aber der vom Land Thüringen zugesagten Sicherung des Kulturgutes nicht im Wege stehen und nicht für den weiteren Verfall verantwortlich gemacht werden. Ein gerichtliches Verfahren hätte die Pläne auf Jahre blockiert, sagte Immel.

Ministerpräsident erleichtert

Ministerpräsident Bodo Ramelow reagierte auf die Entwicklung mit großer Erleichterung. Ramelow sagte MDR THÜRINGEN, ihm falle "ein Stein vom Herzen". Mit dem Rückzug der aktuellen Eigner sei "der wichtigste Schritt zur Sicherung des Schlosses" gefallen.

Zwei weitere Widersprüche in Prüfung

Am Landgericht Meiningen geht das Verfahren aber weiter, weil es noch zwei weitere Widersprüche gegen die Enteignung gibt. Der Vorsitzende Richter der zuständigen Kammer für Baulandsachen, Gerhard Wilhelms, sagte MDR THÜRINGEN, durch den Rückzug des Besitzers könne sich möglicherweise der Umfang der gerichtlichen Prüfung "geringfügig" ändern. Wilhelms rechnet frühestens Mitte des Jahres mit einem Verhandlungstermin.

Die noch vorliegenden Widersprüche gehen nach Informationen von MDR THÜRINGEN auf zwei Geschäftsleute zurück, zu deren Gunsten mehrere Millionen Euro Grundschulden auf das Schloss eingetragen wurden. Das Landesverwaltungsamt in Weimar hatte im Juli 2018 auf Antrag der Landesregierung die Enteignung des Schlosses aus Denkmalschutzgründen angewiesen. Die Besitzer hätten sich zu wenig um den Erhalt des kulturhistorisch bedeutsamen Schlosses gekümmert, hieß es zur Begründung. Der Wert des Schlosses wurde in dem Verfahren mit einem Euro angegeben. Das Land Thüringen hatte die Enteignung im Frühjahr 2017 beantragt, um den Verfall des Schlosses aufzuhalten. Allein für den Erhalt der Bausubstanz sind nach Berechnungen der Denkmalpfleger mindestens sieben Millionen Euro nötig. Das Land will Reinhardsbrunn in die angekündigte gemeinsame Schlösserstiftung mit Sachsen-Anhalt geben.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 11. Januar 2019 | 11:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 11. Januar 2019, 14:36 Uhr

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2 Kommentare

11.01.2019 20:37 Thüringer Original 2

Seit wann werden eigentlich Widersprüche vor dem Gericht entschieden? Klagen werden vor Gericht entschieden.

11.01.2019 20:32 Thüringer Original 1

"Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen." = Artikel 14 Abs. 2 Grundgesetz. Diesen Grundsatz hätte der Eigentümer mal berücksichtigen sollen. Lediglich an sein eigenes Wohl hat der Eigentümer gedacht.

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