Landkreis Gotha Thüringer Etappensieg bei Kampf um Schloss Reinhardsbrunn

Thüringen hat im Rechtsstreit um die Enteignung des von Verfall bedrohten Schlosses Reinhardsbrunn einen weiteren Etappensieg errungen. Das Thüringer Oberlandesgericht verwarf eine Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Meiningen als unbegründet.

Außenansicht Schloss Reinhardsbrunn
Schon länger kämpfen das Land Thüringen und ehemalige Eigentümer um das verfallene Schloss Reinhardsbrunn. (Archivbild) Bildrechte: dpa

Das Gericht hatte im Dezember 2019 den vom Land erzwungenen Eigentümerwechsel für rechtmäßig erklärt. Die Richter begründeten den Beschluss damit, dass die Berufung nicht innerhalb der gesetzten Fristen begründet worden sei. Der Beschluss liegt MDR THÜRINGEN vor. Die Berufung hatten zwei russische Grundschuldinhaber eingelegt.

Ramelow froh über Gerichtsbeschluss zu Reinhardsbrunn

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bezeichnete den Gerichtsbeschluss gegenüber MDR THÜRINGEN als einen "großen Durchbruch" und "letzten großen Schritt, um endlich Rechtsklarheit zu bekommen". Er sei optimistisch, dass das Schloss schnell an den Freistaat übertragen werde. Dann würde auch die eingetragene Grundschuld von fast zehn Millionen Euro erlöschen. Wenn Thüringen im Grundbuch stehe, könne schnell mit der Sanierung der Schlossanlage im Kreis Gotha begonnen werden. Die notwendigen Gelder stünden im Landeshaushalt zur Verfügung.

Ein Schild mit der Aufschrift "Einsturzgefahr Betreten verboten" an einem Bauzaun
Die ehemaligen Eigentümer des Schlosses, eine Consulting-Firma, hatten das Gebäude stark verfallen lassen. (Archivbild) Bildrechte: MDR/Axel Hemmerling

Verfahren gilt als Präzedensfall in Deutschland

Schloss Reinhardsbrunn war im Juli 2018 mit Beschluss des Landesverwaltungsamtes enteignet worden, um es nicht weiter dem Verfall zu überlassen. Die bisherige Besitzerin - eine Consulting-Firma - hatte das historische Gemäuer jahrelang der staatlichen Notsicherung überlassen. Für die ersten Notsicherungsarbeiten hat das Land 1,9 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Das Enteignungsverfahren gilt als Präzedenzfall im Denkmalschutz in Deutschland.

Schloss Reinhardsbrunn in Thüringen. 45 min
Schloss Reinhardsbrunn in Thüringen. Bildrechte: MDR

Der Osten - Entdecke wo du lebst Di 31.03.2020 21:00Uhr 44:49 min

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Quelle: MDR THÜRINGEN/jw

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 30. Oktober 2020 | 16:00 Uhr

1 Kommentar

MAENNLEiN-VON-DiESER-WELT vor 4 Wochen

...und wer hatte damals dem Verkauf zugestimmt
und zugesehen wie alles den Bach hinabgeht ???

🤨 🤔

Hoffentlich kümmert sich auch „die Kirche“ jetzt wieder mehr um diesen Ort und die übrigen Schlosskapellen im Thüringer Lande. Es ist wenig hilfreich, wenn sich eine führende grüne Kirchenpolitikerin hinstellt und nach einer Verringerung der Anzahl der Landeskirchen schreit... „ Anpacken ! Machen ! “ Das sollte jetzt die Devise unserer Tage sein - mehr denn je !

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04.12.2020 | 14:35 Uhr

Fr 04.12.2020 14:20Uhr 00:37 min

https://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/erfurt/video-prozess-landgericht-kinderpornografie-100.html

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