Das Wahlkreisbüro der AfD in Bitterfeld-Wolfen.
Hier treffen wir Daniel Roi, der detailliert heute Stellung nimmt.
Es sind schwere Vorwürfe, die der Kreisverband
in seinem Wahleinspruch erhoben hat, der Schwerste indirekt.
So habe es eine "enorme Anzahl
an Briefwahl-Stimmen für Amtsinhaber Schenk" gegeben.
Sogar von Stimmenkauf ist die Rede.
Vom ersten Wahlgang bis zur Stichwahl
haben sich die Zahl der Briefwähler
um 60 Prozent für Herrn Schenk erhöht.
Auch der Anteil seiner Stimmen aus der Briefwahl
liegt bei über 31 Prozent.
Das Ergebnis ist untypisch.
Deshalb müsste man sich mit den Briefwahlstimmen auseinandersetzen.
Belege für eine Beeinflussung der Briefwahl legt die AfD nicht vor.
Allerdings Bilder, die aus sozialen Medien stammen,
und Wahlkampf des Bürgermeisters in kommunalen Einrichtungen
zeigen sollen, etwa bei der Feuerwehr.
Sowie den Bürgermeister mit Pfannkuchen und mit Leierkasten
bei einem Besuch von Alten- und Pflegeheimen.
Er ist mit einem Leierkasten durch die Einrichtungen gelaufen.
Er hat die Bewohner offensiv aufgefordert ihn zu wählen.
Das ist nicht nur moralisch fragwürdig.
Auch juristisch ist das fragwürdig.
Die Wahlbeeinflussungen, die die AfD vermutet, sollen nun geprüft werden.
Möglicherweise wird die OB-Wahl sogar wiederholt.
Rückblick: Am 8. Oktober hatte der Bewerber der AfD Henning Dornack
die Stichwahl gegen den Amtsinhaber Armin Schenk von der CDU verloren.
Dornack bekam rund 46 % der Stimmen, Schenk rund 54 %.
Schenk hatte dabei 31 % seiner Stimmen aus der Briefwahl geholt.
Sehr untypisch, sagt die AfD, die den OB unter Beschuss genommen hat.
Im Rathaus weist man die Anschuldigungen zurück.
Ganz klar: Armin Schenk hat keine Stimmen gekauft.
Wie sich Wähler entscheiden, welche Wahl sie nutzen,
das ist die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler eigenständig.
Die Überprüfung liegt nun beim zuständigen Stadtwahlleiter,
der zunächst die schriftliche Stellungnahme
durch den OB abwarten will.
Waren der Wahlleiter bis zum Einspruch der AfD
Unregelmäßigkeiten bei der Wahl aufgefallen?
Nein, das lief alles reibungslos.
Der Wahleinspruch der AfD wird jetzt intern weiter geprüft.
Am 10. Januar, auf der Sitzung des Stadtrates,
soll dann über die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl