Illustration: Ein Mann hält einen Telefonhörer vor den Schriftzug «Hotline» auf einem Computermonitor.
Viele Politiker wüssten nicht, wo sie sich hinwenden sollen, wenn sie sich bedroht fühlen - davon ist Thüringens Innenminister Georg Maier überzeugt und will deshalb eine Hotline bei der Polizei einrichten lassen. Bildrechte: dpa

SPD-Innenministertreffen in Gotha Innenminister Maier fordert Hotline für bedrohte Politiker

In Gotha treffen sich am Mittwoch die SPD-Innenminister Deutschlands. Dabei stehen Themen wie eine Hotline für bedrohte Politiker, ein härteres Vorgehen gegen Rechtsrock und der Kampf gegen Waldbrand auf der Agenda.

Illustration: Ein Mann hält einen Telefonhörer vor den Schriftzug «Hotline» auf einem Computermonitor.
Viele Politiker wüssten nicht, wo sie sich hinwenden sollen, wenn sie sich bedroht fühlen - davon ist Thüringens Innenminister Georg Maier überzeugt und will deshalb eine Hotline bei der Polizei einrichten lassen. Bildrechte: dpa

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) will eine Hotline bei der Polizei für Politiker einrichten, die bedroht oder angegriffen wurden. "Viele Entscheidungsträger wissen in solchen Situationen nicht, wie sie sich verhalten sollen. Wir wollen, dass dann jemand mit einem offenen Ohr und beratend zur Verfügung steht", sagte Maier. Die Notfallnummer soll zum Beispiel Bürgermeistern und Landräten zur Verfügung stehen und an einen bestimmten Personenkreis verteilt, sonst aber nicht veröffentlicht werden.

Hartes Durchgreifen gegen Rechtsrock gefordert

Thüringens Innenminister Georg Maier.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD). Bildrechte: MDR/Karina Heßland

Maier trifft am Mittwoch seine SPD-Amtskollegen in Gotha. Bei dem Treffen soll es auch um den Kampf gegen Rechtsrockkonzerte gehen. Niedersachsens Ressortchef Boris Pistorius kündigte vorab ein Durchgreifen gegen rechte Rockkonzerte an. "Die Bilder einiger dieser Konzerte, auch in Thüringen in diesem Jahr, waren abstoßend. Das hat nichts mit Kultur zu tun, das sind ganz klar rechtsextremistische Veranstaltungen, die ausschließlich die gewaltorientierte rechte Szene befeuern sollen", sagte Pistorius der Deutschen Presse-Agentur in Hannover.

Vor der Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober warnte der SPD-Politiker vor einem Erstarken des Rechtsextremismus. Die SPD-Innenminister wollen in Gotha auch über den Umgang mit Mehrfachtätern, Datenerfassung in der Kriminalstatistik und die Bekämpfung von Waldbränden reden.

Quelle: MDR THÜRINGEN/dpa/jml

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Die Nachrichten | 18. September 2019 | 10:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 18. September 2019, 10:42 Uhr

29 Kommentare

Udo vor 3 Wochen

So unterschiedlich können Wahrnehmungen sein.
Ich wusste noch gar nicht, dass die Störtrupps der Antifa und Co. zu den Rechten gehören.
Linksextreme Bands sind nicht besser als Rechtskonzerte, einfach mal den Verstand gebrauchen.

Simone vor 3 Wochen

Die Diskussion hier ist wieder einmal für die Uhr:

Die üblichen Befürworter und Verharmloser der rechtsextremistischen Szene, heißen nennen sie sich nun ralf meier oder Myschkin versuchen wieder einmal die Realität zu verdrehen. Nein meine Herren, Konzerte gegen Rechts uaf dem sich jung und alt und Menschen aller Nationen treffen kann man nicht mit den Nazikonzerten gleichsetzen, die in Thüringen überall stattfinden und deren Besucher schwarz uniformiert auflaufen.

Eine Hotline für bedrohte Politiker ist sicher nicht verkehrt, aber man sollte dabei nicht vergessen, wer die Situation durch einen immer agressiveren Umgangston und glatzköpfige Schläger und Störtrupps bei öffentlichen Veranstaltungen ohne Not eskaliert hat.

Fuerst Myschkin vor 4 Wochen

Tolle Wurst. Danger Mouse hatte ich auch vermutet, habe mir nur nicht getraut meine Vermutung zu äusaern😅. Apropos, wissen Sie überhaupt wie viele Angriffe täglich auf Ottonormalbürger stattfinden? Die haben aber keine abgehobene Politikerhotline. Die Bürger baden das aus, was unsere Politiker, ja auch die Kommunalpolitiker, so anschaffen. Wenn Politiker wie SPD Meier, dem Volk in Sachen Sicherheit und Kriminalität einen vom Pferd erzählen, dann sollten Sie Ihren eigenen Worten auch vertauen. Es gibt also keine Gefahr.🙈 Alles ist nur falsch gefühlt.😠 Gelle.😨

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