Gotha "Blitzer-Witz" ruft Datenschützer auf den Plan

Wahlkampfäußerungen von Gothas Oberbürgermeister Knut Kreuch (SPD) beschäftigen jetzt die Thüringer Datenschutzbehörde. Bei einer Podiumsdiskussion hatte Kreuch gesagt, er kenne die Bilder der in Gotha geblitzten Autofahrer. Zumeist seien es Eltern, die ihre Kinder zum Kindergarten bringen. Einem anderen Diskussionsteilnehmer bescheinigte Kreuch, nicht unter den fotografierten Temposündern zu sein.

Piratenpartei informiert Datenschutzbehörde

Knut Kreuch (SPD), Oberbürgermeister Gotha
Gothas Oberbürgermeister Knut Kreuch Bildrechte: Knut Kreuch

Der Landesvorsitzende der Piratenpartei in Thüringen, Bernhard Koim, wandte sich nach eigenen Angaben daher an die Behörde des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit. Ein Sprecher der Behörde sagte MDR THÜRINGEN am Mittwoch, es werde nun geprüft, ob gegen Datenschutzregelungen verstoßen wurde. Die Stadtverwaltung Gotha solle eine Stellungnahme abgeben und erklären, auf welcher Rechtsgrundlage sich der Oberbürgermeister die Bilder aus den kommunalen Verkehrsüberwachungsanlagen angeschaut habe und warum dies notwendig gewesen sei.

Kreuch will nur einen Witz gemacht haben

Der Datenschutzbeauftragte Lutz Hasse selbst sagte dem MDR, in der Regel dürfe nur derjenige die Fotos sehen, der unmittelbar mit dieser Aufgabe beschäftigt sei. Allerdings könne auch der Behördenleiter stichprobenartig Fälle einsehen und mit seinen Mitarbeitern darüber reden. Als Chef der Stadtverwaltung ist Kreuch auch Leiter der für die Auswertung von Geschwindigkeitskontrollen zuständigen Behörde in Gotha.

Kreuch selbst will seine Worte als Scherz verstanden wissen. Er sagte MDR THÜRINGEN, die Aussagen in der Podiumsdiskussion sei "ein Witz" gewesen. Er sichte keine Blitzerfotos.

Bei der Podiumsdiskussion im Vorfeld der Kommunalwahl ging es um die Sicherheit in Gotha. Die Stadt betreibt eigene Tempomessgeräte. Kreuch erklärte, vor allem vor Kindergärten gebe es häufig Geschwindigkeitskontrollen. "Die größten Raser in Gotha sind die Eltern, die frühs ihre Kinder aus dem Auto klatschen, denn ich seh ja die Bilder derer, die dort geblitzt werden", sagte er. Piratenpartei-Landeschef Koim warf Kreuch daraufhin vor, "leichtfertig mit Daten" zu hantieren.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 04. April 2018 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 04. April 2018, 18:21 Uhr

Die Kommentierungsdauer ist abgelaufen. Der Beitrag kann deshalb nicht mehr kommentiert werden.

15 Kommentare

06.04.2018 20:49 Agnostiker 15

[Bitte verzichten Sie auf das Posten von Fremd-Links. Danke]

06.04.2018 18:14 Steuerzahler 14

@9: Ach wissen Sie, solange das mit dem Aktenlager in Immelborn nicht aufgeklärt ist, sollte der Datenschutz nicht so in den Vordergrund gerückt werden.

Mehr aus der Region Gotha - Arnstadt - Ilmenau